Bürgerinformationssystem der Gemeinde Hohenhameln

Tagesordnung - Sitzung des Rates der Gemeinde Hohenhameln  

 
 
Bezeichnung: Sitzung des Rates der Gemeinde Hohenhameln
Gremium: Rat der Gemeinde Hohenhameln
Datum: Do, 18.12.2025 Status: öffentlich/nichtöffentlich
Zeit: 18:00 - 20:10 Anlass: Sitzung
Raum: Sitzungssaal im Rathaus Hohenhameln, Marktstraße 13, 31249 Hohenhameln
Ort: Sitzungssaal im Rathaus Hohenhameln, Marktstraße 13, 31249 Hohenhameln

TOP   Betreff Vorlage

Ö 1  
Formelle Angelegenheiten      
Ö 2  
Genehmigung des Protokolls der Sitzung vom 25.09.2025  
2025/109  
     
   
Ö 3  
Fragestunde für Einwohnerinnen und Einwohner      
Ö 4  
Bericht der Verwaltung      
Ö 5  
Haushaltssatzung und Haushaltsplan für das Haushaltsjahr 2026 sowie Investitionsprogramm bis 2029
Enthält Anlagen
2025/106  
    VORLAGE
   

Die Haushaltssatzung für das Haushaltsjahr 2026 sowie das Investitionsprogramm bis 2029 werden erlassen.

   
    26.11.2025 - Ortsrat Stedum-Bekum
    Ö 6 - ungeändert beschlossen
   

Beschluss:
Die Haushaltssatzung für das Haushaltsjahr 2026 sowie das Investitionsprogramm bis 2029 werden erlassen.

 

 

Abstimmungsergebnis:

 

Zustimmung einstimmig

 

Ja-Stimmen:

 

Nein-Stimmen:

 

Enthaltungen:

 

 

   
    27.11.2025 - Ortsrat Harber
    Ö 6 - (offen)
   

Beschluss:
Die Haushaltssatzung für das Haushaltsjahr 2026 sowie das Investitionsprogramm bis 2029 werden erlassen.

 

Abstimmungsergebnis:

 

 

Ja-Stimmen:    --

 

Nein-Stimmen:  4

 

Enthaltungen:   1

 

 

   
    27.11.2025 - Ortsrat Hohenhameln
    Ö 6 - (offen)
   

Beschluss:
Die Haushaltssatzung für das Haushaltsjahr 2026 sowie das Investitionsprogramm bis 2029 werden erlassen.

 

Abstimmungsergebnis:

 

Zustimmung einstimmig

   
    02.12.2025 - Ortsrat Mehrum
    Ö 9 - ungeändert beschlossen
   

Beschluss:


Die Haushaltssatzung für das Haushaltsjahr 2026 sowie das Investitionsprogramm bis 2029 werden erlassen.

 

Abstimmungsergebnis:

 

Zustimmung einstimmig

 

 

 

 

 

   
    02.12.2025 - Ortsrat Soßmar
    Ö 6 - (offen)
   
   
    03.12.2025 - Ortsrat Bierbergen
    Ö 6 - abgelehnt
   

Beschluss:

Der Haushaltssatzung für das Haushaltsjahr 2026 sowie dem Investitionsprogramm bis 2029 wird zugestimmt.

Abstimmungsergebnis:

Ja-Stimmen:         

0

Nein-Stimmen:

1

Enthaltungen: 

4

 

   
    10.12.2025 - Ortsrat Clauen
    Ö 6 - (offen)
   

Nach kurzer Erläuterung der Beschlussvorlage, durch den Ortsbürgermeister Lauenstein, empfiehlt der Ortsrat:

 

Beschluss:

 

Die Haushaltsatzung für das Haushaltsjahr 2026 sowie das Investitionsprogramm bis 2029 werden erlassen.

 

Abstimmungsergebnis:

 

Ja-Stimmen: 3

Nein-Stimmen: 1

Enthaltung: 1

 

Abstimmungsergebnis:

 

Zustimmung einstimmig

 

Ja-Stimmen:

 

Nein-Stimmen:

 

Enthaltungen:

 

 

   
    10.12.2025 - Ortsrat Equord
    Ö 6 - (offen)
   

Beschluss:
Die Haushaltssatzung für das Haushaltsjahr 2026 sowie das Investitionsprogramm bis 2029 werden erlassen.

