Bürgerinformationssystem der Gemeinde Hohenhameln

Tagesordnung - Sitzung des Rates der Gemeinde Hohenhameln

Bezeichnung:	Sitzung des Rates der Gemeinde Hohenhameln
Gremium:	Rat der Gemeinde Hohenhameln
Datum:	Do, 16.06.2016	Status:	öffentlich/nichtöffentlich
Zeit:	18:00 - 20:22	Anlass:	Sitzung
Raum:	Sitzungssaal im Rathaus Hohenhameln, Marktstraße 13, 31249 Hohenhameln
Ort:	Sitzungssaal im Rathaus Hohenhameln, Marktstraße 13, 31249 Hohenhameln

TOP

Betreff

Vorlage

Formelle Angelegenheiten

Genehmigung des Protokolls der Sitzung vom 17.03.2016

Fragestunde für Einwohnerinnen und Einwohner

Bericht der Verwaltung

Kinderkrippe Soßmar; Antrag auf Verlängerung der Zahlung des Betriebskostenzuschusses

Jahresabschluss 2012 - Beschluss über den Jahresabschluss

Jahresabschluss 2012 - Entlastung des Bürgermeisters

Hannoversche Informationstechnologien AöR (HannIT): Beitritt der Stadt Diepholz zur gemeinsamen kommunalen Anstalt "Hannoversche Informationstechnologien AöR" (HannIT) und Bestätigung der Beschäftigtenvertretung im Verwaltungsrat der HannIT

Hannoversche Erklärung

VORLAGE

Der Rat der Gemeinde unterstützt die „Hannoversche Erklärung“.

GREMIUM: Rat der Gemeinde Hohenhameln DATUM: Do, 16.06.2016 TOP: Ö 9

STATUS DER SITZUNG: öffentlich/nichtöffentlich BESCHLUSSART: (offen)

Beschluss:
Der Rat der Gemeinde unterstützt die „Hannoversche Erklärung“.

Abstimmungsergebnis:

Zustimmung einstimmig

Planung und Neubau einer weiteren Kindertagesstätte in der Gemeinde Hohenhameln

37. Änderung des Flächennutzungsplanes der Gemeinde Hohenhameln, Ortschaft Clauen; Aufstellungsbeschluss

Ausbau der Kreisstraße 34 zwischen Bierbergen und Stedum-Bekum und der Kreisstraße 35 im Zuge der Ortsdurchfahrt Bierbergen

36. Änderung des Flächennutzungsplanes der Gemeinde Hohenhameln, Ortschaft Harber a) Beratung und Beschlussfassung über die Stellungnahmen der Träger öffentlicher Belange und Dritter b) Beschluss über die 36. Änderung des Flächennutzungsplanes c) Beschluss über die Begründung

Aufstellung des Bebauungsplanes "Biogasanlage am Hämeler Wege", Ortschaft Harber a) Abschluss eines städtebaulichen Vertrages mit der Bioenergie Harber GmbH & Co. KG b) Beratung und Beschlussfassung über die Stellungnahmen der Träger öffentlicher Belange und Dritter c) Satzungsbeschluss d) Beschluss über die Begründung

Antrag der CDU-Fraktion zur Situation in der Kindertagesstätte Bierbergen

Antrag der CDU-Fraktion auf einen Kindergartenneubau in Hohenhameln

Anfragen und Anregungen, Anträge