Bürgerinformationssystem der Gemeinde Hohenhameln

Tagesordnung - Sitzung des Rates der Gemeinde Hohenhameln  

 
 
Bezeichnung: Sitzung des Rates der Gemeinde Hohenhameln
Gremium: Rat der Gemeinde Hohenhameln
Datum: Do, 24.09.2020 Status: öffentlich/nichtöffentlich
Zeit: 18:00 - 19:44 Anlass: Sitzung
Raum: Dorfgemeinschaftshaus Hohenhameln
Ort: Dorfgemeinschaftshaus Hohenhameln, Clauener Straße 1 A, 31249 Hohenhameln

TOP   Betreff Vorlage

Ö 1  
Formelle Angelegenheiten    
Ö 2  
Genehmigung des Protokolls der Sitzung vom 25.06.2020
2020/483  
   
   
Ö 3  
Fragestunde für Einwohnerinnen und Einwohner    
Ö 4  
Bericht der Verwaltung    
Ö 5  
Jahresabschluss 2017 - Beschluss über den Jahresabschluss
Enthält Anlagen
2020/065  
Ö 6  
Jahresabschluss 2017 - Entlastung des Bürgermeisters
2020/066  
Ö 7  
Beteiligung an den finanziellen Folgen für den Erhalt des Klinikums Peine
Enthält Anlagen
2020/050  
Ö 8  
39. Änderung des Flächennutzungsplanes der Gemeinde Hohenhameln, Ortschaft Stedum-Bekum a) Beratung und Beschlussfassung über die Stellungnahmen der Träger öffentlicher Belange und Dritter b) Beschluss über die 39. Änderung des Flächennutzungsplanes mit Begründung
Enthält Anlagen
2020/057  
Ö 9  
Aufstellung des Bebauungsplanes "Hettbergsfeld", Ortschaft Stedum-Bekum, und Aufhebung Teilbebauungsplan 1 der ehemaligen Gemeinde Stedum a) Beratung und Beschlussfassung über die Stellungnahmen der Träger öffentlicher Belange und Dritter b) Satzungsbeschluss und Beschluss über die Begründung
Enthält Anlagen
2020/058  
Ö 10  
41. Änderung des Flächennutzungsplanes der Gemeinde Hohenhameln, Ortschaft Hohenhameln a) Beratung und Beschlussfassung über die Stellungnahmen der Träger öffentlicher Belange und Dritter b) Beschluss über die 41. Änderung des Flächennutzungsplanes mit Begründung
Enthält Anlagen
2020/059  
Ö 11  
43. Änderung des Flächennutzungsplanes der Gemeinde Hohenhameln, Ortschaft Bierbergen a) Beschluss über den Entwurf b) Beschluss über die öffentliche Auslegung und die Beteiligung der Behörden und sonstigen Träger öffentlicher Belange
Enthält Anlagen
2020/060  
Ö 12  
Aufstellung des Bebauungsplanes "Gewerbegebiet Ost" und Teilaufhebung des Bebauungsplanes "Hoher Weg II", Ortschaft Hohenhameln a) Beschluss über den Entwurf b) Beschluss über die öffentliche Auslegung und die Beteiligung der Behörden und sonstigen Träger öffentlicher Belange
Enthält Anlagen
2020/061  
Ö 13  
Erschließung des Baugebietes "Mehrkamp", Ortschaft Mehrum; Endausbau
Enthält Anlagen
2020/067  
Ö 14  
Zweite Aktualisierung des mehrjährigen Straßenbauprogrammes 2019-2023
Enthält Anlagen
2020/068  
Ö 15  
Entwicklung eines Energiequartierskonzeptes für die Ortschaft Mehrum; Aufhebung des Sperrvermerks
2020/069  
Ö 16  
Aufstellung des Bebauungsplanes "Kleines Siek", im beschleunigten Verfahren gem. § 13b Baugesetzbuch (BauGB), Ortschaft Equord a) Beratung und Beschlussfassung über die Stellungnahmen der Träger öffentlicher Belange und Dritter b) Satzungsbeschluss und Beschluss über die Begründung
Enthält Anlagen
2020/071  
    VORLAGE
    ALLRIS® Office Integration 3.9.2

 

  1. Der Rat der Gemeinde Hohenhameln beschließt über die Anregungen und Bedenken, die während der Beteiligung der Behörden und sonstigen Träger öffentlicher Belange nach § 4 Abs. 2 BauGB und der öffentlichen Auslegung gemäß § 3 Abs. 2 BauGB eingegangen sind, gemäß den einzelnen Abwägungsergebnissen in der tabellarischen Zusammenstellung.

