Bürgerinformationssystem der Gemeinde Hohenhameln

Tagesordnung - Sitzung des Ortsrates Soßmar  

 
 
Bezeichnung: Sitzung des Ortsrates Soßmar
Gremium: Ortsrat Soßmar
Datum: Di, 06.09.2022 Status: öffentlich/nichtöffentlich
Zeit: 18:00 - 19:33 Anlass: Sitzung
Raum: Feuerwehrgerätehaus Soßmar, Bäckerbrink 2 A
Ort: Feuerwehrgerätehaus Soßmar, Bäckerbrink 2 A

TOP   Betreff Vorlage

Ö 1  
Formelle Angelegenheiten      
Ö 2  
Genehmigung des Protokolls der Sitzung vom 14.06.2022  
2022/694  
     
   
Ö 3  
Fragestunde für Einwohnerinnen und Einwohner      
Ö 4  
Bericht des Ortsbürgermeisters      
Ö 5  
Bericht der Verwaltung      
Ö 6  
Antrag der SPD-Fraktion - Erhöhung der Ortsratsmittel (Kostenträger 4318001 bis 4318011) von derzeit 2,50 € auf 3,50 €. Gleichzeitig entfällt das Präsent der Gemeinde für Ehe- und Altersjubiläen.
2022/046-02  
    VORLAGE
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Nach Beratung.

 

   
    31.08.2022 - Ortsrat Clauen
    Ö 6 - (offen)
   

 

Abstimmungsergebnis:

 

Zustimmung einstimmig

   
    31.08.2022 - Ortsrat Equord
    Ö 7 - ungeändert beschlossen
   
   
    01.09.2022 - Ortsrat Hohenhameln
    Ö 6 - geändert beschlossen
   
   
    06.09.2022 - Ortsrat Mehrum
    Ö 6 - geändert beschlossen
   

Beschluss:

Die Ortsratsmittel werden von derzeit 2,50 € auf 3,50 € erhöht. Gleichzeitig entfällt das Präsent der Gemeinde für Ehe- und Altersjubiläen.

Abstimmungsergebnis:

Zustimmung einstimmig

   
    06.09.2022 - Ortsrat Soßmar
    Ö 6 - (offen)
   

Abstimmungsergebnis:

Zustimmung einstimmig

   
    07.09.2022 - Ortsrat Stedum-Bekum
    Ö 7 - (offen)
   

Beschluss:

 

Die Erhöhung der Ortsratsmittel (Kostenträger 4318001 bis 4318011) von derzeit 2,50 € auf 3,50 € wird befürwortet. Das Präsent in Höhe von 25,00 € durch die Gemeinde für Ehe- und Altersjubiläen soll beibehalten werden.

Abstimmungsergebnis:

 

Zustimmung einstimmig

   
    14.09.2022 - Ortsrat Bierbergen
    Ö 6 - geändert beschlossen
   

Beschluss:
Die Erhöhung der Ortsratsmittel (Kostenträger 4318001 bis 43118011) von derzeit 2,50 € auf 3,50 € wird befürwortet. Das Präsent der Gemeinde für Ehe- und Altersjubiläen soll beibehalten werden.

 

Abstimmungsergebnis:

Zustimmung einstimmig

 

   
    15.09.2022 - Ausschuss für Arbeitsmarkt, Wirtschaftsförderung und Finanzen
    Ö 5 - (offen)
   

Beschluss:
 

Abweichend von der Beschlussvorlage empfiehlt der Ausschuss folgenden Beschluss:

 

Die Ortschaftsmittel werden von derzeit 2,50 Euro auf 3,50 Euro je Einwohner/in erhöht. Der resultierende Betrag wird pro Ortschaft auf volle 100 Euro aufgerundet. Gleichzeitig wird das Präsent der Gemeinde für Ehe- und Altersjubiläen in Höhe von 25,00 Euro beibehalten.

 

Abstimmungsergebnis:

 

Zustimmung einstimmig.

 

   
    22.09.2022 - Rat der Gemeinde Hohenhameln
    Ö 6 - geändert beschlossen
   

Beschluss:
 

Die Ortschaftsmittel werden von derzeit 2,50 Euro auf 3,50 Euro je Einwohner/in erhöht. Der resultierende Betrag wird auf volle 100 Euro aufgerundet. Gleichzeitig wird das Präsent der Gemeinde für Ehe- und Altersjubiläen in Höhe von 25,00 Euro beibehalten.

 

Abstimmungsergebnis:

 

Zustimmung einstimmig

 

Ö 7  
Zuschüsse an Vereine und Organisationen (Restmittel)      
Ö 8  
Antrag auf SDR-Messung im Hirtenweg      
Ö 9  
Dorfentwicklung - Umgestaltung der Bushaltestelle und der Einmündung Lange Reihe      
Ö 10  
Mitteilungen und Anfragen