Bürgerinformationssystem der Gemeinde Hohenhameln

Tagesordnung - Sitzung des Rates der Gemeinde Hohenhameln  

 
 
Bezeichnung: Sitzung des Rates der Gemeinde Hohenhameln
Gremium: Rat der Gemeinde Hohenhameln
Datum: Do, 29.06.2023 Status: öffentlich/nichtöffentlich
Zeit: 18:00 - 19:02 Anlass: Sitzung
Raum: Dorfgemeinschaftshaus Hohenhameln
Ort: Dorfgemeinschaftshaus Hohenhameln, Clauener Straße 1 A, 31249 Hohenhameln

TOP   Betreff Vorlage

Ö 1  
Formelle Angelegenheiten    
Ö 2  
Genehmigung des Protokolls der Sitzung vom 23.03.2023
2023/794  
Ö 3  
Fragestunde für Einwohnerinnen und Einwohner    
Ö 4  
Bericht der Verwaltung    
Ö 5  
Erweiterung des Ausschusses für Sozialwesen, Jugendarbeit, Sport und Kultur
2023/060  
Ö 6  
Zustimmung zum Erwerb von 20 Geschäftsanteilen durch die hannIT AöR zu einem Preis von 200,00 (in Worten: zweihundert) EUR je Geschäftsanteil aufgrund eines Kaufvertrags zwischen PD-Berater der öffentlichen Hand GmbH (PD) und der hannIT AöR über denVerkauf und die Abtretung von Gesellschaftsanteilen an der PD entsprechend dem als Anlage 1 beigefügten Entwurf Zustimmung zur Ermächtigung des Vorstands der hannIT AöR, der als Anlage 2 beigefügten Gesellschaftervereinbarung beizutreten und mit .
Enthält Anlagen
2023/053  
Ö 7  
Antrag der Gruppe "Wir für Hohenhameln": Beitritt zur Initiative "Lebenswerte Städte und Gemeinden"
Enthält Anlagen
2023/043-01  
Ö 8  
Änderung der Richtlinien der Gemeinde Hohenhameln über die Vergabe von öffentlichen Aufträgen - Vergaberichtlinie gem. § 28 KomHKVO
Enthält Anlagen
2023/061  
Ö 9  
Bestellung einer ehrenamtlichen Gleichstellungsbeauftragten
2023/059  
Ö 10  
Kindertagesstätten: Erhöhung der Leitungsstunden für die stellvertretenden Leitungen
Enthält Anlagen
2023/057  
Ö 11  
Kindertagesstättenplanung: Schaffung weiterer Betreuungsplätze
2023/058  
Ö 12  
Aufstellung des Bebauungsplanes "Hohe Straße 11" zugleich 1. Änderung des Bebauungsplanes "Hinter den Höfen", Ortschaft Hohenhameln, im beschleunigten Verfahren nach § 13a BauGB
Enthält Anlagen
2023/049  
Ö 13  
Beauftragung eines Planungsbüros zur Entwicklung eines Naherholungskonzeptes für die Ortschaft Hohenhameln
2023/051  
    VORLAGE
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  1. Die Gemeindeverwaltung wird beauftragt, einen Antrag zur Entwicklung eines Naherholungskonzeptes für den im Sachverhalt genannten Bereich der Ortschaft Hohenhameln entsprechend der LEADER-Förderrichtlinien zu stellen.

 

  1. Nach Bewilligung der Fördermittel und Durchführung eines entsprechenden Ausschreibungsverfahrens wird die Gemeindeverwaltung beauftragt, den Auftrag an das Planungsbüro mit dem wirtschaftlichsten Angebot zu erteilen.

 

  1. Die Gemeindeverwaltung wird beauftragt, das Naherholungskonzept für die Ortschaft Hohenhameln in Zusammenarbeit mit einem Planungsbüro zu entwickeln.

 

 

   
    GREMIUM: Ortsrat Hohenhameln    DATUM: Do, 08.06.2023    TOP: Ö 9
    STATUS DER SITZUNG: öffentlich/nichtöffentlich    BESCHLUSSART: geändert beschlossen   
   

Beschluss:
 

1. Die Gemeindeverwaltung wird beauftragt, einen Antrag zur Entwicklung eines Naherholungskonzeptes für den im Sachverhalt genannten Bereich der Ortschaft Hohenhameln entsprechend der LEADER-Förderrichtlinien zu stellen.

 

2. Nach Bewilligung der Fördermittel und Durchführung eines entsprechenden Ausschreibungsverfahrens wird die Gemeindeverwaltung beauftragt, den Auftrag an das Planungsbüro mit dem wirtschaftlichsten Angebot zu erteilen.

 

3. Die Gemeindeverwaltung wird beauftragt, das Naherholungskonzept für die Ortschaft Hohenhameln in Zusammenarbeit mit einem Planungsbüro zu entwickeln.

