Bürgerinformationssystem der Gemeinde Hohenhameln

Vorlage - 2018/016

Betreff:

Feststellung des Sitzverlustes der Ratsfrau Vera Braatz

Status:

öffentlich

Vorlage-Art:

Vorlage

Ansprechpartner:

Witte, Karl-Heinz

Federführend:

FD 10 Allgemeine Verwaltung

Bearbeiter/-in:

Witte, Karl-Heinz

Beratungsfolge:


Rat der Gemeinde Hohenhameln		Entscheidung
15.03.2018	Sitzung des Rates der Gemeinde Hohenhameln	ungeändert beschlossen

Sachverhalt
Beschlussvorschlag
Finanzielle Auswirkungen
Anlage/n

Ratsfrau Vera Braatz hat mit Schreiben vom 17.12.2017 auf ihren Sitz im Rat der Gemeinde Hohenhameln zum 31.12.2017 verzichtet.

Der Verzicht ist unwiderruflich.

Der Rat hat nach § 52 Abs. 2 Niedersächsisches Kommunalverfassungsgesetz (NKomVG) festzustellen, ob die Voraussetzung nach § 52 Abs. 1, Ziff. 1 NKomVG vorliegt (schriftliche Verzichtserklärung).

Der Rat stellt den Sitzverlust fest.

Aus dem Beschlussvorschlag ergeben sich finanzwirtschaftliche Auswirkungen (Erträge, Aufwendungen, Investitionskosten) unmittelbar auf den Haushalt der Region Hannover:

Finanzielle Auswirkungen

Die Aufgabe ist
freiwillig
Pflichtaufgabe

Die Beschlussvorlage hat
keine finanziellen Auswirkungen.
folgende finanzielle Auswirkungen:

Gesamtkosten der Maßnahme im laufenden Haushaltsjahr

Ist die Maßnahme im laufenden Haushaltsjahr im Haushaltsplan veranschlagt:
   Ja, Haushaltsansatz insgesamt:                      bei Produkt: )
   Nein. Ist eine außerplanmäßige Ausgabe erforderlich?
                Nein.
                Ja, bei Produkt __________ Sachkonto __________
                       Deckung durch Produkt __________ Sachkonto __________

Ist der Haushaltsansatz ausreichend?
   Ja.
   Nein, überplanmäßige Ausgabe in Höhe von ____________ EUR
            bei Produkt ____________
            Deckung durch Produkt ____________ Sachkonto ____________

Gibt es Folgekosten?
   Nein.
   Im ersten auf das laufende Haushaltsjahr folgenden Jahr:
   Im zweiten auf das laufende Haushaltsjahr folgenden Jahr:
   Im dritten auf das laufende Haushaltsjahr folgenden Jahr:

Gibt es eine Gegenfinanzierung?
   Nein.
   Ja, in Höhe von ____________ EUR bei Sachkonto ____________ .
           Ist die Gegenfinanzierung dauerhaft?                        Nein      Ja

Gegebenenfalls ergänzende Erläuterungen zu den finanziellen Auswirkungen: