Bürgerinformationssystem der Gemeinde Hohenhameln

Tagesordnung - Sitzung des Rates der Gemeinde Hohenhameln  

 
 
Bezeichnung: Sitzung des Rates der Gemeinde Hohenhameln
Gremium: Rat der Gemeinde Hohenhameln
Datum: Do, 16.06.2016 Status: öffentlich/nichtöffentlich
Zeit: 18:00 - 20:22 Anlass: Sitzung
Raum: Sitzungssaal im Rathaus Hohenhameln, Marktstraße 13, 31249 Hohenhameln
Ort: Sitzungssaal im Rathaus Hohenhameln, Marktstraße 13, 31249 Hohenhameln

TOP   Betreff Vorlage

Ö 1  
Formelle Angelegenheiten      
Ö 2  
Genehmigung des Protokolls der Sitzung vom 17.03.2016  
2016/019  
     
   
Ö 3  
Fragestunde für Einwohnerinnen und Einwohner      
Ö 4  
Bericht der Verwaltung      
Ö 5  
Kinderkrippe Soßmar; Antrag auf Verlängerung der Zahlung des Betriebskostenzuschusses  
Enthält Anlagen
2016/034  
Ö 6  
Jahresabschluss 2012 - Beschluss über den Jahresabschluss  
Enthält Anlagen
2016/035  
Ö 7  
Jahresabschluss 2012 - Entlastung des Bürgermeisters  
2016/036  
Ö 8  
Hannoversche Informationstechnologien AöR (HannIT): Beitritt der Stadt Diepholz zur gemeinsamen kommunalen Anstalt "Hannoversche Informationstechnologien AöR" (HannIT) und Bestätigung der Beschäftigtenvertretung im Verwaltungsrat der HannIT  
Enthält Anlagen
2016/037  
Ö 9  
Hannoversche Erklärung  
Enthält Anlagen
2016/039  
Ö 10  
Planung und Neubau einer weiteren Kindertagesstätte in der Gemeinde Hohenhameln
Enthält Anlagen
2016/044  
Ö 11  
37. Änderung des Flächennutzungsplanes der Gemeinde Hohenhameln, Ortschaft Clauen; Aufstellungsbeschluss  
Enthält Anlagen
2016/032  
    VORLAGE
   

1. Für den Flächennutzungsplan der Gemeinde Hohenhameln wird eine 37. Änderung in der Ortschaft Clauen gemäß der beigefügten Gebietsabgrenzung durchgeführt.

 

2. Den Planungsauftrag erhält das Büro für Stadtplanung Dr. Ing. W. Schwerdt, Braunschweig.

 

3. Die Planungskosten hat die Antragstellerin als Begünstigte zu tragen. Ein entsprechender städtebaulicher Vertrag ist abzuschließen.

 

 

   
    18.05.2016 - Ortsrat Clauen
    Ö 9 - (offen)
   

Der Ortsrat empfiehlt aufgrund der Beschlussvorlage in einem ggf. zusätzlich abzuschließenden städtebaulichen Vertrag folgende Bestimmungen aufzunehmen:

 

1. Es soll sichergestellt werden, dass der Mist aufgrund der Pferdehaltung ordnungsgemäß gelagert und entsorgt wird.

 

2. Eine Nutzung der Grünflächen im Eigentum des Bundes und der Gemeinde soll glich sein, eine feste Absperrung sollte jedoch nicht erlaubt werden. Der Abstand zum asphaltierten Weg zu den Sportstätten soll aufgrund der Breite von landwirtschaftlichen Maschinen, die den Bereich befahren, eingehalten werden.

 

3. Am angrenzenden Geh- und Radweg sollten die Abstände der Einfriedung des Grundstücks zum Geh- und Radweg überprüft werden.

 

Beschluss:
1. Für den Flächennutzungsplan der Gemeinde Hohenhameln wird eine 37. Änderung in der Ortschaft Clauen gemäß der beigefügten Gebietsabgrenzung durchgeführt.

 

2. Den Planungsauftrag erhält das Büro für Stadtplanung Dr. Ing. W. Schwerdt, Braunschweig.

 

3. Die Planungskosten hat die Antragstellerin als Begünstigte zu tragen. Ein entsprechender städtebaulicher Vertrag ist abzuschließen.

 

 

 

Abstimmungsergebnis:

 

Zustimmung einstimmig

 

 

 

 

 

 

 

 

   
    09.06.2016 - Ausschuss für Bauwesen, Natur- und Umweltschutz
    Ö 5 - ungeändert beschlossen
   

Beschluss:

  1. r den Flächennutzungsplan der Gemeinde Hohenhameln wird eine 37. Änderung in der Ortschaft Clauen gemäß der beigefügten Gebietsabgrenzung durchgeführt.

 

  1. Den Planungsauftrag erhält das Büro für Stadtplanung Dr. Ing. W. Schwerdt, Braunschweig.

 

  1. Die Planungskosten hat die Antragstellerin als Begünstigte zu tragen. Ein entsprechender städtebaulicher Vertrag ist abzuschließen.

 

 

Abstimmungsergebnis:

Zustimmung einstimmig

 

 

   
    16.06.2016 - Rat der Gemeinde Hohenhameln
    Ö 11 - (offen)
   

Beschluss:


1. Für den Flächennutzungsplan der Gemeinde Hohenhameln wird eine 37. Änderung in der Ortschaft Clauen gemäß der beigefügten Gebietsabgrenzung durchgeführt.

 

2. Den Planungsauftrag erhält das Büro für Stadtplanung Dr. Ing. W. Schwerdt, Braunschweig.

 

3. Die Planungskosten hat die Antragstellerin als Begünstigte zu tragen. Ein entsprechender städtebaulicher Vertrag ist abzuschließen.

 

 

 

Abstimmungsergebnis:

 

Zustimmung einstimmig

 

 

 

 

 

 

 

 

Ö 12  
Ausbau der Kreisstraße 34 zwischen Bierbergen und Stedum-Bekum und der Kreisstraße 35 im Zuge der Ortsdurchfahrt Bierbergen
Enthält Anlagen
2016/038  
Ö 13  
36. Änderung des Flächennutzungsplanes der Gemeinde Hohenhameln, Ortschaft Harber a) Beratung und Beschlussfassung über die Stellungnahmen der Träger öffentlicher Belange und Dritter b) Beschluss über die 36. Änderung des Flächennutzungsplanes c) Beschluss über die Begründung  
Enthält Anlagen
2016/040  
Ö 14  
Aufstellung des Bebauungsplanes "Biogasanlage am Hämeler Wege", Ortschaft Harber a) Abschluss eines städtebaulichen Vertrages mit der Bioenergie Harber GmbH & Co. KG b) Beratung und Beschlussfassung über die Stellungnahmen der Träger öffentlicher Belange und Dritter c) Satzungsbeschluss d) Beschluss über die Begründung  
Enthält Anlagen
2016/042  
Ö 15  
Antrag der CDU-Fraktion zur Situation in der Kindertagesstätte Bierbergen  
Enthält Anlagen
2016/045  
Ö 16  
Antrag der CDU-Fraktion auf einen Kindergartenneubau in Hohenhameln  
Enthält Anlagen
2016/046  
Ö 17  
Anfragen und Anregungen, Anträge