Bürgerinformationssystem der Gemeinde Hohenhameln

Tagesordnung - Sitzung des Rates der Gemeinde Hohenhameln  

 
 
Bezeichnung: Sitzung des Rates der Gemeinde Hohenhameln
Gremium: Rat der Gemeinde Hohenhameln
Datum: Do, 16.06.2016 Status: öffentlich/nichtöffentlich
Zeit: 18:00 - 20:22 Anlass: Sitzung
Raum: Sitzungssaal im Rathaus Hohenhameln, Marktstraße 13, 31249 Hohenhameln
Ort: Sitzungssaal im Rathaus Hohenhameln, Marktstraße 13, 31249 Hohenhameln

TOP   Betreff Vorlage

Ö 1  
Formelle Angelegenheiten      
Ö 2  
Genehmigung des Protokolls der Sitzung vom 17.03.2016  
2016/019  
     
   
Ö 3  
Fragestunde für Einwohnerinnen und Einwohner      
Ö 4  
Bericht der Verwaltung      
Ö 5  
Kinderkrippe Soßmar; Antrag auf Verlängerung der Zahlung des Betriebskostenzuschusses  
Enthält Anlagen
2016/034  
Ö 6  
Jahresabschluss 2012 - Beschluss über den Jahresabschluss  
Enthält Anlagen
2016/035  
Ö 7  
Jahresabschluss 2012 - Entlastung des Bürgermeisters  
2016/036  
Ö 8  
Hannoversche Informationstechnologien AöR (HannIT): Beitritt der Stadt Diepholz zur gemeinsamen kommunalen Anstalt "Hannoversche Informationstechnologien AöR" (HannIT) und Bestätigung der Beschäftigtenvertretung im Verwaltungsrat der HannIT  
Enthält Anlagen
2016/037  
    VORLAGE
   

1. Der Rat stimmt dem Beitritt der Stadt Diepholz zur gemeinsamen kommunalen Anstalt HannIT und der damit verbundenen Satzung zur 5. Änderung der Satzung der gemeinsamen kommunalen Anstalt „Hannoversche Informationstechnologien AöR“, (HannIT) zu. Der Bürgermeister wird ermächtigt, den öffentlich-rechtlichen Vertrag über die Beteiligung weiterer Träger und über die Änderung der Satzung der gemeinsamen kommunalen Anstalt „Hannoversche Informationstechnologien AöR (HannIT) abzuschließen.

 

2. Der Rat bestätigt die per Wahl vom 20.04.2016 gewählten Vertreterinnen und Vertreter der Beschäftigten im Verwaltungsrat der gemeinsamen  kommunalen Anstalt HannIT AöR (HannIT).

 

Folgende Vertreterinnen und Vertreter werden bestätigt:

 

Mitglieder

Christian Nachtigall

Jörg Gilgen

Sascha Nikolaizik

Marco Puschmann

Andre Steinecke

Melanie Jung

 

Ersatzmitglieder

Roland Krause

Martina Fachmann

Andre Tzschieter-Otte

Jonas Jäger

Annika Moss

Ilona Strehl

Leif Erichsen

Sven Gröger

Rafael Winkel

 

 

   
    16.06.2016 - Rat der Gemeinde Hohenhameln
    Ö 8 - (offen)
   

Beschluss:
1. Der Rat stimmt dem Beitritt der Stadt Diepholz zur gemeinsamen kommunalen Anstalt HannIT und der damit verbundenen Satzung zur 5. Änderung der Satzung der gemeinsamen kommunalen Anstalt „Hannoversche Informationstechnologien AöR“, (HannIT) zu. Der Bürgermeister wird ermächtigt, den öffentlich-rechtlichen Vertrag über die Beteiligung weiterer Träger und über die Änderung der Satzung der gemeinsamen kommunalen Anstalt „Hannoversche Informationstechnologien AöR (HannIT) abzuschließen.

 

2. Der Rat bestätigt die per Wahl vom 20.04.2016 gewählten Vertreterinnen und Vertreter der Beschäftigten im Verwaltungsrat der gemeinsamen  kommunalen Anstalt HannIT AöR (HannIT).

 

Folgende Vertreterinnen und Vertreter werden bestätigt:

 

Mitglieder

Christian Nachtigall

Jörg Gilgen

Sascha Nikolaizik

Marco Puschmann

Andre Steinecke

Melanie Jung

 

Ersatzmitglieder

Roland Krause

Martina Fachmann

Andre Tzschieter-Otte

Jonas Jäger

Annika Moss

Ilona Strehl

Leif Erichsen

Sven Gröger

Rafael Winkel

 

 

 

Abstimmungsergebnis:

 

Zustimmung einstimmig

 

 

 

 

 

 

 

 

Ö 9  
Hannoversche Erklärung  
Enthält Anlagen
2016/039  
Ö 10  
Planung und Neubau einer weiteren Kindertagesstätte in der Gemeinde Hohenhameln
Enthält Anlagen
2016/044  
Ö 11  
37. Änderung des Flächennutzungsplanes der Gemeinde Hohenhameln, Ortschaft Clauen; Aufstellungsbeschluss  
Enthält Anlagen
2016/032  
Ö 12  
Ausbau der Kreisstraße 34 zwischen Bierbergen und Stedum-Bekum und der Kreisstraße 35 im Zuge der Ortsdurchfahrt Bierbergen
Enthält Anlagen
2016/038  
Ö 13  
36. Änderung des Flächennutzungsplanes der Gemeinde Hohenhameln, Ortschaft Harber a) Beratung und Beschlussfassung über die Stellungnahmen der Träger öffentlicher Belange und Dritter b) Beschluss über die 36. Änderung des Flächennutzungsplanes c) Beschluss über die Begründung  
Enthält Anlagen
2016/040  
Ö 14  
Aufstellung des Bebauungsplanes "Biogasanlage am Hämeler Wege", Ortschaft Harber a) Abschluss eines städtebaulichen Vertrages mit der Bioenergie Harber GmbH & Co. KG b) Beratung und Beschlussfassung über die Stellungnahmen der Träger öffentlicher Belange und Dritter c) Satzungsbeschluss d) Beschluss über die Begründung  
Enthält Anlagen
2016/042  
Ö 15  
Antrag der CDU-Fraktion zur Situation in der Kindertagesstätte Bierbergen  
Enthält Anlagen
2016/045  
Ö 16  
Antrag der CDU-Fraktion auf einen Kindergartenneubau in Hohenhameln  
Enthält Anlagen
2016/046  
Ö 17  
Anfragen und Anregungen, Anträge