Bürgerinformationssystem der Gemeinde Hohenhameln

Tagesordnung - Sitzung des Rates der Gemeinde Hohenhameln  

 
 
Bezeichnung: Sitzung des Rates der Gemeinde Hohenhameln
Gremium: Rat der Gemeinde Hohenhameln
Datum: Do, 26.06.2025 Status: öffentlich/nichtöffentlich
Zeit: 18:00 - 18:55 Anlass: Sitzung
Raum: Sitzungssaal im Rathaus Hohenhameln, Marktstraße 13, 31249 Hohenhameln
Ort: Sitzungssaal im Rathaus Hohenhameln, Marktstraße 13, 31249 Hohenhameln

TOP   Betreff Vorlage

Ö 1  
Formelle Angelegenheiten      
Ö 2  
Genehmigung des Protokolls der Sitzung vom 27.03.2025  
2025/075  
Ö 3  
Fragestunde für Einwohnerinnen und Einwohner      
Ö 4  
Bericht der Verwaltung      
Ö 5  
Jahresabschluss 2022 - Inanspruchnahme der Übergangsregelung für Jahresabschlussprüfungen  
2025/034  
Ö 6  
Jahresabschluss 2022 - Beschluss über den Jahresabschluss  
Enthält Anlagen
2025/035  
Ö 7  
Jahresabschluss 2022 - Bildung von Überschussrücklagen  
2025/036  
Ö 8  
Jahresabschluss 2022 - Entlastung des Bürgermeisters  
2025/037  
Ö 9  
Verhandlung über die Erweiterung der Solidargemeinschaft Abwasser im Wasserverband Peine durch den Flecken Delligsen
Enthält Anlagen
2025/048  
Ö 10  
Verhandlung über die Erweiterung der Solidargemeinschaft Abwasser im Wasserverband Peine durch die Gemeinde Holle
Enthält Anlagen
2025/049  
Ö 11  
Verhandlung über die Erweiterung der Solidargemeinschaft Abwasser im Wasserverband Peine durch die Gemeinde Reinhardshagen
Enthält Anlagen
2025/050  
Ö 12  
Personalangelegenheit Carina Fette  
2025/054  
Ö 13  
Endausbau Baugebiet "Kleines Siek", Ortschaft Equord  
Enthält Anlagen
2025/044  
Ö 14  
49. Änderung des Flächennutzungsplanes der Gemeinde Hohenhameln, Ortschaft Mehrum; Aufstellungsbeschluss  
Enthält Anlagen
2025/047  
Ö 15  
47. Änderung des Flächennutzungsplanes der Gemeinde Hohenhameln, Ortschaft Mehrum a) Beratung und Beschlussfassung über die Stellungnahmen der Träger öffentlicher Belange und Dritter b) Beschluss über die 47. Änderung des Flächennutzungsplanes mitBegründung  
Enthält Anlagen
2025/059  
Ö 16  
48. Änderung des Flächennutzungsplanes der Gemeinde Hohenhameln, Ortschaft Bründeln a) Beratung und Beschlussfassung über die Stellungnahmen der Träger öffentlicher Belange und Dritter b) Beschluss über die 48. Änderung des Flächennutzungsplanes mit Begründung  
Enthält Anlagen
2025/060  
Ö 17  
Aufstellung des Bebauungsplanes "Gesundes Zentrum Hohenhameln", Ortschaft Hohenhameln a) Beratung über den Entwurf b) Beschluss über die Veröffentlichung im Internet und die Beteiligung der Behörden und sonstigen Träger öffentlicher Belange  
Enthält Anlagen
2025/061  
    VORLAGE
   

 

  1. Dem Entwurf des Bebauungsplanes „Gesundes Zentrum Hohenhameln“, Ortschaft Hohenhameln, wird zugestimmt.

 

  1. Die Beteiligung der Behörden und sonstigen Träger öffentlicher Belange nach § 4 Abs. 2 BauGB wird gemäß § 4a Abs. 2 BauGB gleichzeitig mit der Veröffentlichung im Internet gem. § 3 Abs. 2 BauGB durchgeführt.

 

  1. Es ist ein städtebaulicher Vertrag mit den im Sachverhalt beschrieben Inhalten mit der „Gesundes Zentrum Hohenhameln GmbH“ abzuschließen.

 

 

 

 

 

 

 

 

 

   
    23.06.2025 - Ausschuss für Bauwesen, Natur- und Umweltschutz
    Ö 3 - (offen)
   

Beschluss:
 

  1. Dem Entwurf des Bebauungsplanes „Gesundes Zentrum Hohenhameln“, Ortschaft Hohenhameln, wird unter Berücksichtigung des erweiterten Stellplatzangebots auf Basis des Lageplans vom 23.06.2025 zugestimmt. Die hieraus resultierenden Veränderungen bei der Festsetzung von Nebenanlagen werden im Entwurf des Bebauungsplanes zur Beschlussfassung im Gemeinderat angepasst.

