Bürgerinformationssystem der Gemeinde Hohenhameln

Tagesordnung - Sitzung des Ausschusses für Arbeitsmarkt, Wirtschaftsförderung und Finanzen  

 
 
Bezeichnung: Sitzung des Ausschusses für Arbeitsmarkt, Wirtschaftsförderung und Finanzen
Gremium: Ausschuss für Arbeitsmarkt, Wirtschaftsförderung und Finanzen
Datum: Do, 09.02.2023 Status: öffentlich/nichtöffentlich
Zeit: 18:00 - 22:15 Anlass: Sitzung
Raum: Sitzungssaal im Rathaus Hohenhameln, Marktstraße 13, 31249 Hohenhameln
Ort: Sitzungssaal im Rathaus Hohenhameln, Marktstraße 13, 31249 Hohenhameln

TOP   Betreff Vorlage

Ö 1  
Formelle Angelegenheiten    
Ö 2  
Genehmigung des Protokolls der Sitzung vom 08.12.2022
2022/736  
   
   
Ö 3  
Fragestunde für Einwohnerinnen und Einwohner    
Ö 4  
Bericht der Verwaltung    
Ö 5  
Enthält Anlagen
Haushaltssatzung und Haushaltsplan für das Haushaltsjahr 2023 sowie Investitionsprogramm bis 2026
Enthält Anlagen
2023/002  
    VORLAGE
    ALLRIS® Office Integration 3.9.2

Die Haushaltssatzung für das Haushaltsjahr 2023 sowie das Investitionsprogramm bis 2026 werden erlassen.

 

Ein Haushaltssicherungskonzept wird gemäß § 182 Abs. 5 in Verbindung mit Abs. 4 Satz 1 Nr. 3 NKomVG nicht aufgestellt.

 

   
    GREMIUM: Ortsrat Bierbergen    DATUM: Mi, 01.02.2023    TOP: Ö 6
    STATUS DER SITZUNG: öffentlich/nichtöffentlich    BESCHLUSSART: geändert beschlossen   
   

Beschluss:

Es wird beantragt die Kosten für die Planung des Baugebiets in Bierbergen in das Haushaltsjahr 2023 und die Kosten für den Erwerb der Grundstücke in das Haushaltsjahr 2024 aufzunehmen.

 

Die Priorisierung des Baugebiets „Soßmarer Tor II“ sollte überdacht werden, da die Nachfrage nach Baugrundstücken rückläufig ist und der Bedarf der kleineren Ortschaften nicht bedacht wurde.

 

Der Standort und der Name der Kita „Hohenhameln III“ sollte nochmals ergebnisoffen geprüft werden und auch andere Ortschaften berücksichtigt werden.

 

Die Haushaltssatzung für das Haushaltsjahr 2023 sowie das Investitionsprogramm bis 2026 werden unter Berücksichtigung der vorgenannten Änderungen erlassen.

 

Ein Haushaltssicherungskonzept wird gemäß § 182 Abs. 5 in Verbindung mit Abs. 4 Satz 1 Nr. 3 NKomVG nicht aufgestellt.

 

Abstimmungsergebnis:

Zustimmung einstimmig

 

   
    GREMIUM: Ortsrat Clauen    DATUM: Mi, 01.02.2023    TOP: Ö 6
    STATUS DER SITZUNG: öffentlich/nichtöffentlich    BESCHLUSSART: (offen)   
   
   
    GREMIUM: Ortsrat Equord    DATUM: Mi, 01.02.2023    TOP: Ö 6
    STATUS DER SITZUNG: öffentlich/nichtöffentlich    BESCHLUSSART: ungeändert beschlossen   
   

Beschluss:
Die Haushaltssatzung für das Haushaltsjahr 2023 sowie das Investitionsprogramm bis 2026 werden erlassen.

 

Ein Haushaltssicherungskonzept wird gemäß § 182 Abs. 5 in Verbindung mit Abs. 4 Satz 1 Nr. 3 NKomVG nicht aufgestellt.

 

 

Abstimmungsergebnis:

 

Zustimmung einstimmig

 

 

 

 

 

 

 

 

   
    GREMIUM: Ortsrat Harber    DATUM: Do, 02.02.2023    TOP: Ö 6
    STATUS DER SITZUNG: öffentlich    BESCHLUSSART: (offen)   
   
   
    GREMIUM: Ortsrat Hohenhameln    DATUM: Do, 02.02.2023    TOP: Ö 6
    STATUS DER SITZUNG: öffentlich/nichtöffentlich    BESCHLUSSART: geändert beschlossen   
   

Beschluss:
Die Haushaltssatzung für das Haushaltsjahr 2023 sowie das Investitionsprogramm bis 2026 werden erlassen.

