Bürgerinformationssystem der Gemeinde Hohenhameln

Tagesordnung - Sitzung des Rates der Gemeinde Hohenhameln  

 
 
Bezeichnung: Sitzung des Rates der Gemeinde Hohenhameln
Gremium: Rat der Gemeinde Hohenhameln
Datum: Do, 15.03.2018 Status: öffentlich/nichtöffentlich
Zeit: 18:00 - 18:52 Anlass: Sitzung
Raum: Sitzungssaal im Rathaus Hohenhameln, Marktstraße 13, 31249 Hohenhameln
Ort: Sitzungssaal im Rathaus Hohenhameln, Marktstraße 13, 31249 Hohenhameln
TOP   Betreff Vorlage
Ö 1  
Formelle Angelegenheiten      
Ö 2  
Genehmigung des Protokolls der Sitzung vom 14.12.2017  
2017/198  
Ö 3  
Fragestunde für Einwohnerinnen und Einwohner      
Ö 4  
Bericht der Verwaltung      
Ö 5  
Feststellung des Sitzverlustes der Ratsfrau Vera Braatz  
2018/016  
Ö 6  
Verpflichtung und Pflichtenbelehrung eines Ratsmitgliedes hier: Heinz Heuer  
2018/017  
Ö 7  
Neubesetzung von Ausschüssen hier: Schulausschuss Kindertagesstätten-Beirat Clauen Kulturverein Arbeitskreis Haushaltskonsolidierung  
2018/018  
Ö 8  
Feststellung des Sitzverlustes des Ratsherrn Uwe Gredner  
2018/022  
Ö 9  
Neubesetzung von Ausschüssen hier: Verwaltungsausschuss Schulausschuss Kindertagesstätten-Beirat Hohenhameln Arbeitskreis Haushaltskonsolidierung Beirat Gemeindewerke Peiner Land GmbH & Co. KG Kreisverbandsvorstand im Kreisverband Peine des Niedersächsischen Städte- und Gemeindebundes  
2018/023  
Ö 10  
Wertgrenze gemäß § 12 Absatz 1 Satz 1 KomHKVO für Investitionen von erheblicher finanzieller Bedeutung  
2018/009  
Ö 11  
Kündigung der öffentlich-rechtlichen Vereinbarung "Förderung von Kindern in Tageseinrichtungen" mit dem Landkreis Peine  
Enthält Anlagen
 2018/011  
Ö 12  
Ev.-luth. Kindertagesstätte Equord: Einrichtung einer weiteren integrativen Gruppe zum 01.08.2018  
2018/013  
Ö 13  
Ausbau der Ortsdurchfahrt Bierbergen im Zuge der Kreisstraße 35 (Thingstraße)  
Enthält Anlagen
 2018/007  
Ö 14  
42. Änderung des Flächennutzungsplanes der Gemeinde Hohenhameln sowie Aufstellung des Bebauungsplanes "Marktstraße" und Teilaufhebung der Bebauungspläne "Burgkamp Nr. 6a" und "Burgkamp Nr. 6c", Ortschaft Hohenhameln
Enthält Anlagen
 2018/020  
Ö 15  
1. Änderung und Teilaufhebung des Bebauungsplanes "Dehnenweg", Ortschaft Hohenhameln; Aufstellungsbeschluss  
Enthält Anlagen
 2018/021  
Ö 16  
Antrag der FDP-Fraktion: Projekt Naturbad "Pfannteich" im Rahmen der ILEK Börderegion  
Enthält Anlagen
 2018/005  
    VORLAGE
   

Nach Beratung.

 

 
   
    06.03.2018 - Ausschuss für Sozialwesen, Jugendarbeit, Sport und Kultur
    Ö 6 - (offen)
   

Beschluss:

Der Antrag der FDP-Fraktion: Projekt Naturbad "Pfannteich" im Rahmen der ILEK Börderegion wird abgelehnt.

Abstimmungsergebnis:

Ja-Stimmen:

3

Nein-Stimmen:

2

Enthaltungen:

2

 
   
    15.03.2018 - Rat der Gemeinde Hohenhameln
    Ö 16 - abgelehnt
   

Ratsherr Cavalli erläutert den von der FDP-Fraktion eingebrachten Antrag „Projekt Naturbad Pfannteich im Rahmen der ILEK Börderegion“ Die Ratsmitglieder befürworten grundsätzlich den Antrag. Sehen aber im Rahmen der angespannten Haushaltslage keine Möglichkeit der Finanzierung.

 

 

Abstimmungsergebnis:

 

Antrag wurde abgelehnt

 

Ja-Stimmen:    3

 

Nein-Stimmen: 16

 

Enthaltungen:   4

 

 
Ö 17  
Anträge und Anfragen      
N 1     (nichtöffentlich)