Bürgerinformationssystem der Gemeinde Hohenhameln

Tagesordnung - Sitzung des Rates der Gemeinde Hohenhameln  

 
 
Bezeichnung: Sitzung des Rates der Gemeinde Hohenhameln
Gremium: Rat der Gemeinde Hohenhameln
Datum: Do, 29.09.2016 Status: öffentlich
Zeit: 18:00 - 18:53 Anlass: Sitzung
Raum: Sitzungssaal im Rathaus Hohenhameln, Marktstraße 13, 31249 Hohenhameln
Ort: Sitzungssaal im Rathaus Hohenhameln, Marktstraße 13, 31249 Hohenhameln

TOP   Betreff Vorlage

Ö 1  
Formelle Angelegenheiten      
Ö 2  
Genehmigung des Protokolls der Sitzung vom 16.06.2016  
2016/021  
     
   
Ö 3  
Fragestunde für Einwohnerinnen und Einwohner      
Ö 4  
Bericht der Verwaltung      
Ö 5  
Grundschule Clauen; Erneuerung der defekten Heizungsanlage  
2016/048  
Ö 6  
Mehrzweckhalle Hohenhameln a) Zahlung eines Betriebskostenzuschusses an den Landkreis Peine b) Festsetzung eines Nutzungsentgeltes für Vereine usw.  
Enthält Anlagen
2016/053  
Ö 7  
38. Änderung des Flächennutzungsplanes der Gemeinde Hohenhameln, Ortschaft Bierbergen; Aufstellungsbeschluss  
Enthält Anlagen
2016/056  
    VORLAGE
   

 

  1. Für den Flächennutzungsplan der Gemeinde Hohenhameln wird eine 38. Änderung  in der Ortschaft Bierbergen gemäß der beigefügten Gebietsabgrenzung durchgeführt.

 

  1. Den Planungsauftrag erhält das Büro für Stadtplanung Dr. –Ing. Schwerdt, Braunschweig.

 

  1. Die Planungskosten (mit Ausnahme der Digitalisierung) hat der Antragsteller als Begünstigter zu tragen. Ein entsprechender städtebaulicher Vertrag ist abzuschließen.

 

 

   
    07.09.2016 - Ortsrat Bierbergen
    Ö 6 - ungeändert beschlossen
   

Beschluss:
 

  1. r den Flächennutzungsplan der Gemeinde Hohenhameln wird eine 38. Änderung  in der Ortschaft Bierbergen gemäß der beigefügten Gebietsabgrenzung durchgehrt.

 

  1. Den Planungsauftrag erhält das Büro für Stadtplanung Dr. Ing. Schwerdt, Braunschweig.

 

  1. Die Planungskosten (mit Ausnahme der Digitalisierung) hat der Antragsteller als Begünstigter zu tragen. Ein entsprechender sdtebaulicher Vertrag ist abzuschließen.

 

Abstimmungsergebnis:

 

Zustimmung einstimmig

 

 

   
    22.09.2016 - Ausschuss für Bauwesen, Natur- und Umweltschutz
    Ö 5 - ungeändert beschlossen
   

Beschluss:
 

  1. r den Flächennutzungsplan der Gemeinde Hohenhameln wird eine 38. Änderung  in der Ortschaft Bierbergen gemäß der beigefügten Gebietsabgrenzung durchgehrt.

 

  1. Den Planungsauftrag erhält das Büro für Stadtplanung Dr. Ing. Schwerdt, Braunschweig.

 

  1. Die Planungskosten (mit Ausnahme der Digitalisierung) hat der Antragsteller als Begünstigter zu tragen. Ein entsprechender sdtebaulicher Vertrag ist abzuschließen.

 

Abstimmungsergebnis:

 

Zustimmung einstimmig

 

   
    29.09.2016 - Rat der Gemeinde Hohenhameln
    Ö 7 - (offen)
   

Beschluss:
 

  1. Für den Flächennutzungsplan der Gemeinde Hohenhameln wird eine 38. Änderung  in der Ortschaft Bierbergen gemäß der beigefügten Gebietsabgrenzung durchgeführt.

 

  1. Den Planungsauftrag erhält das Büro für Stadtplanung Dr. –Ing. Schwerdt, Braunschweig.

 

  1. Die Planungskosten (mit Ausnahme der Digitalisierung) hat der Antragsteller als Begünstigter zu tragen. Ein entsprechender städtebaulicher Vertrag ist abzuschließen.

 

 

Abstimmungsergebnis:

 

Zustimmung einstimmig

 

 

Ö 8  
Kindertagesstätten: Vorbereitung einer Elternumfrage  
Enthält Anlagen
2016/058  
Ö 9  
1. Änderung des Bebauungsplanes "Hinter Wittenbergshof", Ortschaft Ohlum; Aufstellungsbeschluss  
Enthält Anlagen
2016/059  
Ö 10  
Annahme von Spenden, Schenkungen und ähnlichen Zuwendungen; hier: Spende Kreissparkasse Peine  
2016/061  
Ö 11  
Breitbandausbau im Landkreis Peine - Kooperationsvereinbarung  
Enthält Anlagen
2016/064  
Ö 12  
Antrag des FDP-Mitglieds: Bildung eines Arbeitskreises zur Überprüfung der Trägerschaft der Kitas und Krippen der Gemeinde Hohenhameln  
Enthält Anlagen
2016/065  
Ö 13  
Antrag der SPD-Fraktion: Elternbefragung zur Ermittlung der Bedürfnisse an der Einrichtung einer Integrierten Gesamtschule (IGS) am Schulstandort Hohenhameln  
Enthält Anlagen
2016/066  
Ö 14  
Anfragen und Anregungen, Anträge