Bürgerinformationssystem der Gemeinde Hohenhameln

Tagesordnung - Sitzung des Rates der Gemeinde Hohenhameln  

 
 
Bezeichnung: Sitzung des Rates der Gemeinde Hohenhameln
Gremium: Rat der Gemeinde Hohenhameln
Datum: Do, 24.09.2020 Status: öffentlich/nichtöffentlich
Zeit: 18:00 - 19:44 Anlass: Sitzung
Raum: Dorfgemeinschaftshaus Hohenhameln
Ort: Dorfgemeinschaftshaus Hohenhameln, Clauener Straße 1 A, 31249 Hohenhameln

TOP   Betreff Vorlage

Ö 1  
Formelle Angelegenheiten    
Ö 2  
Genehmigung des Protokolls der Sitzung vom 25.06.2020
2020/483  
   
   
Ö 3  
Fragestunde für Einwohnerinnen und Einwohner    
Ö 4  
Bericht der Verwaltung    
Ö 5  
Jahresabschluss 2017 - Beschluss über den Jahresabschluss
Enthält Anlagen
2020/065  
Ö 6  
Jahresabschluss 2017 - Entlastung des Bürgermeisters
2020/066  
Ö 7  
Beteiligung an den finanziellen Folgen für den Erhalt des Klinikums Peine
Enthält Anlagen
2020/050  
Ö 8  
39. Änderung des Flächennutzungsplanes der Gemeinde Hohenhameln, Ortschaft Stedum-Bekum a) Beratung und Beschlussfassung über die Stellungnahmen der Träger öffentlicher Belange und Dritter b) Beschluss über die 39. Änderung des Flächennutzungsplanes mit Begründung
Enthält Anlagen
2020/057  
Ö 9  
Aufstellung des Bebauungsplanes "Hettbergsfeld", Ortschaft Stedum-Bekum, und Aufhebung Teilbebauungsplan 1 der ehemaligen Gemeinde Stedum a) Beratung und Beschlussfassung über die Stellungnahmen der Träger öffentlicher Belange und Dritter b) Satzungsbeschluss und Beschluss über die Begründung
Enthält Anlagen
2020/058  
Ö 10  
41. Änderung des Flächennutzungsplanes der Gemeinde Hohenhameln, Ortschaft Hohenhameln a) Beratung und Beschlussfassung über die Stellungnahmen der Träger öffentlicher Belange und Dritter b) Beschluss über die 41. Änderung des Flächennutzungsplanes mit Begründung
Enthält Anlagen
2020/059  
Ö 11  
43. Änderung des Flächennutzungsplanes der Gemeinde Hohenhameln, Ortschaft Bierbergen a) Beschluss über den Entwurf b) Beschluss über die öffentliche Auslegung und die Beteiligung der Behörden und sonstigen Träger öffentlicher Belange
Enthält Anlagen
2020/060  
Ö 12  
Aufstellung des Bebauungsplanes "Gewerbegebiet Ost" und Teilaufhebung des Bebauungsplanes "Hoher Weg II", Ortschaft Hohenhameln a) Beschluss über den Entwurf b) Beschluss über die öffentliche Auslegung und die Beteiligung der Behörden und sonstigen Träger öffentlicher Belange
Enthält Anlagen
2020/061  
Ö 13  
Erschließung des Baugebietes "Mehrkamp", Ortschaft Mehrum; Endausbau
Enthält Anlagen
2020/067  
Ö 14  
Zweite Aktualisierung des mehrjährigen Straßenbauprogrammes 2019-2023
Enthält Anlagen
2020/068  
Ö 15  
Entwicklung eines Energiequartierskonzeptes für die Ortschaft Mehrum; Aufhebung des Sperrvermerks
2020/069  
Ö 16  
Aufstellung des Bebauungsplanes "Kleines Siek", im beschleunigten Verfahren gem. § 13b Baugesetzbuch (BauGB), Ortschaft Equord a) Beratung und Beschlussfassung über die Stellungnahmen der Träger öffentlicher Belange und Dritter b) Satzungsbeschluss und Beschluss über die Begründung
Enthält Anlagen
2020/071  
Ö 17  
Energetische Sanierung der Sporthalle Mehrum
2020/072  
Ö 18  
Energetische Sanierung des Hallenbades Mehrum
2020/073  
    VORLAGE
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1.Der Antrag auf Fördermittel für die energetische Sanierung des Hallenbades Mehrum nach dem „Bundesprogramm: Sanierung kommunaler Einrichtungen in den Bereichen Sport, Jugend und Kultur“ wird gestellt

2.Die notwendigen Mittel für die Ausführung der Maßnahme werden im Haushaltsplan 2021 bereitgestellt.

