Bürgerinformationssystem der Gemeinde Hohenhameln

Tagesordnung - Sitzung des Ausschusses für Bauwesen, Natur- und Umweltschutz  

 
 
Bezeichnung: Sitzung des Ausschusses für Bauwesen, Natur- und Umweltschutz
Gremium: Ausschuss für Bauwesen, Natur- und Umweltschutz
Datum: Mo, 28.03.2022 Status: öffentlich/nichtöffentlich
Zeit: 18:00 - 20:00 Anlass: Sitzung
Raum: Sitzungssaal im Rathaus Hohenhameln, Marktstraße 13, 31249 Hohenhameln
Ort: Sitzungssaal im Rathaus Hohenhameln, Marktstraße 13, 31249 Hohenhameln

TOP   Betreff Vorlage

Ö 1  
Formelle Angelegenheiten    
Ö 2  
Genehmigung des Protokolls der Sitzung vom 24.01.2022
2022/669  
Ö 3  
Fragestunde für Einwohnerinnen und Einwohner    
Ö 4  
Bericht der Verwaltung    
Ö 5  
Antrag der SPD-Fraktion: Planung einer Verlängerung des Radweges von Hämelerwald/Adolfshof bis Adenstedt (Landkreisgrenze Hildesheim) entlang der L413
2021/106-01  
    VORLAGE
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  1. Die Planung und der Neubau eines Radweges entlang der L 413 zwischen dem Gut „Adolfshof“ bis zur Ortschaft Solschen wird vom Rat der Gemeinde Hohenhameln gefordert. Eine erneute Beantragung bei den zuständigen Behörden hat jedoch erst zu einem späteren Zeitpunkt zu erfolgen, damit der Antrag auch Aussicht auf Erfolg hat. Bei einer Fortschreibung des Radwegekonzeptes an Landesstraßen wird der Radweg für den „vordringlichen Bedarf“ angemeldet. 

 

  1. Eine Beantragung von Fördermitteln für den vorgenannten Radweg durch die Gemeinde Hohenhameln erfolgt nicht, da diese zuständigkeitshalber nicht als Bauherr auftritt und auch keine Eigenmittel tragen wird.

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

   
    GREMIUM: Ortsrat Mehrum    DATUM: Di, 11.01.2022    TOP: Ö 10
    STATUS DER SITZUNG: öffentlich/nichtöffentlich    BESCHLUSSART: geändert beschlossen   
   

Beschluss:

  1. Die Planung und der Neubau eines Radweges entlang der L 413 zwischen dem Gut "Adolfshof" bis zur Ortschaft Solschen wird vom Rat der Gemeinde Hohenhameln gefordert. Eine erneute Beantragung bei den zuständigen Behörden hat jedoch erst zu einem späteren Zeitpunkt zu erfolgen, damit der Antrag auch Aussicht auf Erfolg hat. Bei einer Fortschreibung des Radwegekonzeptes an Landesstraßen wird der Radweg für den "vordringlichen Bedarf" angemeldet.
  2. Mit der Gemeinde Ilsede und der angrenzenden Stadt Lehrte wird eine Interessenabstimmung herbeigeführt, mit dem Zweck, einen gemeinsamen Antrag zur Abstimmung mit dem Landkreis Peine zu formulieren. Ziel ist es, Fördermittel über den Landkreis Peine zu akquirieren und/oder gemeinsam die Aufnahme des oben genannten Radwegeverlaufes in das Radwegekonzept des Landes Niedersachsen zum nächstmöglichen Zeitpunkt zu erwirken. Der Antrag ist über den Landkreis Peine dem Nds. Ministerium für Wirtschaft, Arbeit, Verkehr und Digitalisierung zuzuleiten.
  3. Eine Beantragung von Fördermitteln für den vorgenannten Radweg durch die Gemeinde Hohenhameln erfolgt nicht, da diese zuständigkeitshalber nicht als Bauherr auftritt und auch keine Eigenmittel tragen wird.
  4. Die Gemeinde Söhlde/der Landkreis Hildesheim ist über das Vorhaben zu informieren und gegebenenfalls einzubeziehen.

Abstimmungsergebnis:

Zustimmung einstimmig

   
    GREMIUM: Ortsrat Equord    DATUM: Mi, 26.01.2022    TOP: Ö 8
    STATUS DER SITZUNG: öffentlich/nichtöffentlich    BESCHLUSSART: (offen)   
   

Beschluss:
 

  1. Die Planung und der Neubau eines Radweges entlang der L 413 zwischen dem Gut „Adolfshof“ bis zur Ortschaft Solschen wird vom Rat der Gemeinde Hohenhameln gefordert. Eine erneute Beantragung bei den zuständigen Behörden hat jedoch erst zu einem späteren Zeitpunkt zu erfolgen, damit der Antrag auch Aussicht auf Erfolg hat. Bei einer Fortschreibung des Radwegekonzeptes an Landesstraßen wird der Radweg für den „vordringlichen Bedarf“ angemeldet. 

 

  1. Eine Beantragung von Fördermitteln für den vorgenannten Radweg durch die Gemeinde Hohenhameln erfolgt nicht, da diese zuständigkeitshalber nicht als Bauherr auftritt und auch keine Eigenmittel tragen wird.

