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Betreff |
Vorlage |
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| Ö 1 |
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Formelle Angelegenheiten |
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Genehmigung des Protokolls der Sitzung vom 25.06.2020 |
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2020/483 |
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| Ö 3 |
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Fragestunde für Einwohnerinnen und Einwohner |
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| Ö 4 |
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Bericht der Verwaltung |
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| Ö 5 |
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Jahresabschluss 2017 - Beschluss über den Jahresabschluss |
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2020/065 |
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| Ö 6 |
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Jahresabschluss 2017 - Entlastung des Bürgermeisters |
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2020/066 |
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| Ö 7 |
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Beteiligung an den finanziellen Folgen für den Erhalt des Klinikums Peine |
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2020/050 |
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| Ö 8 |
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39. Änderung des Flächennutzungsplanes der Gemeinde Hohenhameln, Ortschaft Stedum-Bekum
a) Beratung und Beschlussfassung über die Stellungnahmen der Träger öffentlicher Belange und Dritter
b) Beschluss über die 39. Änderung des Flächennutzungsplanes mit Begründung |
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2020/057 |
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| Ö 9 |
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Aufstellung des Bebauungsplanes "Hettbergsfeld", Ortschaft Stedum-Bekum, und Aufhebung Teilbebauungsplan 1 der ehemaligen Gemeinde Stedum
a) Beratung und Beschlussfassung über die Stellungnahmen der Träger öffentlicher Belange und Dritter
b) Satzungsbeschluss und Beschluss über die Begründung |
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2020/058 |
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| Ö 10 |
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41. Änderung des Flächennutzungsplanes der Gemeinde Hohenhameln, Ortschaft Hohenhameln
a) Beratung und Beschlussfassung über die Stellungnahmen der Träger öffentlicher Belange und Dritter
b) Beschluss über die 41. Änderung des Flächennutzungsplanes mit Begründung |
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2020/059 |
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| Ö 11 |
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43. Änderung des Flächennutzungsplanes der Gemeinde Hohenhameln, Ortschaft Bierbergen
a) Beschluss über den Entwurf
b) Beschluss über die öffentliche Auslegung und die Beteiligung der Behörden und sonstigen Träger öffentlicher Belange |
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2020/060 |
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| Ö 12 |
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Aufstellung des Bebauungsplanes "Gewerbegebiet Ost" und Teilaufhebung des Bebauungsplanes "Hoher Weg II", Ortschaft Hohenhameln
a) Beschluss über den Entwurf
b) Beschluss über die öffentliche Auslegung und die Beteiligung der Behörden und sonstigen Träger öffentlicher Belange |
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2020/061 |
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| Ö 13 |
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Erschließung des Baugebietes "Mehrkamp", Ortschaft Mehrum; Endausbau |
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2020/067 |
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| Ö 14 |
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Zweite Aktualisierung des mehrjährigen Straßenbauprogrammes 2019-2023 |
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2020/068 |
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VORLAGE |
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ALLRIS® Office Integration 3.9.21. Das beigefügte zweite aktualisierte mehrjährige Straßenbauprogramm der Gemeinde Hohenhameln für die Jahre 2019 - 2023 wird beschlossen.
2. Die Erneuerung der Straßenräume „Mehrumer Weg“ und „Lindenstraße“, Ortschaft Equord wird erneut im Rahmen der Dorfentwicklung zum diesjährigen Stichtag 15.10.2020 beantragt.
3. Die Sanierung des westlichen Bereiches der Straße „Hoher Weg“ bis zum bereits erneuerten Abschnitt wird unter vorheriger Anhörung des Ortsrates Hohenhameln in Form einer grundhaften Erneuerung von Fahrbahn und Nebenanlagen ausgeführt. Den Planungsauftrag erhält das Ing-Büro Metzing, Seesen. Die Bauleistung wird ausgeschrieben und an den Bieter mit dem wirtschaftlichsten Angebot vergeben.
4. Die Straßenbaumaßnahme im „Bäckerbrink“, Ortschaft Soßmar, ist in Form einer Deckschichterneuerung durchzuführen. Ein entsprechender Ausführungsauftrag ist zu erteilen. |
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GREMIUM: Ausschuss für Bauwesen, Natur- und Umweltschutz DATUM: Mo, 21.09.2020 TOP: Ö 11 |
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STATUS DER SITZUNG: öffentlich/nichtöffentlich BESCHLUSSART: geändert beschlossen |
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Beschluss:
- Das beigefügte zweite aktualisierte mehrjährige Straßenbauprogramm der Gemeinde Hohenhameln für die Jahre 2019 - 2023 wird beschlossen.
- Die Erneuerung der Straßenräume „Mehrumer Weg“ und „Lindenstraße“, Ortschaft Equord wird erneut im Rahmen der Dorfentwicklung zum diesjährigen Stichtag 15.10.2020 beantragt. Sollten keine Fördermittel bewilligt werden, wird zunächst die Lindenstraße 2021 mit Eigenmitteln grundsaniert.
- Die Sanierung des westlichen Bereiches der Straße „Hoher Weg“ bis zum bereits erneuerten Abschnitt wird unter vorheriger Anhörung des Ortsrates Hohenhameln in Form einer grundhaften Erneuerung von Fahrbahn und Nebenanlagen ausgeführt. Den Planungsauftrag erhält das Ing-Büro Metzing, Seesen. Die Bauleistung wird ausgeschrieben und an den Bieter mit dem wirtschaftlichsten Angebot vergeben.
- Die Straßenbaumaßnahme im „Bäckerbrink“, Ortschaft Soßmar, ist in Form einer Deckschichterneuerung durchzuführen. Ein entsprechender Ausführungsauftrag ist zu erteilen.
Abstimmungsergebnis: Zustimmung einstimmig |
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GREMIUM: Rat der Gemeinde Hohenhameln DATUM: Do, 24.09.2020 TOP: Ö 14 |
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STATUS DER SITZUNG: öffentlich/nichtöffentlich BESCHLUSSART: geändert beschlossen |
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Es wird folgender ergänzter Beschluss gefasst: 1. Das beigefügte zweite aktualisierte mehrjährige Straßenbauprogramm der Gemeinde Hohenhameln für die Jahre 2019 - 2023 wird beschlossen.
2. Die Erneuerung der Straßenräume „Mehrumer Weg“ und „Lindenstraße“, Ortschaft Equord wird erneut im Rahmen der Dorfentwicklung zum diesjährigen Stichtag 15.10.2020 beantragt. Sollten keine Fördermittel bewilligt werden, wird zunächst die Lindenstraße 2021 mit Eigenmitteln grundsaniert.
3. Die Sanierung des westlichen Bereiches der Straße „Hoher Weg“ bis zum bereits erneuerten Abschnitt wird unter vorheriger Anhörung des Ortsrates Hohenhameln in Form einer grundhaften Erneuerung von Fahrbahn und Nebenanlagen ausgeführt. Den Planungsauftrag erhält das Ing-Büro Metzing, Seesen. Die Bauleistung wird ausgeschrieben und an den Bieter mit dem wirtschaftlichsten Angebot vergeben.
4. Die Straßenbaumaßnahme im „Bäckerbrink“, Ortschaft Soßmar, ist in Form einer Deckschichterneuerung durchzuführen. Ein entsprechender Ausführungsauftrag ist zu erteilen. Abstimmungsergebnis: Zustimmung einstimmig |
| Ö 15 |
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Entwicklung eines Energiequartierskonzeptes für die Ortschaft Mehrum;
Aufhebung des Sperrvermerks
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2020/069 |
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| Ö 16 |
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Aufstellung des Bebauungsplanes "Kleines Siek", im beschleunigten Verfahren gem. § 13b Baugesetzbuch (BauGB), Ortschaft Equord
a) Beratung und Beschlussfassung über die Stellungnahmen der Träger öffentlicher Belange und Dritter
b) Satzungsbeschluss und Beschluss über die Begründung
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2020/071 |
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| Ö 17 |
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Energetische Sanierung der Sporthalle Mehrum |
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2020/072 |
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| Ö 18 |
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Energetische Sanierung des Hallenbades Mehrum |
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2020/073 |
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| Ö 19 |
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Ortsbrandmeisterin für die Ortschaft Mehrum |
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2020/062 |
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| Ö 20 |
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Stellv. Ortsbrandmeister für die Ortschaft Soßmar |
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2020/063 |
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| Ö 21 |
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Antrag des Ratsmitglieds Goldbeck; Auftrag an den Bürgermeister und die Gemeindeverwaltung für die nächste Sitzung des Gemeinderates folgenden Punkt in die Tagesordnung mit aufzunehmen (und zwar in den nichtöffentlichen Teil): Thema: Grundwasserförderung in der Gemarkung Clauen durch den Landwirt Habermann |
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2020/074 |
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| Ö 22 |
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Antrag des Ratsmitglieds Goldbeck; Auftrag an den Bürgermeister und die Gemeindeverwaltung für die nächste Sitzung des Gemeinderates folgenden Punkt in die Tagesordnung aufzunehmen: auf Grund der derzeitigen Situation (Corona Pandemie) sollte es denBürgerinnen und Bürgern möglich sein, nicht verbrauchte Eintrittskarten für das Hallenbad Mehrum zurückzugeben und den Barwert von der Gemeindeverwaltung erstattet zu bekommen |
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2020/075 |
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| Ö 23 |
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Anträge und Anfragen |
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| N 1 |
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(nichtöffentlich) |
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