Bürgerinformationssystem der Gemeinde Hohenhameln

Vorlage - 2023/045  

 
 
Betreff: Aufstellung der Vorschlagsliste für Schöffen und Hilfsschöffen für die Jahre 2024 - 2028
Status:öffentlichVorlage-Art:Vorlage
Ansprechpartner:FDL Wolters
Federführend:FD 21 Ordnung Bearbeiter/-in: Wolters, Reiner
Beratungsfolge:
Ortsrat Equord Anhörung
07.06.2023 
Sitzung des Ortsrates Equord ungeändert beschlossen   
Ortsrat Clauen Anhörung
07.06.2023 
Sitzung des Ortsrates Clauen (offen)   
Ortsrat Hohenhameln Anhörung
08.06.2023 
Sitzung des Ortsrates Hohenhameln ungeändert beschlossen   
Ortsrat Harber Anhörung
08.06.2023 
Sitzung des Ortsrates Harber (offen)   
Ortsrat Mehrum Anhörung
13.06.2023 
Sitzung des Ortsrates Mehrum ungeändert beschlossen   
Ortsrat Soßmar Anhörung
13.06.2023 
Sitzung des Ortsrates Soßmar ungeändert beschlossen   
Ortsrat Bierbergen Anhörung
14.06.2023 
Sitzung des Ortsrates Bierbergen (offen)   
Ortsvorsteher Anhörung
Ortsrat Stedum-Bekum Anhörung
21.06.2023 
Sitzung des Ortsrates Stedum-Bekum (offen)   
Verwaltungsausschuss Vorbereitung
Rat der Gemeinde Hohenhameln Entscheidung
29.06.2023 
Sitzung des Rates der Gemeinde Hohenhameln ungeändert beschlossen   

Sachverhalt
Beschlussvorschlag
Finanzielle Auswirkungen
Anlage/n

ALLRIS® Office Integration 3.9.2

Für die Schöffen- und Hilfsschöffenwahlperiode 2024 bis 2028 sind in diesem Jahr die Schöffenwahlen durchzuführen. Für den Amtsgerichtsbezirk Peine müssen insgesamt 36 Schöffen und Hilfsschöffen gewählt werden. Damit sind mindestens 72 Personen in die Vorschlagslisten aufzunehmen.

 

Auf die Gemeinde Hohenhameln entfallen davon 6 Personen.

 

Seit Februar 2023 wurden im Hohenhamelner Kurier sowie durch Aushang mehrere Aufrufe veröffentlicht. Darüber hinaus wurden die Ortsvorsteherinnen/Ortsvorsteher und die Ortsräte informiert.

 

Die Bewerberinnen/Bewerber haben sich danach teilweise schriftlich, telefonisch oder persönlich im Rathaus gemeldet. Die schriftlichen Bewerbungsformulare liegen vor.

 

Die Bewerber/-innen für das Amt eines Schöffen/einer Schöffin bzw. eines Hilfsschöffen/einer Hilfsschöffin sind in der beigefügten Vorschlagsliste aufgeführt.

 

Verwaltungsseitig wird empfohlen, die Vorschlagsliste dem Amtsgericht Peine vorzulegen. Das Amtsgericht Peine wählt aus den auf der Vorschlagsliste aufgeführten Bewerbern/Bewerberinnen die auf die Gemeinde Hohenhameln entfallenen 6 Personen aus.

 

ALLRIS® Office Integration 3.9.2

Die Vorschlagsliste der Bewerber/-innen für das Amt eines Schöffen/einer Schöffin bzw. eines Hilfsschöffen/einer Hilfsschöffin laut Anlage wird dem Amtsgericht Peine vorgelegt.

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

ALLRIS® Office Integration 3.9.2

Finanzielle Auswirkungen dieser Beschlussvorlage

 

Die Aufgabe ist

freiwillig

Pflichtaufgabe

 

Diese Beschlussvorlage hat

keine finanziellen Auswirkungen

 

 

Diese Beschlussvorlage hat

 

nachfolgende finanzielle Auswirkungen

Gesamtkosten der Maßnahme dieser

Beschlussvorlage im laufenden Haushaltsjahr:

 

Ist die Maßnahme dieser Beschlussvorlage im laufenden Haushaltsjahr im

Haushaltsplan veranschlagt?

Ja

Haushaltsansatz

 insgesamt

                 

bei Produkt

 

Nein

 

 

Ist eine außerplanmäßig Ausgabe erforderlich?

 

Nein

 

Ja

 

bei Produkt

 

 

 

Deckung durch Produkt

 

Sachkonto

 

Ist der Haushaltsansatz ausreichend?

Ja

Nein

 

überplanmäßige Aushabe in Höhe von

 

Deckung durch Produkt

 

Sachkonto

 

Gibt es Folgekosten?

Nein

Im ersten auf das laufende Haushaltsjahr folgende Jahr:

Im zweiten auf das laufende Haushaltsjahr folgende Jahr:

Im dritten auf das laufende Haushaltsjahr folgende Jahr:

Gibt es eine Gegenfinanzierung?

Nein

Ja

in Höhe von

bei Sachkonto

 

Ist die Gegenfinanzierung dauerhaft

Nein

Ja

 

Gegebenenfalls ergänzende Erläuterungen zu den finanziellen Auswirkungen:

 

 

 


 

Anlagen:  
  Nr. Name    
Anlage 1 1 Vorschlagsliste Schöffenwahl (41 KB)