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

Abstimmungsergebnis:

 

Mehrheitlich beschlossen

 

Ja-Stimmen: 3

 

Nein-Stimmen: 2

 

Enthaltungen: 1

 

 

   
    GREMIUM: Ortsrat Stedum-Bekum    DATUM: Mi, 16.03.2022    TOP: Ö 6
    STATUS DER SITZUNG: öffentlich/nichtöffentlich    BESCHLUSSART: (offen)   
   

Beschluss:
 

  1. Die Planung und der Neubau eines Radweges entlang der L 413 zwischen dem Gut „Adolfshof“ bis zur Ortschaft Solschen wird vom Rat der Gemeinde Hohenhameln gefordert. Eine erneute Beantragung bei den zuständigen Behörden hat jedoch erst zu einem späteren Zeitpunkt zu erfolgen, damit der Antrag auch Aussicht auf Erfolg hat. Bei einer Fortschreibung des Radwegekonzeptes an Landesstraßen wird der Radweg für den „vordringlichen Bedarf“ angemeldet. 

 

  1. Eine Beantragung von Fördermitteln für den vorgenannten Radweg durch die Gemeinde Hohenhameln erfolgt nicht, da diese zuständigkeitshalber nicht als Bauherr auftritt und auch keine Eigenmittel tragen wird.

Abstimmungsergebnis:
 

Zustimmung einstimmig

 

 

 

 

 

 

 

   
    GREMIUM: Ausschuss für Bauwesen, Natur- und Umweltschutz    DATUM: Mo, 28.03.2022    TOP: Ö 5
    STATUS DER SITZUNG: öffentlich/nichtöffentlich    BESCHLUSSART: ungeändert beschlossen   
   

Beschluss:
 

  1. Die Planung und der Neubau eines Radweges entlang der L 413 zwischen dem Gut „Adolfshof“ bis zur Ortschaft Solschen wird vom Rat der Gemeinde Hohenhameln gefordert. Eine erneute Beantragung bei den zuständigen Behörden hat jedoch erst zu einem späteren Zeitpunkt zu erfolgen, damit der Antrag auch Aussicht auf Erfolg hat. Bei einer Fortschreibung des Radwegekonzeptes an Landesstraßen wird der Radweg für den „vordringlichen Bedarf“ angemeldet. 

 

  1. Eine Beantragung von Fördermitteln für den vorgenannten Radweg durch die Gemeinde Hohenhameln erfolgt nicht, da diese zuständigkeitshalber nicht als Bauherr auftritt und auch keine Eigenmittel tragen wird.

Abstimmungsergebnis:

Zustimmung einstimmig

 

   
    GREMIUM: Rat der Gemeinde Hohenhameln    DATUM: Do, 31.03.2022    TOP: Ö 14
    STATUS DER SITZUNG: öffentlich/nichtöffentlich    BESCHLUSSART: ungeändert beschlossen   
   

Beschluss:
 

  1. Die Planung und der Neubau eines Radweges entlang der L 413 zwischen dem Gut „Adolfshof“ bis zur Ortschaft Solschen wird vom Rat der Gemeinde Hohenhameln gefordert. Eine erneute Beantragung bei den zuständigen Behörden hat jedoch erst zu einem späteren Zeitpunkt zu erfolgen, damit der Antrag auch Aussicht auf Erfolg hat. Bei einer Fortschreibung des Radwegekonzeptes an Landesstraßen wird der Radweg für den „vordringlichen Bedarf“ angemeldet. 

 

  1. Eine Beantragung von Fördermitteln für den vorgenannten Radweg durch die Gemeinde Hohenhameln erfolgt nicht, da diese zuständigkeitshalber nicht als Bauherr auftritt und auch keine Eigenmittel tragen wird.

 

 

Abstimmungsergebnis:

 

Zustimmung einstimmig

 

 

Ö 6  
Antrag der SPD-Fraktion: Fassung eines Grundlagenbeschlusses zur kommunalen Radverkehrsförderung
2022/015-01  
Ö 7  
Antrag der Gruppe "Wir für Hohenhameln": Festlegung und Ausbau eines innerörtlichen Radwegenetzes im Ort Hohenhameln
2022/013-01  
Ö 8  
Antrag der Gruppe "Wir für Hohenhameln": Aufbau von zwei Fahrrad-Stationen (Rathausplatz Hohenhameln und Hallenbad Mehrum)
2022/014-01  
Ö 9  
Antrag des Ratsherrn Goldbeck: Bereitstellung von 300 Obst- und Laubbäumen für alle Ortschaften der Gemeinde Hohenhameln und zur kostenlosen Weitergabe an die ortsansässigen Bürgerinnen und Bürger zur privaten Nutzung. Die Auswahl der Bäume ist zwischen der Arbeitsgemeinschaft Natur- und Landschaftspflege und der Gemeindeverwaltung abzustimmen.
2022/018-01  
Ö 10  
Aufstellung des Bebauungsplanes "Feldstraße", zugleich 1. Änderung des Bebauungsplanes "Zwischen den Dörfern", Ortschaft Stedum-Bekum, im beschleunigten Verfahren gem. § 13b Baugesetzbuch a) Beschluss über den Entwurf b) Beschluss über die öffentliche Auslegung und die Beteiligung der Behörden und sonstigen Träger öffentlicher Belange
Enthält Anlagen
2022/026  
Ö 11  
Beschaffung eines LKW mit Ladekran für den kommunalen Dienst
2022/034  
Ö 12  
44. Änderung des Flächennutzungsplanes der Gemeinde Hohenhameln und Aufstellung des Bebauungsplanes "Soßmarer Tor II", Ortschaft Hohenhameln
Enthält Anlagen
2022/036  
Ö 13  
1. Änderung des Bebauungsplanes "Überm Berge II", Ortschaft Bierbergen, im beschleunigten Verfahren gem. § 13a Baugesetzbuch (BauGB); a) Beratung und Beschlussfassung über die Stellungnahmen der Träger öffentlicher Belange und Dritter b) Satzungsbeschluss und Beschluss über die Begründung
Enthält Anlagen
2022/040  
Ö 14  
Mitteilungen und Anfragen