 

  1. Die Beteiligung der Behörden und sonstigen Träger öffentlicher Belange nach § 4 Abs. 2 BauGB wird gemäß § 4a Abs. 2 BauGB gleichzeitig mit der Veröffentlichung im Internet gem. § 3 Abs. 2 BauGB durchgeführt.

 

  1. Es ist ein städtebaulicher Vertrag mit den im Sachverhalt beschrieben Inhalten mit der „Gesundes Zentrum Hohenhameln GmbH“ abzuschließen. Zusätzlich ist in dem städtebaulichen Vertrag, die Errichtung von Praxisräumen für bis zu 4 Ärzten zu vereinbaren.

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

Abstimmungsergebnis:

 

 

Ja-Stimmen: 6

 

Nein-Stimmen: 0

 

Enthaltungen: 1

 

 

Anlagen:  
  Nr. Name    
Anlage 2 1 Geänderter Beschlussvorschlag zur Vorlage Nr 61 (13 KB) PDF-Dokument (40 KB)    
Anlage 1 2 Präsentation Gesundes Zentrum Hohenhameln (1251 KB)      
   
    23.06.2025 - Ortsrat Hohenhameln
    Ö 3 - (offen)
   

Beschluss:
 

 

  1. Dem Entwurf des Bebauungsplanes „Gesundes Zentrum Hohenhameln“, Ortschaft Hohenhameln, wird unter Berücksichtigung des erweiterten Stellplatzangebots auf Basis des Lageplans vom 23.06.2025 zugestimmt. Die hieraus resultierenden Veränderungen bei der Festsetzung von Nebenanlagen werden im Entwurf des Bebauungsplanes zur Beschlussfassung im Gemeinderat angepasst.

 

  1. Die Beteiligung der Behörden und sonstigen Träger öffentlicher Belange nach § 4 Abs. 2 BauGB wird gemäß § 4a Abs. 2 BauGB gleichzeitig mit der Veröffentlichung im Internet gem. § 3 Abs. 2 BauGB durchgeführt.

 

  1. Es ist ein städtebaulicher Vertrag mit den im Sachverhalt beschrieben Inhalten mit der „Gesundes Zentrum Hohenhameln GmbH“ abzuschließen. Zusätzlich ist in dem städtebaulichen Vertrag, die Errichtung von Praxisräumen für bis zu 4 Ärzten zu vereinbaren.

 

 

 

 

 

 

 

 

Abstimmungsergebnis:

 

Zustimmung einstimmig

 

 

 

 

 

 

 

 

Anlagen:  
  Nr. Name    
Anlage 1 1 Präsentation Gesundes Zentrum Hohenhameln (1251 KB)      
   
    26.06.2025 - Rat der Gemeinde Hohenhameln
    Ö 17 - geändert beschlossen
   

Beschluss:
 

  1. Dem Entwurf des Bebauungsplanes „Gesundes Zentrum Hohenhameln“, Ortschaft Hohenhameln, wird zugestimmt.

 

  1. Die Beteiligung der Behörden und sonstigen Träger öffentlicher Belange nach § 4 Abs. 2 BauGB wird gemäß § 4a Abs. 2 BauGB gleichzeitig mit der Veröffentlichung im Internet gem. § 3 Abs. 2 BauGB durchgeführt.

 

  1. Es ist ein städtebaulicher Vertrag mit den im Sachverhalt beschrieben Inhalten mit der „Gesundes Zentrum Hohenhameln GmbH“ abzuschließen. Zusätzlich ist in dem städtebaulichen Vertrag, die Errichtung von Praxisräumen für bis zu 4 Ärzten zu vereinbaren.

 

Abstimmungsergebnis:

 

Ja-Stimmen:

 

Nein-Stimmen:

 

Enthaltungen:

 

20

0

1
 

Ö 18  
Änderung der Richtlinien der Gemeinde Hohenhameln über die Vergabe von öffentlichen Aufträgen - Vergaberichtlinie gem. § 28 KomHKVO  
Enthält Anlagen
2025/065  
Ö 19  
Schülerzahlen in den Schulbezirken  
Enthält Anlagen
2025/033  
Ö 20  
Grundsätze und Strategie Kinder- und Jugendarbeit  
Enthält Anlagen
2025/039  
Ö 21  
Vertrag Bereitstellung von Kindergartenplätzen durch die Gemeinde Algermissen  
Enthält Anlagen
2025/042  
Ö 22  
Prüfungsbericht - Überörtliche Prüfung KiTa-Vereinbarungen  
Enthält Anlagen
2025/038  
Ö 23  
Überarbeitung der bestehenden Betriebsführungsverträge  
2025/051  
Ö 24  
Hitzeschutzplanung  
Enthält Anlagen
2025/053  
Ö 25  
Antrag der SPD-Gemeinderatsfraktion: Entwicklung eines Konzepts zur Verwendung und Zuwendung im Rahmen der Akzeptanzabgabe nach § 6 EEG 2023  
Enthält Anlagen
2025/062  
Ö 26  
Mitteilungen und Anfragen