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Betreff |
Vorlage |
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| Ö 1 |
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Formelle Angelegenheiten |
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| Ö 2 |
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Fragestunde für Einwohnerinnen und Einwohner |
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| Ö 3 |
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Sozialer Wohnungsbau auf dem Grundstück "Dehnenweg 21/23", Ortschaft Hohenhameln;
a) Vorstellung des Ergebnisses der Wohnungsmarktuntersuchung durch das Pestel Institut
b) Vorstellung des Bauvorhabens durch die kwg Kreiswohnbaugesellschaft Hildesheim mbH |
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| Ö 4 |
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Genehmigung des Protokolls der Sitzung vom 12.12.2022 |
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2022/737 |
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| Ö 5 |
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Bericht der Verwaltung |
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| Ö 6 |
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Aufstellung des Bebauungsplanes "Wohnpark Auf der Burg", Ortschaft Hohenhameln, im beschleunigten Verfahren gem. § 13a Baugesetzbuch (BauGB)
a) Beratung und Beschlussfassung über die Stellungnahmen der Träger öffentlicher Belange und Dritter
b) Satzungsbeschluss und Beschluss über die Begründung |
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2023/034 |
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| Ö 7 |
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Städtebaulicher Vertrag über die Kostenübernahme für Kompensationsmaßnahmen im Zuge des Bebauungsplanes "Windenergieanlagen Kirchbergsfeld", Ortschaften Bierbergen und Stedum-Bekum |
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2023/036 |
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| Ö 8 |
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Städtebaulicher Vertrag über die Umsetzung von Ausgleichsmaßnahmen im Zuge des Bebauungsplanes "Windenergieanlagen Kirchbergsfeld", Ortschaften Bierbergen und Stedum-Bekum |
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2023/026 |
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| Ö 9 |
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Aufstellung des Bebauungsplanes "Windenergieanlagen Kirchbergsfeld", Ortschaften Bierbergen und Stedum-Bekum;
Satzungsbeschluss und Beschluss über die Begründung |
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2023/035 |
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| Ö 10 |
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Baugebiet "Feldstraße", Ortschaft Stedum-Bekum
1. Festsetzung des Ablösungsbetrages für die Erschließungskosten
2. Festsetzung des Verkaufspreises für die Bauplätze
3. Vergabeverfahren für die Bauplätze |
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2023/006 |
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| Ö 11 |
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Unterhaltung gemeindeeigener Straßen im DSK-Verfahren |
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2023/023 |
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| Ö 12 |
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Barrierefreier Umbau der zentralen Bushaltestelle Mehrum |
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2023/029 |
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VORLAGE |
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ALLRIS® Office Integration 3.9.2 - Die Gemeindeverwaltung stellt einen Förderantrag als Einzelmaßnahme zur barrierefreien Umgestaltung der zentralen Bushaltestelle in Mehrum gemäß der vorliegenden Machbarkeitsstudie des Planungsbüros König aus Braunschweig.
- Nach Vorlage des Förderbescheides sind die Ingenieursleistungen auszuschreiben und der Auftrag an den wirtschaftlichsten Bieter zu erteilen.
- Die Umgestaltung der Grüninsel zwischen Hauptstraße, Triftstraße und Haltestelle als Ersatz für wegfallende Grünflächen wird in der Planung mit dem Ortsrat Mehrum abgestimmt.
- Nach Vorlage der Entwurfsplanung ist die Baumaßnahme öffentlich auszuschreiben und der Auftrag an den wirtschaftlichsten Bieter zu erteilen.
- Über die Planung und bauliche Umsetzung der Pausen- und Wendeanlage wird nach Klärung der Finanzierung durch die Gemeindeverwaltung zu einem späteren Zeitpunkt entschieden.
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GREMIUM: Ortsrat Mehrum DATUM: Di, 07.03.2023 TOP: Ö 7 |
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STATUS DER SITZUNG: öffentlich/nichtöffentlich BESCHLUSSART: ungeändert beschlossen |
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Die Sitzung wird um 20.08 Uhr fortgesetzt. Beschluss: - Die Gemeindeverwaltung stellt einen Förderantrag als Einzelmaßnahme zur barrierefreien Umgestaltung der zentralen Bushaltestelle in Mehrum gemäß der vorliegenden Machbarkeitsstudie des Planungsbüros König aus Braunschweig.
- Nach Vorlage des Förderbescheides sind die Ingenieursleistungen auszuschreiben und der Auftrag an den wirtschaftlichsten Bieter zu erteilen.
