Bürgerinformationssystem der Gemeinde Hohenhameln

Tagesordnung - Sitzung des Rates der Gemeinde Hohenhameln

Bezeichnung:	Sitzung des Rates der Gemeinde Hohenhameln
Gremium:	Rat der Gemeinde Hohenhameln
Datum:	Do, 24.09.2020	Status:	öffentlich/nichtöffentlich
Zeit:	18:00 - 19:44	Anlass:	Sitzung
Raum:	Dorfgemeinschaftshaus Hohenhameln
Ort:	Dorfgemeinschaftshaus Hohenhameln, Clauener Straße 1 A, 31249 Hohenhameln

TOP		Betreff

Ö 1		Formelle Angelegenheiten
Ö 2		Genehmigung des Protokolls der Sitzung vom 25.06.2020	2020/483

Ö 3		Fragestunde für Einwohnerinnen und Einwohner
Ö 4		Bericht der Verwaltung
Ö 5		Jahresabschluss 2017 - Beschluss über den Jahresabschluss	2020/065
Ö 6		Jahresabschluss 2017 - Entlastung des Bürgermeisters	2020/066
Ö 7		Beteiligung an den finanziellen Folgen für den Erhalt des Klinikums Peine	2020/050
Ö 8		39. Änderung des Flächennutzungsplanes der Gemeinde Hohenhameln, Ortschaft Stedum-Bekum a) Beratung und Beschlussfassung über die Stellungnahmen der Träger öffentlicher Belange und Dritter b) Beschluss über die 39. Änderung des Flächennutzungsplanes mit Begründung	2020/057
Ö 9		Aufstellung des Bebauungsplanes "Hettbergsfeld", Ortschaft Stedum-Bekum, und Aufhebung Teilbebauungsplan 1 der ehemaligen Gemeinde Stedum a) Beratung und Beschlussfassung über die Stellungnahmen der Träger öffentlicher Belange und Dritter b) Satzungsbeschluss und Beschluss über die Begründung	2020/058
Ö 10		41. Änderung des Flächennutzungsplanes der Gemeinde Hohenhameln, Ortschaft Hohenhameln a) Beratung und Beschlussfassung über die Stellungnahmen der Träger öffentlicher Belange und Dritter b) Beschluss über die 41. Änderung des Flächennutzungsplanes mit Begründung	2020/059
Ö 11		43. Änderung des Flächennutzungsplanes der Gemeinde Hohenhameln, Ortschaft Bierbergen a) Beschluss über den Entwurf b) Beschluss über die öffentliche Auslegung und die Beteiligung der Behörden und sonstigen Träger öffentlicher Belange	2020/060
Ö 12		Aufstellung des Bebauungsplanes "Gewerbegebiet Ost" und Teilaufhebung des Bebauungsplanes "Hoher Weg II", Ortschaft Hohenhameln a) Beschluss über den Entwurf b) Beschluss über die öffentliche Auslegung und die Beteiligung der Behörden und sonstigen Träger öffentlicher Belange	2020/061
Ö 13		Erschließung des Baugebietes "Mehrkamp", Ortschaft Mehrum; Endausbau	2020/067
Ö 14		Zweite Aktualisierung des mehrjährigen Straßenbauprogrammes 2019-2023	2020/068
Ö 15		Entwicklung eines Energiequartierskonzeptes für die Ortschaft Mehrum; Aufhebung des Sperrvermerks	2020/069
Ö 16		Aufstellung des Bebauungsplanes "Kleines Siek", im beschleunigten Verfahren gem. § 13b Baugesetzbuch (BauGB), Ortschaft Equord a) Beratung und Beschlussfassung über die Stellungnahmen der Träger öffentlicher Belange und Dritter b) Satzungsbeschluss und Beschluss über die Begründung	2020/071
Ö 17		Energetische Sanierung der Sporthalle Mehrum	2020/072
Ö 18		Energetische Sanierung des Hallenbades Mehrum	2020/073
Ö 19		Ortsbrandmeisterin für die Ortschaft Mehrum	2020/062
Ö 20		Stellv. Ortsbrandmeister für die Ortschaft Soßmar	2020/063
Ö 21		Antrag des Ratsmitglieds Goldbeck; Auftrag an den Bürgermeister und die Gemeindeverwaltung für die nächste Sitzung des Gemeinderates folgenden Punkt in die Tagesordnung mit aufzunehmen (und zwar in den nichtöffentlichen Teil): Thema: Grundwasserförderung in der Gemarkung Clauen durch den Landwirt Habermann	2020/074
	VORLAGE
	ALLRIS® Office Integration 3.9.2 Ablehnung.

	GREMIUM: Rat der Gemeinde Hohenhameln DATUM: Do, 24.09.2020 TOP: Ö 21
	STATUS DER SITZUNG: öffentlich/nichtöffentlich BESCHLUSSART: zurückgezogen
	Der Antrag wurde zurückgezogen. (s. formelle Angelegenheiten)
Ö 22		Antrag des Ratsmitglieds Goldbeck; Auftrag an den Bürgermeister und die Gemeindeverwaltung für die nächste Sitzung des Gemeinderates folgenden Punkt in die Tagesordnung aufzunehmen: auf Grund der derzeitigen Situation (Corona Pandemie) sollte es denBürgerinnen und Bürgern möglich sein, nicht verbrauchte Eintrittskarten für das Hallenbad Mehrum zurückzugeben und den Barwert von der Gemeindeverwaltung erstattet zu bekommen	2020/075
Ö 23		Anträge und Anfragen
N 1		(nichtöffentlich)