Bürgerinformationssystem der Gemeinde Hohenhameln

Tagesordnung - Sitzung des Rates der Gemeinde Hohenhameln  

 
 
Bezeichnung: Sitzung des Rates der Gemeinde Hohenhameln
Gremium: Rat der Gemeinde Hohenhameln
Datum: Do, 15.03.2018 Status: öffentlich/nichtöffentlich
Zeit: 18:00 - 18:52 Anlass: Sitzung
Raum: Sitzungssaal im Rathaus Hohenhameln, Marktstraße 13, 31249 Hohenhameln
Ort: Sitzungssaal im Rathaus Hohenhameln, Marktstraße 13, 31249 Hohenhameln

TOP   Betreff Vorlage

Ö 1  
Formelle Angelegenheiten    
Ö 2  
Genehmigung des Protokolls der Sitzung vom 14.12.2017
2017/198  
Ö 3  
Fragestunde für Einwohnerinnen und Einwohner    
Ö 4  
Bericht der Verwaltung    
Ö 5  
Feststellung des Sitzverlustes der Ratsfrau Vera Braatz
2018/016  
Ö 6  
Verpflichtung und Pflichtenbelehrung eines Ratsmitgliedes hier: Heinz Heuer
2018/017  
Ö 7  
Neubesetzung von Ausschüssen hier: Schulausschuss Kindertagesstätten-Beirat Clauen Kulturverein Arbeitskreis Haushaltskonsolidierung
2018/018  
Ö 8  
Feststellung des Sitzverlustes des Ratsherrn Uwe Gredner
2018/022  
Ö 9  
Neubesetzung von Ausschüssen hier: Verwaltungsausschuss Schulausschuss Kindertagesstätten-Beirat Hohenhameln Arbeitskreis Haushaltskonsolidierung Beirat Gemeindewerke Peiner Land GmbH & Co. KG Kreisverbandsvorstand im Kreisverband Peine des Niedersächsischen Städte- und Gemeindebundes
2018/023  
Ö 10  
Wertgrenze gemäß § 12 Absatz 1 Satz 1 KomHKVO für Investitionen von erheblicher finanzieller Bedeutung
2018/009  
Ö 11  
Kündigung der öffentlich-rechtlichen Vereinbarung "Förderung von Kindern in Tageseinrichtungen" mit dem Landkreis Peine
Enthält Anlagen
2018/011  
    VORLAGE
   

Kündigung der Vereinbarung "Förderung von Kindern in Tageseinrichtungen" mit dem Landkreis Peine mit dem Ziel, eine Neuregelung herbeizuführen. Sollte bis Ende 2018 keine neue Vereinbarung zustande gekommen sein bzw. der Gemeinderat einer Neuregelung nicht zugestimmt haben, sind die Verträge mit den Trägern der Kindergärten und Kinderkrippen fristgerecht zu beenden.

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

   
    GREMIUM: Ausschuss für Sozialwesen, Jugendarbeit, Sport und Kultur    DATUM: Di, 06.03.2018    TOP: Ö 7
    STATUS DER SITZUNG: öffentlich/nichtöffentlich    BESCHLUSSART: (offen)   
   

Beschluss:

ndigung der Vereinbarung "Förderung von Kindern in Tageseinrichtungen" mit dem Landkreis Peine mit dem Ziel, eine Neuregelung herbeizuführen. Sollte bis Ende 2018 keine neue Vereinbarung zustande gekommen sein bzw. der Gemeinderat einer Neuregelung nicht zugestimmt haben, sind die Verträge mit den Trägern der Kindergärten und Kinderkrippen fristgerecht zu beenden.

Abstimmungsergebnis:

Zustimmung einstimmig

   
    GREMIUM: Rat der Gemeinde Hohenhameln    DATUM: Do, 15.03.2018    TOP: Ö 11
    STATUS DER SITZUNG: öffentlich/nichtöffentlich    BESCHLUSSART: ungeändert beschlossen   
   

Beschluss:
ndigung der Vereinbarung "Förderung von Kindern in Tageseinrichtungen" mit dem Landkreis Peine mit dem Ziel, eine Neuregelung herbeizuführen. Sollte bis Ende 2018 keine neue Vereinbarung zustande gekommen sein bzw. der Gemeinderat einer Neuregelung nicht zugestimmt haben, sind die Verträge mit den Trägern der Kindergärten und Kinderkrippen fristgerecht zu beenden.

 

 

Abstimmungsergebnis:

 

Ja-Stimmen:   22

 

Nein-Stimmen:  1

 

Enthaltungen:   -

 

 

Ö 12  
Ev.-luth. Kindertagesstätte Equord: Einrichtung einer weiteren integrativen Gruppe zum 01.08.2018
2018/013  
Ö 13  
Ausbau der Ortsdurchfahrt Bierbergen im Zuge der Kreisstraße 35 (Thingstraße)
Enthält Anlagen
2018/007  
Ö 14  
42. Änderung des Flächennutzungsplanes der Gemeinde Hohenhameln sowie Aufstellung des Bebauungsplanes "Marktstraße" und Teilaufhebung der Bebauungspläne "Burgkamp Nr. 6a" und "Burgkamp Nr. 6c", Ortschaft Hohenhameln
Enthält Anlagen
2018/020  
Ö 15  
1. Änderung und Teilaufhebung des Bebauungsplanes "Dehnenweg", Ortschaft Hohenhameln; Aufstellungsbeschluss
Enthält Anlagen
2018/021  
Ö 16  
Antrag der FDP-Fraktion: Projekt Naturbad "Pfannteich" im Rahmen der ILEK Börderegion
Enthält Anlagen
2018/005  
Ö 17  
Anträge und Anfragen    
N 1     (nichtöffentlich)