Bürgerinformationssystem der Gemeinde Hohenhameln

Tagesordnung - Sitzung des Rates der Gemeinde Hohenhameln  

 
 
Bezeichnung: Sitzung des Rates der Gemeinde Hohenhameln
Gremium: Rat der Gemeinde Hohenhameln
Datum: Do, 16.06.2016 Status: öffentlich/nichtöffentlich
Zeit: 18:00 - 20:22 Anlass: Sitzung
Raum: Sitzungssaal im Rathaus Hohenhameln, Marktstraße 13, 31249 Hohenhameln
Ort: Sitzungssaal im Rathaus Hohenhameln, Marktstraße 13, 31249 Hohenhameln

TOP   Betreff Vorlage

Ö 1  
Formelle Angelegenheiten    
Ö 2  
Genehmigung des Protokolls der Sitzung vom 17.03.2016
2016/019  
   
   
Ö 3  
Fragestunde für Einwohnerinnen und Einwohner    
Ö 4  
Bericht der Verwaltung    
Ö 5  
Kinderkrippe Soßmar; Antrag auf Verlängerung der Zahlung des Betriebskostenzuschusses
Enthält Anlagen
2016/034  
Ö 6  
Jahresabschluss 2012 - Beschluss über den Jahresabschluss
Enthält Anlagen
2016/035  
Ö 7  
Jahresabschluss 2012 - Entlastung des Bürgermeisters
2016/036  
Ö 8  
Hannoversche Informationstechnologien AöR (HannIT): Beitritt der Stadt Diepholz zur gemeinsamen kommunalen Anstalt "Hannoversche Informationstechnologien AöR" (HannIT) und Bestätigung der Beschäftigtenvertretung im Verwaltungsrat der HannIT
Enthält Anlagen
2016/037  
Ö 9  
Hannoversche Erklärung
Enthält Anlagen
2016/039  
Ö 10  
Planung und Neubau einer weiteren Kindertagesstätte in der Gemeinde Hohenhameln
Enthält Anlagen
2016/044  
Ö 11  
37. Änderung des Flächennutzungsplanes der Gemeinde Hohenhameln, Ortschaft Clauen; Aufstellungsbeschluss
Enthält Anlagen
2016/032  
Ö 12  
Ausbau der Kreisstraße 34 zwischen Bierbergen und Stedum-Bekum und der Kreisstraße 35 im Zuge der Ortsdurchfahrt Bierbergen
Enthält Anlagen
2016/038  
    VORLAGE
   

 

Die Gemeinde Hohenhameln trägt in dem Planfeststellungsverfahren zum Ausbau der Kreisstraße 34 zwischen Bierbergen und Stedum-Bekum und der Kreisstraße 35 im Zuge der Ortsdurchfahrt Bierbergen die in der beigefügten Stellungnahme aufgeführten Anregungen und Bedenken vor.

 

 

   
    GREMIUM: Ortsrat Stedum-Bekum    DATUM: Mi, 01.06.2016    TOP: Ö 7
    STATUS DER SITZUNG: öffentlich/nichtöffentlich    BESCHLUSSART: (offen)   
   

Anhand der vorliegenden Planungsunterlagen nimmt der Ortsrat Kenntnis von den geplanten Ausbauarbeiten. Hierbei wird bemängelt, dass die Vorlagen nicht bereits mit dem geplanten Gehweg versehen sind, sondern dieses nur als textliche Erklärung vorhanden ist.

 

Ortsbürgermeister Dahlheimer fügt an, dass die Heranziehung der Anlieger zu Straßenbaubeiträgen aktuell noch geprüft wird. Er teilt weiterhin mit, dass sich die Kosten des Ausbaues auf ca. 20.000 - 25.000 Euro belaufen werden. 

 

Die Mitglieder des Gremiums verweisen auf die hohen Kosten für Gemeinde und Anlieger und sehen den Nutzen hierfür nicht im gleichen Maße gegeben, da in diesem Bereich das Verkehrsaufkommen eh gering ausfällt und auch ein neues Hochbord eher eine zusätzliche Gefahrenquelle darstellt.  

 

 

Beschluss:
 

Die Gemeinde Hohenhameln trägt in dem Planfeststellungsverfahren zum Ausbau der Kreisstraße 34 zwischen Bierbergen und Stedum-Bekum und der Kreisstraße 35 im Zuge der Ortsdurchfahrt Bierbergen die in der beigefügten Stellungnahme aufgehrten Anregungen und Bedenken vor. Abweichend hierzu soll auf die Anlage eines durch einen Hochbord abgegrenzten, 1,50 m  breiten Gehweges in Pflasterbauweise an der Westseite der Ahornstraße im Abschnitt zwischen Maistraße und der Zuwegung zum Friedhof verzichtet werden. 