 

Abstimmungsergebnis:

 

Ja-Stimmen: 3

 

Nein-Stimmen: 2

 

Enthaltungen: 1

 

 

   
    11.12.2025 - Ausschuss für Arbeitsmarkt, Wirtschaftsförderung und Finanzen
    Ö 5 - geändert beschlossen
   

Beschluss:

 

  1. r die Wiedernutzbarmachung des Ortsratskellers im MZG Bierbergen und die Wiederherstellung des Jugendtreffs in Mehrum sollen entsprechende Mittel im Haushalt 2026 aufgenommen werden. Die Verwaltung wird beauftragt, bis zur Sitzung des Verwaltungsausschusses am 16.12.2025 eine Kostenschätzung aufzustellen.

 

Abstimmungsergebnis:

Zustimmung einstimmig

 

  1. Die veranschlagten Mittel für die Investition Notstromaggregate „Leuchtturmkonzept“ + GHV sowie die Investition Notstromaggregat Rathaus (GHV) werden im Haushaltsjahr 2026 mit aufgenommen.

 

Abstimmungsergebnis:

Zustimmung einstimmig

 

  1. Die Haushaltssatzung für das Haushaltsjahr 2026 sowie das Investitionsprogramm bis 2029 werden unter Berücksichtigung der Beschlüsse 1. und 2. ohne die vorgelegten Änderungen der Tischvorlage erlassen.

 

Abstimmungsergebnis:

Ja-Stimmen:  2

Nein-Stimmen: 4

Enthaltungen:  1

 

  1. Die Haushaltssatzung für das Haushaltsjahr 2026 sowie das Investitionsprogramm bis 2029 werden unter Berücksichtigung der Beschlüsse 1. und 2. inklusive der vorgelegten Änderungen der Tischvorlage erlassen.

 

Abstimmungsergebnis:

Ja-Stimmen:  5

Nein-Stimmen: 2

Enthaltungen:  0

 

 

Anlagen:  
  Nr. Name    
Anlage 1 1 Anlage zum Protokoll Finanzausschuss 11.12.2025 (949 KB)      
   
    18.12.2025 - Rat der Gemeinde Hohenhameln
    Ö 5 - geändert beschlossen
   

Beschluss:
 

Die Haushaltssatzung für das Haushaltsjahr 2026 sowie das Investitionsprogramm bis 2029 werden inklusive der vorgelegten Änderungen der Tischvorlage erlassen.

 

Abstimmungsergebnis:

 

Ja-Stimmen:

 

Nein-Stimmen:

 

Enthaltungen:

 

