Bürgerinformationssystem der Gemeinde Hohenhameln

Tagesordnung - Sitzung des Rates der Gemeinde Hohenhameln

Bezeichnung:	Sitzung des Rates der Gemeinde Hohenhameln
Gremium:	Rat der Gemeinde Hohenhameln
Datum:	Do, 29.06.2023	Status:	öffentlich/nichtöffentlich
Zeit:	18:00 - 19:02	Anlass:	Sitzung
Raum:	Dorfgemeinschaftshaus Hohenhameln
Ort:	Dorfgemeinschaftshaus Hohenhameln, Clauener Straße 1 A, 31249 Hohenhameln

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Betreff

Vorlage

Formelle Angelegenheiten

Genehmigung des Protokolls der Sitzung vom 23.03.2023

Fragestunde für Einwohnerinnen und Einwohner

Bericht der Verwaltung

Erweiterung des Ausschusses für Sozialwesen, Jugendarbeit, Sport und Kultur

Zustimmung zum Erwerb von 20 Geschäftsanteilen durch die hannIT AöR zu einem Preis von 200,00 (in Worten: zweihundert) EUR je Geschäftsanteil aufgrund eines Kaufvertrags zwischen PD-Berater der öffentlichen Hand GmbH (PD) und der hannIT AöR über denVerkauf und die Abtretung von Gesellschaftsanteilen an der PD entsprechend dem als Anlage 1 beigefügten Entwurf Zustimmung zur Ermächtigung des Vorstands der hannIT AöR, der als Anlage 2 beigefügten Gesellschaftervereinbarung beizutreten und mit .

Antrag der Gruppe "Wir für Hohenhameln": Beitritt zur Initiative "Lebenswerte Städte und Gemeinden"

Geänderter Beschluss

Änderung der Richtlinien der Gemeinde Hohenhameln über die Vergabe von öffentlichen Aufträgen - Vergaberichtlinie gem. § 28 KomHKVO

Bestellung einer ehrenamtlichen Gleichstellungsbeauftragten

Kindertagesstätten: Erhöhung der Leitungsstunden für die stellvertretenden Leitungen

Kindertagesstättenplanung: Schaffung weiterer Betreuungsplätze

Geänderter Beschluss

Aufstellung des Bebauungsplanes "Hohe Straße 11" zugleich 1. Änderung des Bebauungsplanes "Hinter den Höfen", Ortschaft Hohenhameln, im beschleunigten Verfahren nach § 13a BauGB

Beauftragung eines Planungsbüros zur Entwicklung eines Naherholungskonzeptes für die Ortschaft Hohenhameln

Geänderter Beschluss

6. Änderung des Bebauungsplanes "Weißestiegsfeld", Ortschaft Mehrum, im beschleunigten Verfahren gem. § 13a Baugesetzbuch (BauGB); Aufstellungsbeschluss

Antrag der SPD-Ortsratsfraktion Hohenhameln: Die Gemeinde Hohenhameln soll in der Straße "Im Hoken" auf der dortigen Freifläche (Dreieck) Parkmöglichkeiten herrichten

VORLAGE

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Der Antrag wird abgelehnt.

26.06.2023 - Ausschuss für Bauwesen, Natur- und Umweltschutz

Ö 5 - ungeändert beschlossen

Beschluss:

Der Antrag wird abgelehnt.

Abstimmungsergebnis:

Zustimmung einstimmig

Ja-Stimmen:	7
Nein-Stimmen:	0
Enthaltungen:	0

29.06.2023 - Rat der Gemeinde Hohenhameln

Ö 15 - ungeändert beschlossen

Beschluss:

Der Antrag wird abgelehnt.

Abstimmungsergebnis:

Ja-Stimmen:
Nein-Stimmen:
Enthaltungen:

22

0

1

Antrag der SPD-Ortsratsfraktion Hohenhameln: Die Gemeinde Hohenhameln soll beim Landkreis Peine die Errichtung einer beidseitigen Geschwindigkeitsbegrenzung durch VZ 274-30 auf der Clauener Straße im Bereich DGH bis Fa. Wittenberg nach Errichtung der neu zu errichtenden Bushaltestellen erwirken !

Antrag der CDU-Ortsratsfraktion Hohenhameln: Verkehrsberuhigung an der AWO Kindertagesstätte "Zauberwald" durch Hinweisschilder und eine Fahrbahnverengung

Antrag der CDU-Ortsratsfraktion Hohenhameln: Beschilderung und Kennzeichnung der verkehrsberuhigten "30-iger Zone" nordwestlich der Clauener Straße und Marktstraße

Antrag des Ortsrates Soßmar: Antrag auf eine Langzeit Seiten-Radar-Messung in der Jägerstraße (L477) in Soßmar

Aufstellung der Vorschlagsliste für Schöffen und Hilfsschöffen für die Jahre 2024 - 2028

Antrag des Mitgliedes des Ortsrates Hohenhameln Heiner Goldbeck: Lage der neuen Kindertagesstätte/Krippe

Mitteilungen und Anfragen