Bürgerinformationssystem der Gemeinde Hohenhameln

Tagesordnung - Sitzung des Rates der Gemeinde Hohenhameln

Bezeichnung:	Sitzung des Rates der Gemeinde Hohenhameln
Gremium:	Rat der Gemeinde Hohenhameln
Datum:	Do, 26.06.2025	Status:	öffentlich/nichtöffentlich
Zeit:	18:00 - 18:55	Anlass:	Sitzung
Raum:	Sitzungssaal im Rathaus Hohenhameln, Marktstraße 13, 31249 Hohenhameln
Ort:	Sitzungssaal im Rathaus Hohenhameln, Marktstraße 13, 31249 Hohenhameln

TOP		Betreff

Ö 1		Formelle Angelegenheiten
Ö 2		Genehmigung des Protokolls der Sitzung vom 27.03.2025	2025/075
Ö 3		Fragestunde für Einwohnerinnen und Einwohner
Ö 4		Bericht der Verwaltung
Ö 5		Jahresabschluss 2022 - Inanspruchnahme der Übergangsregelung für Jahresabschlussprüfungen	2025/034
Ö 6		Jahresabschluss 2022 - Beschluss über den Jahresabschluss	2025/035
Ö 7		Jahresabschluss 2022 - Bildung von Überschussrücklagen	2025/036
Ö 8		Jahresabschluss 2022 - Entlastung des Bürgermeisters	2025/037
Ö 9		Verhandlung über die Erweiterung der Solidargemeinschaft Abwasser im Wasserverband Peine durch den Flecken Delligsen	2025/048
Ö 10		Verhandlung über die Erweiterung der Solidargemeinschaft Abwasser im Wasserverband Peine durch die Gemeinde Holle	2025/049
Ö 11		Verhandlung über die Erweiterung der Solidargemeinschaft Abwasser im Wasserverband Peine durch die Gemeinde Reinhardshagen	2025/050
Ö 12		Personalangelegenheit Carina Fette	2025/054
	VORLAGE
	1. Mit Wirkung vom 01.08.2025 wird Carina Fette in das Beamtenverhältnis auf Lebenszeit ernannt. 2. Mit Wirkung vom 01.08.2025 wird Carina Fette zur Gemeindeoberinspektorin nach Besoldungsgruppe A 10 befördert.

	26.06.2025 - Rat der Gemeinde Hohenhameln
	Ö 12 - ungeändert beschlossen
	Beschluss: Mit Wirkung vom 01.08.2025 wird Carina Fette in das Beamtenverhältnis auf Lebenszeit ernannt. Mit Wirkung vom 01.08.2025 wird Carina Fette zur Gemeindeoberinspektorin nach Besoldungsgruppe A 10 befördert. Abstimmungsergebnis: Zustimmung einstimmig
Ö 13		Endausbau Baugebiet "Kleines Siek", Ortschaft Equord	2025/044
Ö 14		49. Änderung des Flächennutzungsplanes der Gemeinde Hohenhameln, Ortschaft Mehrum; Aufstellungsbeschluss	2025/047
Ö 15		47. Änderung des Flächennutzungsplanes der Gemeinde Hohenhameln, Ortschaft Mehrum a) Beratung und Beschlussfassung über die Stellungnahmen der Träger öffentlicher Belange und Dritter b) Beschluss über die 47. Änderung des Flächennutzungsplanes mitBegründung	2025/059
Ö 16		48. Änderung des Flächennutzungsplanes der Gemeinde Hohenhameln, Ortschaft Bründeln a) Beratung und Beschlussfassung über die Stellungnahmen der Träger öffentlicher Belange und Dritter b) Beschluss über die 48. Änderung des Flächennutzungsplanes mit Begründung	2025/060
Ö 17		Aufstellung des Bebauungsplanes "Gesundes Zentrum Hohenhameln", Ortschaft Hohenhameln a) Beratung über den Entwurf b) Beschluss über die Veröffentlichung im Internet und die Beteiligung der Behörden und sonstigen Träger öffentlicher Belange	2025/061
Ö 18		Änderung der Richtlinien der Gemeinde Hohenhameln über die Vergabe von öffentlichen Aufträgen - Vergaberichtlinie gem. § 28 KomHKVO	2025/065
Ö 19		Schülerzahlen in den Schulbezirken	2025/033
Ö 20		Grundsätze und Strategie Kinder- und Jugendarbeit	2025/039
Ö 21		Vertrag Bereitstellung von Kindergartenplätzen durch die Gemeinde Algermissen	2025/042
Ö 22		Prüfungsbericht - Überörtliche Prüfung KiTa-Vereinbarungen	2025/038
Ö 23		Überarbeitung der bestehenden Betriebsführungsverträge	2025/051
Ö 24		Hitzeschutzplanung	2025/053
Ö 25		Antrag der SPD-Gemeinderatsfraktion: Entwicklung eines Konzepts zur Verwendung und Zuwendung im Rahmen der Akzeptanzabgabe nach § 6 EEG 2023	2025/062
Ö 26		Mitteilungen und Anfragen