20

0

5
 

Ö 6  
Jahresabschluss 2023 - Beschluss über den Jahresabschluss  
Enthält Anlagen
2025/109  
Ö 7  
Jahresabschluss 2023 - Bildung einer Überschussrücklage  
2025/110  
Ö 8  
Jahresabschluss 2023 - Entlastung des Bürgermeisters  
2025/111  
Ö 9  
Annahme von Spenden, Schenkungen und ähnlichen Zuwendungen hier: Spende des Fördervereins Freiwillige Feuerwehr Mehrum e.V. an die Freiwillige Feuerwehr Mehrum (Smartboard)  
2025/118  
Ö 10  
Annahme von Spenden, Schenkungen und ähnlichen Zuwendungen hier: Spende des Fördervereins Freiwillige Feuerwehr Mehrum e.V. an die Freiwillige Feuerwehr Mehrum (Einsatzstellenbelüftung-Lehrgang)  
2025/131  
Ö 11  
Annahme von Spenden, Schenkungen und ähnlichen Zuwendungen hier: Spende des Fördervereins Freiwillige Feuerwehr Mehrum e.V. an die Freiwillige Feuerwehr Mehrum (Bodenbelag für Zelte)  
2025/132  
Ö 12  
Einführung einer Bürger-App für die Gemeinde Hohenhameln  
Enthält Anlagen
2025/130  
Ö 13  
50. Änderung des Flächennutzungsplanes der Gemeinde Hohenhameln, Ortschaft Mehrum; Aufstellungsbeschluss  
Enthält Anlagen
2025/080  
Ö 14  
Aufstellung des Bebauungsplanes "An der Tränke", Ortschaft Mehrum a) Beschluss über die Stellungnahmen der Träger öffentlicher Belange und Dritter b) Satzungsbeschluss und Beschluss über die Begründung  
Enthält Anlagen
2025/115  
Ö 15  
1. Änderung des Bebauungsplanes "Ehemaliger Kohlehafen", Ortschaft Mehrum; Aufstellungsbeschluss  
Enthält Anlagen
2025/116  
Ö 16  
51. Änderung des Flächennutzungsplanes der Gemeinde Hohenhameln und Aufstellung des vorhabenbezogenen Bebauungsplans "Freiflächen-Photovoltaikanlagen Equord", Ortschaft Equord; Aufstellungsbeschluss  
Enthält Anlagen
2025/117  
Ö 17  
Kommunaler Wärmeplan der Gemeinde Hohenhameln; Beratung über den Entwurf  
Enthält Anlagen
2025/122  
Ö 18  
Neubau der Brücke über die kleine Aue in der Gemarkung Equord  
Enthält Anlagen
2025/133  
Ö 19  
Investive Sportförderung: Verteilung der bereitgestellten Haushaltsmittel 2026  
Enthält Anlagen
2025/113  
Ö 20  
Richtlinien zur Förderung von jugendpflegerischen Maßnahmen durch die Gemeinde Hohenhameln ab 2026  
Enthält Anlagen
2025/114  
Ö 21  
Grundschule Clauen: Eigenständige Schulleitung  
2025/128  
Ö 22  
Stellv. Ortsbrandmeister für die Ortschaft Ohlum kommissarische Ernennung  
2025/010  
Ö 23  
Antrag - Zeitlich begrenzte Parkdauer im Gewerbegebiet Ost, Hohenhameln  
2025/030-02  
Ö 24  
Antrag der CDU-Gemeinderatsfraktion: Entwicklung eines ganzheitlichen Verkehrskonzeptes für den Ortsteil Ohlum  
Enthält Anlagen
2025/094-02  
Ö 25  
Antrag - Triftstraße Mehrum  
Enthält Anlagen
2025/095-03  
Ö 26  
Antrag der CDU-Ortsratsfraktion Hohenhameln: Umsetzung von Bordsteinabsenkungen  
Enthält Anlagen
2025/112-01  
Ö 27  
Antrag des Ortsrates Mehrum: Rückversetzung des Wertstoffcontainers  
2025/134  
Ö 28  
Antrag des Ortsrates Mehrum: Aufstellung eines Verhaltensregel-Schildes  
2025/135  
Ö 29  
Antrag des Ortsrates Mehrum: Fortlaufende, chronologische Nummerierung der Protokolle  
2025/136  
Ö 30  
Antrag des Ortsrates Mehrum: Fachgerechte Pflege der Streuobstwiese  
2025/137  
Ö 31  
Antrag des Ortsrates Mehrum: Ersatzbepflanzung vor dem Hallenbad  
2025/138  
Ö 32  
Antrag des Ortsrates Mehrum: Wiedereröffnung des Jugendtreffs  
2025/139  
Ö 33  
Antrag des Ortsrates Mehrum: Fachgerechter Rückschnitt der Kopfweiden  
2025/140  
Ö 34  
Antrag des Ortsrates Mehrum: Markierung einer weißen Mittellinie  
2025/141  
Ö 35  
Antrag des Ortsrates Clauen: Freizeitwegbau L 411  
Enthält Anlagen
2025/142  
Ö 36  
Antrag der Ratsmitglieder Monika Berkhan und Nils Decker - Stärkung des Ehrenamtes  
Enthält Anlagen
2025/145  
Ö 37  
Mitteilungen und Anfragen      
N 1     (nichtöffentlich)      
N 2     (nichtöffentlich)