Bürgerinformationssystem der Gemeinde Hohenhameln

Tagesordnung - Sitzung des Rates der Gemeinde Hohenhameln  

 
 
Bezeichnung: Sitzung des Rates der Gemeinde Hohenhameln
Gremium: Rat der Gemeinde Hohenhameln
Datum: Do, 27.06.2019 Status: öffentlich/nichtöffentlich
Zeit: 18:00 - 19:04 Anlass: Sitzung
Raum: Sitzungssaal im Rathaus Hohenhameln, Marktstraße 13, 31249 Hohenhameln
Ort: Sitzungssaal im Rathaus Hohenhameln, Marktstraße 13, 31249 Hohenhameln

TOP   Betreff Vorlage

Ö 1  
Formelle Angelegenheiten    
Ö 2  
Genehmigung des Protokolls der Sitzung vom 28.03.2019
2019/374  
Ö 3  
Fragestunde für Einwohnerinnen und Einwohner    
Ö 4  
Bericht der Verwaltung    
Ö 5  
Jahresabschluss 2015 - Beschluss über den Jahresabschluss
Enthält Anlagen
2019/021  
Ö 6  
Jahresabschluss 2015 - Entlastung des Bürgermeisters
2019/022  
Ö 7  
Hannoversche Informationstechnologien AöR (HannIT): Beitritt der Stadt Peine und der Gemeinden Edemissen, Ilsede und Wendeburg zur gemeinsamen kommunalen Anstalt "Hannoversche Informationstechnologien AöR" (HannIT)
Enthält Anlagen
2019/043  
Ö 8  
Annahme von Spenden, Schenkungen und ähnlichen Zuwendungen; hier: Spende Förderverein Feuerwehr Mehrum e.V. / Mannschaftszelt
2019/034  
Ö 9  
Annahme von Spenden, Schenkungen und ähnlichen Zuwendungen; hier: Spende Förderverein Feuerwehr Clauen e.V. / Jacken
2019/035  
Ö 10  
Ev.-luth. Kindertagesstätte Equord: Antrag auf Erneuerung des Außengeländes
Enthält Anlagen
2019/046  
Ö 11  
Stellungnahme im Genehmigungsverfahren nach dem Bundes-Immissionsschutzgesetz; Antragsteller: Peiner Entsorgungsgesellschaft mbH Vorhaben: Außenlagerkonzept, Altholzlagerung und -behandlung Standort: Stedum-Bekum, Hildesheimer Straße 15
Enthält Anlagen
2019/031  
Ö 12  
Stellungnahme im Genehmigungsverfahren nach dem Bundes-Immissionsschutzgesetz; Antragsteller: DIBA Entsorgungsgesellschaft mbH Vorhaben: -Anlage zur Lagerung und Behandlung von gefährlichen Abfällen/-Aufstellung einer mobilen Brechanlage für künstliche Mineralfasern Standort: Mehrum, Ackerköpfe 9
Enthält Anlagen
2019/033  
Ö 13  
Erneuerung der Straßenräume "Lindenstraße - Mehrumer Weg", Ortschaft Equord, im Rahmen der Dorfentwicklung
Enthält Anlagen
2019/032  
Ö 14  
Lärmaktionsplan (LAP) für die Gemeinde Hohenhameln
Enthält Anlagen
2019/050  
Ö 15  
Aktualisierung des Straßenbauprogrammes 2019 - 2023
Enthält Anlagen
2019/053  
Ö 16  
Gemeindebrandmeister für die Gemeinde Hohenhameln
Enthält Anlagen
2019/048  
Ö 17  
Änderung Zweckvereinbarung "Umwelt- und Gefahrstoffeinsätze"
Enthält Anlagen
2019/049  
Ö 18  
Antrag der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN: "Folgen für den Sport in der Gemeinde" aus dem Bürgerbegehren zur Zukunft des Hallenbades in Mehrum
Enthält Anlagen
2019/007-01  
Ö 19  
Antrag der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN: Schottergärten verstoßen gegen die Bauordnung
Enthält Anlagen
2019/040  
    VORLAGE
   

Nach Beratung.

 

 

   
    GREMIUM: Ausschuss für Bauwesen, Natur- und Umweltschutz    DATUM: Mo, 24.06.2019    TOP: Ö 8
    STATUS DER SITZUNG: öffentlich/nichtöffentlich    BESCHLUSSART: geändert beschlossen   
   

Beschluss:
 

  1. Bei jeder Neuausweisung von Flächen zur Wohnbebauung ist ein Hinweis auf § 9 Abs. 2 NBauO in den Bebauungsplan aufzunehmen, wonach die nicht überbauten Flächen der Baugrundstücke Grünflächen sein müssen, soweit sie nicht für eine andere zulässige Nutzung erforderlich sind.

 

  1. Die Verwaltung wird weiterhin damit beauftragt, diesen Sachverhalt im Rahmen der gemeindlichen Mitteilungen im Hohenhamelner Kurier sowie auf der Homepage der Gemeinde Hohenhameln zu veröffentlichen.

 

 

Abstimmungsergebnis:

 

Zustimmung einstimmig

 

   
    GREMIUM: Rat der Gemeinde Hohenhameln    DATUM: Do, 27.06.2019    TOP: Ö 19
    STATUS DER SITZUNG: öffentlich/nichtöffentlich    BESCHLUSSART: ungeändert beschlossen   
   

Ratsherr Berkhan erläutert den Antrag der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN.

 

Beschluss:
 

  1. Bei jeder Neuausweisung von Flächen zur Wohnbebauung ist ein Hinweis auf § 9 Abs. 2 NBauO in den Bebauungsplan aufzunehmen, wonach die nicht überbauten Flächen der Baugrundstücke Grünflächen sein müssen soweit sie nicht für andere zulässige Nutzung erforderlich sind.

 

  1. Die Verwaltung wird weiterhin damit beauftragt, diesen Sachverhalt im Rahmen der gemeindlichen Mitteilungen im Hohenhamelner Kurier sowie auf der Homepage der Gemeinde Hohenhameln zu veröffentlichen.

Abstimmungsergebnis:

 

Zustimmung einstimmig

Ö 20  
Antrag der Gemeinderatsfraktionen der CDU und der SPD: Übertragung der Hochwasserschutz-Aufgaben für das Gemeindegebiet der Gemeinde Hohenhameln an den Wasserverband Peine
Enthält Anlagen
2019/055  
Ö 21  
Anträge und Anfragen    
N 1     (nichtöffentlich)      
N 2     (nichtöffentlich)      
             

Anlagen:  
  Nr. Name    
Anlage 1 1 TOP 3 Bericht der Verwaltung Nahversorgungsplan 2020 (20251 KB)