 

Abstimmungsergebnis:

 

Ja-Stimmen:    6 

 

Nein-Stimmen:  1

 

Enthaltungen:   2

 

 

   
    GREMIUM: Ausschuss für Bauwesen, Natur- und Umweltschutz    DATUM: Mo, 26.06.2023    TOP: Ö 8
    STATUS DER SITZUNG: öffentlich/nichtöffentlich    BESCHLUSSART: geändert beschlossen   
   
  1.                                                                                                                                      Beschluss:
    Die Gemeindeverwaltung wird beauftragt, einen Antrag zur Entwicklung eines Naherholungskonzeptes für den im Sachverhalt genannten Bereich der Ortschaft Hohenhameln entsprechend der LEADER-Förderrichtlinien zu stellen.

 

  1.                                                                                                                                      Nach Bewilligung der Fördermittel und Durchführung eines entsprechenden Ausschreibungsverfahrens wird die Gemeindeverwaltung beauftragt, den Auftrag an das Planungsbüro mit dem wirtschaftlichsten Angebot zu erteilen.

 

  1.                                                                                                                                      Die Gemeindeverwaltung wird beauftragt, das Naherholungskonzept für die Ortschaft Hohenhameln in Zusammenarbeit mit einem Planungsbüro unter Beteiligung der Öffentlichkeit zu entwickeln.

 

 

 

Abstimmungsergebnis:

 

Zustimmung einstimmig

 

Ja-Stimmen:

 

Nein-Stimmen:

 

Enthaltungen:

 

7

0

0
 

   
    GREMIUM: Rat der Gemeinde Hohenhameln    DATUM: Do, 29.06.2023    TOP: Ö 13
    STATUS DER SITZUNG: öffentlich/nichtöffentlich    BESCHLUSSART: geändert beschlossen   
   

Beschluss:

 

  1. Die Gemeindeverwaltung wird beauftragt, einen Antrag zur Entwicklung eines Naherholungskonzeptes für den im Sachverhalt genannten Bereich der Ortschaft Hohenhameln entsprechend der LEADER-Förderrichtlinien zu stellen.

 

  1. Nach Bewilligung der Fördermittel und Durchführung eines entsprechenden Ausschreibungsverfahrens wird die Gemeindeverwaltung beauftragt, den Auftrag an das Planungsbüro mit dem wirtschaftlichsten Angebot zu erteilen.

 

  1. Die Gemeindeverwaltung wird beauftragt, das Naherholungskonzept für die Ortschaft Hohenhameln in Zusammenarbeit mit einem Planungsbüro unter Beteiligung der Öffentlichkeit zu entwickeln.

 

Abstimmungsergebnis:

 

Ja-Stimmen:

 

Nein-Stimmen:

 

Enthaltungen:

 

22

0

1
 

Ö 14  
6. Änderung des Bebauungsplanes "Weißestiegsfeld", Ortschaft Mehrum, im beschleunigten Verfahren gem. § 13a Baugesetzbuch (BauGB); Aufstellungsbeschluss
Enthält Anlagen
2023/056  
Ö 15  
Antrag der SPD-Ortsratsfraktion Hohenhameln: Die Gemeinde Hohenhameln soll in der Straße "Im Hoken" auf der dortigen Freifläche (Dreieck) Parkmöglichkeiten herrichten
Enthält Anlagen
2022/115-02  
Ö 16  
Antrag der SPD-Ortsratsfraktion Hohenhameln: Die Gemeinde Hohenhameln soll beim Landkreis Peine die Errichtung einer beidseitigen Geschwindigkeitsbegrenzung durch VZ 274-30 auf der Clauener Straße im Bereich DGH bis Fa. Wittenberg nach Errichtung der neu zu errichtenden Bushaltestellen erwirken !
Enthält Anlagen
2022/112-02  
Ö 17  
Antrag der CDU-Ortsratsfraktion Hohenhameln: Verkehrsberuhigung an der AWO Kindertagesstätte "Zauberwald" durch Hinweisschilder und eine Fahrbahnverengung
Enthält Anlagen
2023/009-02  
Ö 18  
Antrag der CDU-Ortsratsfraktion Hohenhameln: Beschilderung und Kennzeichnung der verkehrsberuhigten "30-iger Zone" nordwestlich der Clauener Straße und Marktstraße
Enthält Anlagen
2023/010-02  
Ö 19  
Antrag des Ortsrates Soßmar: Antrag auf eine Langzeit Seiten-Radar-Messung in der Jägerstraße (L477) in Soßmar
Enthält Anlagen
2023/013-02  
Ö 20  
Aufstellung der Vorschlagsliste für Schöffen und Hilfsschöffen für die Jahre 2024 - 2028
Enthält Anlagen
2023/045  
Ö 21  
Antrag des Mitgliedes des Ortsrates Hohenhameln Heiner Goldbeck: Lage der neuen Kindertagesstätte/Krippe
Enthält Anlagen
2023/052-01  
Ö 22  
Mitteilungen und Anfragen