Bürgerinformationssystem der Gemeinde Hohenhameln

Tagesordnung - Sitzung des Rates der Gemeinde Hohenhameln  

 
 
Bezeichnung: Sitzung des Rates der Gemeinde Hohenhameln
Gremium: Rat der Gemeinde Hohenhameln
Datum: Do, 16.06.2016 Status: öffentlich/nichtöffentlich
Zeit: 18:00 - 20:22 Anlass: Sitzung
Raum: Sitzungssaal im Rathaus Hohenhameln, Marktstraße 13, 31249 Hohenhameln
Ort: Sitzungssaal im Rathaus Hohenhameln, Marktstraße 13, 31249 Hohenhameln

TOP   Betreff Vorlage

Ö 1  
Formelle Angelegenheiten    
Ö 2  
Genehmigung des Protokolls der Sitzung vom 17.03.2016
2016/019  
   
   
Ö 3  
Fragestunde für Einwohnerinnen und Einwohner    
Ö 4  
Bericht der Verwaltung    
Ö 5  
Kinderkrippe Soßmar; Antrag auf Verlängerung der Zahlung des Betriebskostenzuschusses
Enthält Anlagen
2016/034  
Ö 6  
Jahresabschluss 2012 - Beschluss über den Jahresabschluss
Enthält Anlagen
2016/035  
Ö 7  
Jahresabschluss 2012 - Entlastung des Bürgermeisters
2016/036  
Ö 8  
Hannoversche Informationstechnologien AöR (HannIT): Beitritt der Stadt Diepholz zur gemeinsamen kommunalen Anstalt "Hannoversche Informationstechnologien AöR" (HannIT) und Bestätigung der Beschäftigtenvertretung im Verwaltungsrat der HannIT
Enthält Anlagen
2016/037  
Ö 9  
Hannoversche Erklärung
Enthält Anlagen
2016/039  
Ö 10  
Planung und Neubau einer weiteren Kindertagesstätte in der Gemeinde Hohenhameln
Enthält Anlagen
2016/044  
Ö 11  
37. Änderung des Flächennutzungsplanes der Gemeinde Hohenhameln, Ortschaft Clauen; Aufstellungsbeschluss
Enthält Anlagen
2016/032  
Ö 12  
Ausbau der Kreisstraße 34 zwischen Bierbergen und Stedum-Bekum und der Kreisstraße 35 im Zuge der Ortsdurchfahrt Bierbergen
Enthält Anlagen
2016/038  
Ö 13  
36. Änderung des Flächennutzungsplanes der Gemeinde Hohenhameln, Ortschaft Harber a) Beratung und Beschlussfassung über die Stellungnahmen der Träger öffentlicher Belange und Dritter b) Beschluss über die 36. Änderung des Flächennutzungsplanes c) Beschluss über die Begründung
Enthält Anlagen
2016/040  
Ö 14  
Aufstellung des Bebauungsplanes "Biogasanlage am Hämeler Wege", Ortschaft Harber a) Abschluss eines städtebaulichen Vertrages mit der Bioenergie Harber GmbH & Co. KG b) Beratung und Beschlussfassung über die Stellungnahmen der Träger öffentlicher Belange und Dritter c) Satzungsbeschluss d) Beschluss über die Begründung
Enthält Anlagen
2016/042  
Ö 15  
Antrag der CDU-Fraktion zur Situation in der Kindertagesstätte Bierbergen
Enthält Anlagen
2016/045  
    VORLAGE
   

Nach Beratung.

 

 

   
    GREMIUM: Rat der Gemeinde Hohenhameln    DATUM: Do, 16.06.2016    TOP: Ö 15
    STATUS DER SITZUNG: öffentlich/nichtöffentlich    BESCHLUSSART: (offen)   
   

CDU-Fraktionsvorsitzender Schauer erläutert den Ratsmitgliedern den geänderten Antrag zu diesem Tagesordnungspunkt, der als Tischvorlage vorliegt und auch diesem Protokoll als Anlage beigefügt ist.

 

Nach teilweise kontrovers geführter Diskussion wird der Antrag von Bürgermeister Erwig den Beratungsgegenstand an einen Ausschuss zu verweisen einstimmig angenommen.

 

 

Beschluss:
Nach Beratung.

 

 

 

Ö 16  
Antrag der CDU-Fraktion auf einen Kindergartenneubau in Hohenhameln
Enthält Anlagen
2016/046  
Ö 17  
Anfragen und Anregungen, Anträge