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Auszug - Gemeindebus: Fahrten zu den Kindertagesstätten und zum Nulltarif  

 
 
Sitzung des Ausschusses für Sozialwesen, Jugendarbeit, Sport und Kultur
TOP: Ö 7
Gremium: Ausschuss für Sozialwesen, Jugendarbeit, Sport und Kultur Beschlussart: ungeändert beschlossen
Datum: Di, 07.06.2016 Status: öffentlich/nichtöffentlich
Zeit: 18:00 - 20:55 Anlass: Sitzung
Raum: Sitzungssaal im Rathaus Hohenhameln, Marktstraße 13, 31249 Hohenhameln
Ort: Sitzungssaal im Rathaus Hohenhameln, Marktstraße 13, 31249 Hohenhameln
2016/043 Gemeindebus: Fahrten zu den Kindertagesstätten und zum Nulltarif
   
 
Status:öffentlichVorlage-Art:Vorlage
Ansprechpartner:FDL Langenhan
Federführend:FD 11 Soziales Bearbeiter/-in: Langenhan, Maren
 
Wortprotokoll
Beschluss
Abstimmungsergebnis

Auf Anfrage von Ausschussmitglied Decker wird verwaltungsseitig erklärt, dass die Beförderung der Kinder zum Ganztag ins Schulzentrum über ein privates Busunternehmen erfolgt.


Beschluss:
 

1.     Der Elternbeitrag für die Busbeförderung der Kindergarten-Kinder bleibt weiterhin für die Hin- und Rückfahrt monatlich bei 20,00 € pro Kind. Nur für die Inanspruchnahme der Hin- bzw. Rückfahrt wird der halbe Beitrag in Höhe von 10,00 €/Kind festgesetzt.

 

2.     In Anspruch genommene Sonderöffnungszeiten werden nach den beschlossenen Vorgaben über die Verbeitragung von Sonderöffnungszeiten abgerechnet.

 

3.     Die Träger der Einrichtungen werden beauftragt, die Elternbeiträge entsprechend einzuziehen.

 

4.     Im Fall von säumigen Zahlern, bei denen auch eine Beitreibung des Elternbeitrages fruchtlos verläuft, wird/werden das Kind/die Kinder von der Busbeförderung ausgeschlossen.

 

5.     Sollten sich die Anmeldungen für den Kindergartenbus im kommenden Jahr nicht erhen, werden diese Fahrten mit Ablauf des Kindergartenjahres 2016/2017 eingestellt.


Abstimmungsergebnis:

 

Zustimmung einstimmig