 

 

 

Abstimmungsergebnis:

 

 

Ja-Stimmen: 5     

 

Nein-Stimmen:

 

Enthaltungen:

 

 

   
    GREMIUM: Ortsrat Bierbergen    DATUM: Mi, 08.06.2016    TOP: Ö 6
    STATUS DER SITZUNG: öffentlich/nichtöffentlich    BESCHLUSSART: (offen)   
   

Ortsbürgermeister Pagel erläutert die wesentlichen Änderungen, die sich an der Ortsdurchfahrt durch einen Ausbau der K 34/K35 ergeben werden. Der Ortsrat diskutiert eingehend über die Parksituation gegenüber Thingstr. 1, die Fahrsituation der Linienbusse am Dorfplatz sowie über die Parkmöglichkeiten in der Ortsmitte.  

 

Der Ortsrat weist darauf hin, dass sich durch den Ausbau der OD die Situation der Linienbusse, die vom Dorfplatz in die Thingstraße abbiegen müssen, nicht verschlechtern soll, sondern dass ein ausreichender Radius zur Verfügung steht.  

 

Anschließend empfiehlt der Ortsrat:

 

Die Gemeinde Hohenhameln trägt in dem Planfeststellungsverfahren zum Ausbau der Kreisstraße 34 zwischen Bierbergen und Stedum-Bekum und der Kreisstraße 35 im Zuge der Ortsdurchfahrt Bierbergen die in der beigefügten Stellungnahme aufgehrten Anregungen und Bedenken vor.

 

Die Stellungnahme für Bierbergen sollte dahingehend abgeändert werden, dass die Parkplätze am Postkasten erhalten werden sollen und eine Pflanzung von zwei schmalkronigen Bäumen (die eingezeichneten Bäume wurden zwischenzeitlich gefällt) in den Grünflächen an der Ostseite der OD zwischen Mittelstraße und Maschstraße vorgenommen werden soll.

 

 

 

 

Abstimmungsergebnis:

 

Zustimmung einstimmig

 

   
    GREMIUM: Ausschuss für Bauwesen, Natur- und Umweltschutz    DATUM: Do, 09.06.2016    TOP: Ö 6
    STATUS DER SITZUNG: öffentlich/nichtöffentlich    BESCHLUSSART: geändert beschlossen   
   

Beschluss:

Die Gemeinde Hohenhameln trägt in dem Planfeststellungsverfahren zum Ausbau der Kreisstraße 34 zwischen Bierbergen und Stedum-Bekum und der Kreisstraße 35 im Zuge der Ortsdurchfahrt Bierbergen die in der beigefügten geänderten Stellungnahme aufgehrten Anregungen und Bedenken vor.

 

 

Abstimmungsergebnis:

Zustimmung einstimmig

 

 

   
    GREMIUM: Rat der Gemeinde Hohenhameln    DATUM: Do, 16.06.2016    TOP: Ö 12
    STATUS DER SITZUNG: öffentlich/nichtöffentlich    BESCHLUSSART: (offen)   
   

rgermeister Erwig verweist auf die geänderte Anlage.

 

 

Beschluss:
 

Die Gemeinde Hohenhameln trägt in dem Planfeststellungsverfahren zum Ausbau der Kreisstraße 34 zwischen Bierbergen und Stedum-Bekum und der Kreisstraße 35 im Zuge der Ortsdurchfahrt Bierbergen die in der beigefügten Stellungnahme aufgehrten Anregungen und Bedenken vor.

 

 

 

Abstimmungsergebnis:

 

Zustimmung einstimmig

 

 

 

 

 

 

 

 

Ö 13  
36. Änderung des Flächennutzungsplanes der Gemeinde Hohenhameln, Ortschaft Harber a) Beratung und Beschlussfassung über die Stellungnahmen der Träger öffentlicher Belange und Dritter b) Beschluss über die 36. Änderung des Flächennutzungsplanes c) Beschluss über die Begründung
Enthält Anlagen
2016/040  
Ö 14  
Aufstellung des Bebauungsplanes "Biogasanlage am Hämeler Wege", Ortschaft Harber a) Abschluss eines städtebaulichen Vertrages mit der Bioenergie Harber GmbH & Co. KG b) Beratung und Beschlussfassung über die Stellungnahmen der Träger öffentlicher Belange und Dritter c) Satzungsbeschluss d) Beschluss über die Begründung
Enthält Anlagen
2016/042  
Ö 15  
Antrag der CDU-Fraktion zur Situation in der Kindertagesstätte Bierbergen
Enthält Anlagen
2016/045  
Ö 16  
Antrag der CDU-Fraktion auf einen Kindergartenneubau in Hohenhameln
Enthält Anlagen
2016/046  
Ö 17  
Anfragen und Anregungen, Anträge