 

Ein Haushaltssicherungskonzept wird gemäß § 182 Abs. 5 in Verbindung mit Abs. 4 Satz 1 Nr. 3 NKomVG nicht aufgestellt.

 

Der Ortsrat beschließt die bereits im Haushalt für die Ortschaft Hohenhameln aufgeführten Positionen sowie die hier niedergeschriebenen Positionen zu belassen bzw. aufzunehmen.

 

Abstimmungsergebnis:

 

Zustimmung einstimmig

 

 

   
    GREMIUM: Ortsrat Mehrum    DATUM: Di, 07.02.2023    TOP: Ö 6
    STATUS DER SITZUNG: öffentlich/nichtöffentlich    BESCHLUSSART: geändert beschlossen   
   

Beschluss:

Die Haushaltssatzung für das Haushaltsjahr 2023 sowie das Investitionsprogramm bis 2026 werden erlassen.

 

Ein Haushaltssicherungskonzept wird gemäß § 182 Abs. 5 in Verbindung mit Abs. 4 Satz 1 Nr. 3 NKomVG nicht aufgestellt.

Abstimmungsergebnis:

Zustimmung einstimmig

   
    GREMIUM: Ortsrat Soßmar    DATUM: Di, 07.02.2023    TOP: Ö 6
    STATUS DER SITZUNG: öffentlich/nichtöffentlich    BESCHLUSSART: geändert beschlossen   
   

 

 

   
    GREMIUM: Ortsrat Stedum-Bekum    DATUM: Mi, 08.02.2023    TOP: Ö 6
    STATUS DER SITZUNG: öffentlich/nichtöffentlich    BESCHLUSSART: (offen)   
   
   
    GREMIUM: Ausschuss für Arbeitsmarkt, Wirtschaftsförderung und Finanzen    DATUM: Do, 09.02.2023    TOP: Ö 5
    STATUS DER SITZUNG: öffentlich/nichtöffentlich    BESCHLUSSART: ungeändert beschlossen   
   

Beschluss:


Die Haushaltssatzung für das Haushaltsjahr 2023 sowie das Investitionsprogramm bis 2026 werden unter Einbeziehung der Anträge a) bis q) erlassen.

 

Ein Haushaltssicherungskonzept wird gemäß § 182 Abs. 5 in Verbindung mit Abs. 4 Satz 1 Nr. 3 NKomVG nicht aufgestellt.

 

Abstimmungsergebnis:

 

Zustimmung einstimmig

 

Anlagen:  
  Nr. Name    
Anlage 1 1 Anlage zum Haushaltsplanentwurf (2697 KB)      
   
    GREMIUM: Rat der Gemeinde Hohenhameln    DATUM: Do, 16.02.2023    TOP: Ö 5
    STATUS DER SITZUNG: öffentlich/nichtöffentlich    BESCHLUSSART: ungeändert beschlossen   
   

Beschluss:
 

Die Haushaltssatzung für das Haushaltsjahr 2023 sowie das Investitionsprogramm bis 2026 werden erlassen.

 

Ein Haushaltssicherungskonzept wird gemäß § 182 Abs. 5 in Verbindung mit Abs. 4 Satz 1 Nr. 3 NKomVG nicht aufgestellt.

Abstimmungsergebnis:

 

Ja-Stimmen:

 

Nein-Stimmen:

 

Enthaltungen:

 

21

0

2
 

Anlagen:  
  Nr. Name    
Anlage 1 1 Anlagen zum Haushaltsplanentwurf (747 KB)      
Ö 6  
Aufnahme eines Investitionskredits
2023/003  
Ö 7  
Jahresabschluss 2020 - Beschluss über den Jahresabschluss
Enthält Anlagen
2023/014  
Ö 8  
Jahresabschluss 2020 - Bildung von Überschussrücklagen
2023/015  
Ö 9  
Jahresabschluss 2020 - Entlastung des Bürgermeisters
2023/016  
Ö 10  
Mitteilungen und Anfragen    
             

Anlagen:  
  Nr. Name    
Anlage 1 1 Anlage zum Haushaltsplanentwurf (2697 KB)