3.Nach Bewilligung der Zuwendung wird der jeweilige Planungsauftrag an die Planungsbüros mit dem wirtschaftlichsten Angebot vergeben.

4.Der Ausführungsauftrag für die verschiedenen Gewerke ist an den Bieter mit dem jeweils wirtschaftlichsten Angebot zu vergeben.

 

 

 

 

   
    GREMIUM: Ausschuss für Bauwesen, Natur- und Umweltschutz    DATUM: Mo, 21.09.2020    TOP: Ö 15
    STATUS DER SITZUNG: öffentlich/nichtöffentlich    BESCHLUSSART: ungeändert beschlossen   
   

Beschluss:
 

  1. Der Antrag auf Fördermittel für die energetische Sanierung des Hallenbades Mehrum nach dem „Bundesprogramm: Sanierung kommunaler Einrichtungen in den Bereichen Sport, Jugend und Kultur“ wird gestellt.

 

  1. Die notwendigen Mittel für die Ausführung der Maßnahme werden im Haushaltsplan 2021 bereitgestellt.

 

  1. Nach Bewilligung der Zuwendung wird der jeweilige Planungsauftrag an die Planungsbüros mit dem wirtschaftlichsten Angebot vergeben.

 

  1. Der Ausführungsauftrag für die verschiedenen Gewerke ist an den Bieter mit dem jeweils wirtschaftlichsten Angebot zu vergeben.

 

Abstimmungsergebnis:

 

Zustimmung einstimmig

 

   
    GREMIUM: Rat der Gemeinde Hohenhameln    DATUM: Do, 24.09.2020    TOP: Ö 18
    STATUS DER SITZUNG: öffentlich/nichtöffentlich    BESCHLUSSART: ungeändert beschlossen   
   

Ratsmitglied Stolte stellt den Antrag für das Hallenbad Mehrum eine Wirtschaftlichkeitsbetrachtung durchführen zu lassen.

 

Beschluss:

 

1.Der Antrag auf Fördermittel für die energetische Sanierung des Hallenbades Mehrum nach dem „Bundesprogramm: Sanierung kommunaler Einrichtungen in den Bereichen Sport, Jugend und Kultur“ wird gestellt

2.Die notwendigen Mittel für die Ausführung der Maßnahme werden im Haushaltsplan 2021 bereitgestellt.

3.Nach Bewilligung der Zuwendung wird der jeweilige Planungsauftrag an die Planungsbüros mit dem wirtschaftlichsten Angebot vergeben.

4.Der Ausführungsauftrag für die verschiedenen Gewerke ist an den Bieter mit dem jeweils wirtschaftlichsten Angebot zu vergeben.

 

Abstimmungsergebnis:

 

Ja-Stimmen:   20

 

Nein-Stimmen:  2

 

Enthaltungen:   2

 

 

Ö 19  
Ortsbrandmeisterin für die Ortschaft Mehrum
2020/062  
Ö 20  
Stellv. Ortsbrandmeister für die Ortschaft Soßmar
2020/063  
Ö 21  
Antrag des Ratsmitglieds Goldbeck; Auftrag an den Bürgermeister und die Gemeindeverwaltung für die nächste Sitzung des Gemeinderates folgenden Punkt in die Tagesordnung mit aufzunehmen (und zwar in den nichtöffentlichen Teil): Thema: Grundwasserförderung in der Gemarkung Clauen durch den Landwirt Habermann
Enthält Anlagen
2020/074  
Ö 22  
Antrag des Ratsmitglieds Goldbeck; Auftrag an den Bürgermeister und die Gemeindeverwaltung für die nächste Sitzung des Gemeinderates folgenden Punkt in die Tagesordnung aufzunehmen: auf Grund der derzeitigen Situation (Corona Pandemie) sollte es denBürgerinnen und Bürgern möglich sein, nicht verbrauchte Eintrittskarten für das Hallenbad Mehrum zurückzugeben und den Barwert von der Gemeindeverwaltung erstattet zu bekommen
Enthält Anlagen
2020/075  
Ö 23  
Anträge und Anfragen    
N 1     (nichtöffentlich)