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Betreff |
Vorlage |
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| Ö 1 |
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Formelle Angelegenheiten |
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| Ö 2 |
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Genehmigung des Protokolls der Sitzung vom 28.09.2017 |
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2017/181 |
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| Ö 3 |
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Fragestunde für Einwohnerinnen und Einwohner |
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| Ö 4 |
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Bericht der Verwaltung |
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| Ö 5 |
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Haushaltssatzung und Haushaltsplan für das Haushaltsjahr 2018 sowie Investitionsprogramm bis 2021 |
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2017/076 |
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| Ö 6 |
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1. Satzung zur Änderung der Hauptsatzung |
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2017/084 |
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| Ö 7 |
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Annahme von Spenden, Schenkungen und ähnlichen Zuwendungen;
hier: Spende der Erich Mundstock Stiftung |
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2017/082 |
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| Ö 8 |
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Annahme von Spenden, Schenkungen und ähnlichen Zuwendungen;
hier: Spende des Fördervereins Hallenbad Mehrum e.V. |
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2017/083 |
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| Ö 9 |
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Sportstätten in der Gemeinde Hohenhameln
a) Änderung der mit dem Landkreis Peine geschlossenen Nutzungsvereinbarungen für die Kreissporthalle, das Lehrschwimmbecken und die Mehrzweckhalle (hier: Verzicht auf die Betriebskostenzuschüsse)
b) Festsetzung der Nutzungsentgelte ab 01.01.2018 für die Kreissporthalle, das Lehrschwimmbecken, die Mehrzweckhalle und die Sporthalle Mehrum |
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2017/073 |
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| Ö 10 |
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41. Änderung des Flächennutzungsplanes der Gemeinde Hohenhameln und Aufstellung des Bebauungsplanes "Gewerbegebiet Ost", Ortschaft Hohenhameln |
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2017/071 |
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| Ö 11 |
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Bebauungsplan "Schanze", Ortschaft Soßmar
a) Beratung und Beschlussfassung über die Stellungnahmen der Träger öffentlicher Belange und Dritter
b) Satzungsbeschluss und Beschluss über die Begründung mit Umweltbericht
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2017/080 |
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VORLAGE |
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- Der Rat der Gemeinde Hohenhameln beschließt über die Anregungen und Bedenken, die während der Beteiligung der Behörden und sonstigen Träger öffentlicher Belange nach § 4 Abs. 2 BauGB und der öffentlichen Auslegung gemäß § 3 Abs. 2 BauGB eingegangen sind, gemäß den einzelnen Abwägungsergebnissen in der vorliegenden tabellarischen Zusammenstellung.
- Der Rat der Gemeinde Hohenhameln beschließt den Bebauungsplan „Schanze“, Ortschaft Soßmar; gemäß § 10 Abs. 1 BauGB und § 58 Niedersächsisches Kommunalverfassungsgesetz (NKomVG) nach Prüfung der Stellungnahmen und unter Abwägung der öffentlichen und privaten Belange untereinander und gegeneinander als Satzung. Zugleich beschließt er die Begründung mit Umweltbericht nach § 2a BauGB zum Bebauungsplan.
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GREMIUM: Ausschuss für Bauwesen, Natur- und Umweltschutz DATUM: Mo, 11.12.2017 TOP: Ö 7 |
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STATUS DER SITZUNG: öffentlich BESCHLUSSART: (offen) |
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Beschluss:
- Der Rat der Gemeinde Hohenhameln beschließt über die Anregungen und Bedenken, die während der Beteiligung der Behörden und sonstigen Träger öffentlicher Belange nach § 4 Abs. 2 BauGB und der öffentlichen Auslegung gemäß § 3 Abs. 2 BauGB eingegangen sind, gemäß den einzelnen Abwägungsergebnissen in der vorliegenden tabellarischen Zusammenstellung.
- Der Rat der Gemeinde Hohenhameln beschließt den Bebauungsplan „Schanze“, Ortschaft Soßmar; gemäß § 10 Abs. 1 BauGB und § 58 Niedersächsisches Kommunalverfassungsgesetz (NKomVG) nach Prüfung der Stellungnahmen und unter Abwägung der öffentlichen und privaten Belange untereinander und gegeneinander als Satzung. Zugleich beschließt er die Begründung mit Umweltbericht nach § 2a BauGB zum Bebauungsplan.
Abstimmungsergebnis: Zustimmung einstimmig |
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GREMIUM: Rat der Gemeinde Hohenhameln DATUM: Do, 14.12.2017 TOP: Ö 11 |
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STATUS DER SITZUNG: öffentlich/nichtöffentlich BESCHLUSSART: (offen) |
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Beschluss:
- Der Rat der Gemeinde Hohenhameln beschließt über die Anregungen und Bedenken, die während der Beteiligung der Behörden und sonstigen Träger öffentlicher Belange nach § 4 Abs. 2 BauGB und der öffentlichen Auslegung gemäß § 3 Abs. 2 BauGB eingegangen sind, gemäß den einzelnen Abwägungsergebnissen in der vorliegenden tabellarischen Zusammenstellung.
- Der Rat der Gemeinde Hohenhameln beschließt den Bebauungsplan „Schanze“, Ortschaft Soßmar; gemäß § 10 Abs. 1 BauGB und § 58 Niedersächsisches Kommunalverfassungsgesetz (NKomVG) nach Prüfung der Stellungnahmen und unter Abwägung der öffentlichen und privaten Belange untereinander und gegeneinander als Satzung. Zugleich beschließt er die Begründung mit Umweltbericht nach § 2a BauGB zum Bebauungsplan.
Abstimmungsergebnis: Zustimmung einstimmig |
| Ö 12 |
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Ernennung des ehemaligen Ortsbrandmeisters Ernst-Friedrich Ebeling zum Ehrenortsbrandmeister Harber |
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2017/072 |
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| Ö 13 |
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Berufung des 2. stellv. Gemeindebrandmeisters für die Gemeinde Hohenhameln |
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2017/074 |
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| Ö 14 |
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Aufwandsentschädigung für die Schiedsperson in der Gemeinde Hohenhameln |
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2017/077 |
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| Ö 15 |
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Teilnahme am Modellprojekt "Tempo 30 auf Hauptverkehrsstraßen"; Antrag des Ortsrates Equord |
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2017/085 |
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| Ö 16 |
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Antrag des Ratsherrn Goldbeck an den Bürgermeister und die Gemeindeverwaltung, eine Beschlussvorlage für den Gemeinderat vorzubereiten, eine Bürgerbefragung bezüglich des Standortes eines weiteren Supermarktes im Kernort durchzuführen |
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2017/070 |
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| Ö 17 |
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Antrag der Fraktion Bündnis 90/DIE GRÜNEN: Bürgerbeteiligung in der Gemeinde Hohenhameln einen Rahmen geben |
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2017/079 |
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| Ö 18 |
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Anträge und Anfragen |
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| N 1 |
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(vertraulich) |
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