Bürgerinformationssystem der Gemeinde Hohenhameln

Tagesordnung - Sitzung des Ortsrates Mehrum  

 
 
Bezeichnung: Sitzung des Ortsrates Mehrum
Gremium: Ortsrat Mehrum
Datum: Di, 09.09.2025 Status: öffentlich/nichtöffentlich
Zeit: 19:00 - 20:05 Anlass: Sitzung
Raum: Dorfgemeinschaftshaus Mehrum, An der Sporthalle 6 A
Ort: Dorfgemeinschaftshaus Mehrum, An der Sporthalle 6 A

TOP   Betreff Vorlage

Ö 1  
Formelle Angelegenheiten      
Ö 2  
Genehmigung des Protokolls der Sitzung vom 15.07.2025  
2025/1189  
     
   
Ö 3  
Enthält Anlagen
Fragestunde für Einwohnerinnen und Einwohner      
Ö 4  
Bericht des Ortsbürgermeisters      
Ö 5  
Bericht der Verwaltung      
Ö 6  
Aufstellung des Bebauungsplanes "An der Tränke", Ortschaft Mehrum; a) Beratung über den geänderten Entwurf b) Beschluss über die erneute Veröffentlichung im Internet und die erneute Beteiligung der berührten Behörden und sonstigen Träger öffentlicher Belange  
Enthält Anlagen
2025/076  
Ö 7  
Grundschulstandort Hohenhameln - Kündigung Rosenthal, Raumbedarf  
Enthält Anlagen
2025/084  
    VORLAGE
   
  1. ndigung der Vereinbarung durch die Gemeinde Hohenhameln fristgerecht zum 31.07.2027 unter der Einschränkung des ausschleichenden Beschulungsverfahrens wie zuvor aufgeführt. Ggf. abschließen einer neuen Vereinbarung zu den o.g. Bedingungen.
  2. Der Rat stimmt einer außerplanmäßigen Verpflichtungsermächtigung zur Auftragserteilung an einen Generalplanerr die Erweiterung des Grundschulstandorts Hohenhameln zu.
  3. Beauftragen eines Generalplanersr die Ertüchtigung der Grundschule Hohenhameln wie in der Vorlage dargestellt.
  4. Ändern der Satzung der Schulbezirke wie zuvor dargestellt.

 

   
    03.09.2025 - Ortsrat Equord
    Ö 6 - ungeändert beschlossen
   

 

 

 

Beschluss:

ndigung der Vereinbarung durch die Gemeinde Hohenhameln fristgerecht zum 31.07.2027 unter der Einschränkung des ausschleichenden Beschulungsverfahrens wie zuvor aufgeführt. Ggf. abschließen einer neuen Vereinbarung zu den o.g. Bedingungen.

 

  1. Der Rat stimmt einer außerplanmäßigen Verpflichtungsermächtigung zur Auftragserteilung an einen Generalplaner für die Erweiterung des Grundschulstandorts Hohenhameln zu.
  2. Beauftragen eines Generalplaners für die Ertüchtigung der Grundschule Hohenhameln wie in der Vorlage dargestellt.
  3. Ändern der Satzung der Schulbezirke wie zuvor dargestellt.

 

 

 

 

Abstimmungsergebnis:

 

Zustimmung einstimmig

 

 

 

 

 

 

 

 

   
    04.09.2025 - Ortsrat Hohenhameln
    Ö 8 - (offen)
   
  1. Beschluss:
    ndigung der Vereinbarung durch die Gemeinde Hohenhameln fristgerecht zum 31.07.2027 unter der Einschränkung des ausschleichenden Beschulungsverfahrens wie zuvor aufgeführt. Ggf. abschließen einer neuen Vereinbarung zu den o.g. Bedingungen.
  2. Der Rat stimmt einer außerplanmäßigen Verpflichtungsermächtigung zur Auftragserteilung an einen Generalplanerr die Erweiterung des Grundschulstandorts Hohenhameln zu.
  3. Beauftragen eines Generalplanersr die Ertüchtigung der Grundschule Hohenhameln wie in der Vorlage dargestellt.
  4. Ändern der Satzung der Schulbezirke wie zuvor dargestellt.

 

 

Abstimmungsergebnis:

 

 

Ja-Stimmen:

5

Nein-Stimmen:

0

Enthaltungen:

1

 

   
    09.09.2025 - Ortsrat Mehrum
    Ö 7 - ungeändert beschlossen
   
  1. Beschluss:
    ndigung der Vereinbarung durch die Gemeinde Hohenhameln fristgerecht zum 31.07.2027 unter der Einschränkung des ausschleichenden Beschulungsverfahrens wie zuvor aufgeführt. Ggf. abschließen einer neuen Vereinbarung zu den o.g. Bedingungen.
  2. Der Rat stimmt einer außerplanmäßigen Verpflichtungsermächtigung zur Auftragserteilung an einen Generalplanerr die Erweiterung des Grundschulstandorts Hohenhameln zu.
  3. Beauftragen eines Generalplanersr die Ertüchtigung der Grundschule Hohenhameln wie in der Vorlage dargestellt.
  4. Ändern der Satzung der Schulbezirke wie zuvor dargestellt.

 

 

Abstimmungsergebnis:

 

Zustimmung einstimmig

 

 

 

 

 

   
    09.09.2025 - Ortsrat Soßmar
    Ö 6 - (offen)
   
   
    15.09.2025 - Schulausschuss
    Ö 7 - (offen)
   

Beschluss:

  1. ndigung der Vereinbarung durch die Gemeinde Hohenhameln fristgerecht zum 31.07.2027 unter der Einschränkung des ausschleichenden Beschulungsverfahrens wie zuvor aufgeführt. Ggf. abschließen einer neuen Vereinbarung zu den o.g. Bedingungen.
  2. Der Rat stimmt einer außerplanmäßigen Verpflichtungsermächtigung zur Auftragserteilung an einen Generalplanerr die Erweiterung des Grundschulstandorts Hohenhameln zu.
  3. Beauftragen eines Generalplanersr die Ertüchtigung der Grundschule Hohenhameln wie in der Vorlage dargestellt.
  4. Ändern der Satzung der Schulbezirke wie zuvor dargestellt.

 

 

Abstimmungsergebnis:

 

Ja-Stimmen:

7

Nein-Stimmen:

0

Enthaltungen:

2

 

Ö 8  
Zuschüsse an Vereine und Organisationen      
Ö 9  
Mitteilungen und Anfragen      
               

Anlagen:  
  Nr. Name    
Anlage 1 1 Widerspruch zum Protokoll vom 15.07.25 - Andrea Rinas (536 KB)      
Anlage 2 2 Widerspruch zum Protokoll vom 15.07.25 - Norbert Feutl (355 KB)      
Anlage 3 3 Antrag zur OR Sitzung v. 09.09.25 Arbeitskreis Begrünung Buswendeplatz - Norbert Feutl (309 KB)      
Anlage 4 4 Antrag zur OR Sitzung v. 09.09.25 Arbeitskreis Standort Wertstoffinsel - Norbert Feutl (321 KB)