- Die Umgestaltung der Grüninsel zwischen Hauptstraße, Triftstraße und Haltestelle als Ersatz für wegfallende Grünflächen wird in der Planung mit dem Ortsrat Mehrum abgestimmt.
- Nach Vorlage der Entwurfsplanung ist die Baumaßnahme öffentlich auszuschreiben und der Auftrag an den wirtschaftlichsten Bieter zu erteilen.
- Über die Planung und bauliche Umsetzung der Pausen- und Wendeanlage wird nach Klärung der Finanzierung durch die Gemeindeverwaltung zu einem späteren Zeitpunkt entschieden.
Abstimmungsergebnis: Zustimmung einstimmig |
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GREMIUM: Ausschuss für Bauwesen, Natur- und Umweltschutz DATUM: Mo, 20.03.2023 TOP: Ö 12 |
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STATUS DER SITZUNG: öffentlich/nichtöffentlich BESCHLUSSART: ungeändert beschlossen |
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Beschluss:
- Die Gemeindeverwaltung stellt einen Förderantrag als Einzelmaßnahme zur barrierefreien Umgestaltung der zentralen Bushaltestelle in Mehrum gemäß der vorliegenden Machbarkeitsstudie des Planungsbüros König aus Braunschweig.
- Nach Vorlage des Förderbescheides sind die Ingenieursleistungen auszuschreiben und der Auftrag an den wirtschaftlichsten Bieter zu erteilen.
- Die Umgestaltung der Grüninsel zwischen Hauptstraße, Triftstraße und Haltestelle als Ersatz für wegfallende Grünflächen wird in der Planung mit dem Ortsrat Mehrum abgestimmt.
- Nach Vorlage der Entwurfsplanung ist die Baumaßnahme öffentlich auszuschreiben und der Auftrag an den wirtschaftlichsten Bieter zu erteilen.
- Über die Planung und bauliche Umsetzung der Pausen- und Wendeanlage wird nach Klärung der Finanzierung durch die Gemeindeverwaltung zu einem späteren Zeitpunkt entschieden.
Abstimmungsergebnis: Zustimmung einstimmig Ja-Stimmen: | | Nein-Stimmen: | | Enthaltungen: | |
7 0 0 |
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GREMIUM: Rat der Gemeinde Hohenhameln DATUM: Do, 23.03.2023 TOP: Ö 10 |
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STATUS DER SITZUNG: öffentlich/nichtöffentlich BESCHLUSSART: ungeändert beschlossen |
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Beschluss:
- Die Gemeindeverwaltung stellt einen Förderantrag als Einzelmaßnahme zur barrierefreien Umgestaltung der zentralen Bushaltestelle in Mehrum gemäß der vorliegenden Machbarkeitsstudie des Planungsbüros König aus Braunschweig.
- Nach Vorlage des Förderbescheides sind die Ingenieursleistungen auszuschreiben und der Auftrag an den wirtschaftlichsten Bieter zu erteilen.
- Die Umgestaltung der Grüninsel zwischen Hauptstraße, Triftstraße und Haltestelle als Ersatz für wegfallende Grünflächen wird in der Planung mit dem Ortsrat Mehrum abgestimmt.
- Nach Vorlage der Entwurfsplanung ist die Baumaßnahme öffentlich auszuschreiben und der Auftrag an den wirtschaftlichsten Bieter zu erteilen.
- Über die Planung und bauliche Umsetzung der Pausen- und Wendeanlage wird nach Klärung der Finanzierung durch die Gemeindeverwaltung zu einem späteren Zeitpunkt entschieden.
Abstimmungsergebnis: Zustimmung einstimmig |
| Ö 13 |
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Antrag der Gruppe "Wir für Hohenhameln": Schaffung weiterer E-Ladestationen |
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2023/012-01 |
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| Ö 14 |
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Antrag der Gemeinderatsfraktion Bündnis 90/Die Grünen: Regionales Wassermengenmanagement unterstützen |
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2023/017-01 |
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| Ö 15 |
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Antrag der SPD-Gemeinderatsfraktion: a) Aufhebung des Teilbeschlusses zum Antrag 2020/092 von Herrn Habermann zur Entnahme von Grundwasser in der Gemarkung Clauen, hier Punkt 2. Antrag auf Verlegung einer unterirdischen Beregnungsleitung auf gemeindlichen Flächen. b) Die Verlegung einer Beregnungsleitung über gemeindeeigene Flächen wird Herrn Habermann nicht gestattet. |
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2023/022-01 |
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| Ö 16 |
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Mitteilungen und Anfragen |
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| N 1 |
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(nichtöffentlich) |
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| N 2 |
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|
(nichtöffentlich) |
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