 

 

  1. Der Rat der Gemeinde Hohenhameln beschließt den Bebauungsplan „Kleines Siek“, Ortschaft Equord, gemäß § 10 Abs. 1 BauGB und § 58 Niedersächsisches Kommunalverfassungsgesetz (NKomVG) nach Prüfung der Stellungnahmen und unter Abwägung der öffentlichen und privaten Belange untereinander und gegeneinander als Satzung. Zugleich beschließt er die Begründung zum Bebauungsplan.

 

 

 

   
    GREMIUM: Ausschuss für Bauwesen, Natur- und Umweltschutz    DATUM: Mo, 21.09.2020    TOP: Ö 13
    STATUS DER SITZUNG: öffentlich/nichtöffentlich    BESCHLUSSART: ungeändert beschlossen   
   

Beschluss:
 

  1. Der Rat der Gemeinde Hohenhameln beschließt über die Anregungen und Bedenken, die während der Beteiligung der Behörden und sonstigen Träger öffentlicher Belange nach § 4 Abs. 2 BauGB und der öffentlichen Auslegung gemäß § 3 Abs. 2 BauGB eingegangen sind, gemäß den einzelnen Abwägungsergebnissen in der tabellarischen Zusammenstellung.

 

  1. Der Rat der Gemeinde Hohenhameln beschließt den Bebauungsplan „Kleines Siek“, Ortschaft Equord, gemäß § 10 Abs. 1 BauGB und § 58 Niedersächsisches Kommunalverfassungsgesetz (NKomVG) nach Prüfung der Stellungnahmen und unter Abwägung der öffentlichen und privaten Belange untereinander und gegeneinander als Satzung. Zugleich beschließt er die Begründung zum Bebauungsplan.

 

Abstimmungsergebnis:

 

Zustimmung einstimmig

 

   
    GREMIUM: Rat der Gemeinde Hohenhameln    DATUM: Do, 24.09.2020    TOP: Ö 16
    STATUS DER SITZUNG: öffentlich/nichtöffentlich    BESCHLUSSART: ungeändert beschlossen   
   

Beschluss:
 

  1. Der Rat der Gemeinde Hohenhameln beschließt über die Anregungen und Bedenken, die während der Beteiligung der Behörden und sonstigen Träger öffentlicher Belange nach § 4 Abs. 2 BauGB und der öffentlichen Auslegung gemäß § 3 Abs. 2 BauGB eingegangen sind, gemäß den einzelnen Abwägungsergebnissen in der tabellarischen Zusammenstellung.

 

  1. Der Rat der Gemeinde Hohenhameln beschließt den Bebauungsplan „Kleines Siek“, Ortschaft Equord, gemäß § 10 Abs. 1 BauGB und § 58 Niedersächsisches Kommunalverfassungsgesetz (NKomVG) nach Prüfung der Stellungnahmen und unter Abwägung der öffentlichen und privaten Belange untereinander und gegeneinander als Satzung. Zugleich beschließt er die Begründung zum Bebauungsplan.

 

Abstimmungsergebnis:

 

Zustimmung einstimmig

Ö 17  
Energetische Sanierung der Sporthalle Mehrum
2020/072  
Ö 18  
Energetische Sanierung des Hallenbades Mehrum
2020/073  
Ö 19  
Ortsbrandmeisterin für die Ortschaft Mehrum
2020/062  
Ö 20  
Stellv. Ortsbrandmeister für die Ortschaft Soßmar
2020/063  
Ö 21  
Antrag des Ratsmitglieds Goldbeck; Auftrag an den Bürgermeister und die Gemeindeverwaltung für die nächste Sitzung des Gemeinderates folgenden Punkt in die Tagesordnung mit aufzunehmen (und zwar in den nichtöffentlichen Teil): Thema: Grundwasserförderung in der Gemarkung Clauen durch den Landwirt Habermann
Enthält Anlagen
2020/074  
Ö 22  
Antrag des Ratsmitglieds Goldbeck; Auftrag an den Bürgermeister und die Gemeindeverwaltung für die nächste Sitzung des Gemeinderates folgenden Punkt in die Tagesordnung aufzunehmen: auf Grund der derzeitigen Situation (Corona Pandemie) sollte es denBürgerinnen und Bürgern möglich sein, nicht verbrauchte Eintrittskarten für das Hallenbad Mehrum zurückzugeben und den Barwert von der Gemeindeverwaltung erstattet zu bekommen
Enthält Anlagen
2020/075  
Ö 23  
Anträge und Anfragen    
N 1     (nichtöffentlich)