Vorlage - 2025/095-03

Bürgerinformationssystem der Gemeinde Hohenhameln

Verwaltungsausschuss

Vorbereitung

Rat der Gemeinde Hohenhameln

Entscheidung

Sitzung des Rates der Gemeinde Hohenhameln

Betreff:

Antrag - Triftstraße Mehrum

Status:

öffentlich

Vorlage-Art:

Vorlage

Ansprechpartner:

FBL Buhndorf

Bezüglich:

2025/095

Federführend:

Fachbereich III Familie, Soziales und Ordnung

Bearbeiter/-in:

Buhndorf, Andrea

Beratungsfolge:

Sachverhalt
Beschlussvorschlag
Finanzielle Auswirkungen
Anlage/n


Anlagen:
20251028_Triftstrasse_VBA-Alternative01
2025-11-17 Triftstraße Unterschriftsliste Anwohner
2025-12-08 Antrag Triftstraße SPD

In den Sitzungen des Verwaltungsausschusses am 28.10.2025 sowie 18.11.2025 wurde der Antrag (Eingang 07.10.2025) der Gruppe „Wir für Hohenhameln“ (Vorlage 2025/095 bzw. 2025/095-01) diskutiert. Die als Anlage beigefügte Unterschriftsliste gegen die Aufhebung des LKW-Fahrverbot wurde in der Sitzung am 18.11.2025 vorgelegt.

Der skizzierte Beschlussvorschlag wurde eingereicht. Dieser sollte an die Straßenverkehrsbehörde des Landkreis Peine zur Bearbeitung, Bewertung und Entscheidung abgegeben werden.

Mit Datum 08.12.2025 ging der als Anlage beigefügte Antrag der SPD-Fraktion ein..

Nach Beratung.

Finanzielle Auswirkungen dieser Beschlussvorlage

Die Aufgabe ist
	freiwillig
	Pflichtaufgabe

Diese Beschlussvorlage hat
	keine finanziellen Auswirkungen

Diese Beschlussvorlage hat
	nachfolgende finanzielle Auswirkungen
Gesamtkosten der Maßnahme dieser Beschlussvorlage im laufenden Haushaltsjahr:		€

Ist die Maßnahme dieser Beschlussvorlage im laufenden Haushaltsjahr im Haushaltsplan veranschlagt?
	Ja		Haushaltsansatz insgesamt			€		bei Produkt
	Nein
	Ist eine außerplanmäßige Ausgabe erforderlich?
			Nein
			Ja					bei Produkt
			Deckung durch Produkt					Sachkonto
Ist der Haushaltsansatz ausreichend?
	Ja
	Nein
	überplanmäßige Ausgabe in Höhe von										€
	Deckung durch Produkt							Sachkonto
Gibt es Folgekosten?
	Nein
	Im ersten auf das laufende Haushaltsjahr folgende Jahr:									€
	Im zweiten auf das laufende Haushaltsjahr folgende Jahr:									€
	Im dritten auf das laufende Haushaltsjahr folgende Jahr:									€
Gibt es eine Gegenfinanzierung?
	Nein
	Ja	in Höhe von		€			bei Sachkonto
Ist die Gegenfinanzierung dauerhaft?					Nein				Ja

Gegebenenfalls ergänzende Erläuterungen zu den finanziellen Auswirkungen:


Anlagen:
	Nr.	Name
	1	20251028_Triftstrasse_VBA-Alternative01 (632 KB)
	2	2025-11-17 Triftstraße Unterschriftsliste Anwohner (1042 KB)
	3	2025-12-08 Antrag Triftstraße SPD (328 KB)


Stammbaum:
2025/095	Antrag der Gruppe "Wir für Hohenhameln" - Triftstraße Mehrum	Fachbereich I Zentrale Dienste und Steuerung	Antrag
2025/095-01	Antrag der Gruppe "Wir für Hohenhameln" - Triftstraße Mehrum	Fachbereich III Familie, Soziales und Ordnung	Vorlage
2025/095-03	Antrag - Triftstraße Mehrum	Fachbereich III Familie, Soziales und Ordnung	Vorlage