Bürgerinformationssystem der Gemeinde Hohenhameln

Tagesordnung - Sitzung des Rates der Gemeinde Hohenhameln  

 
 
Bezeichnung: Sitzung des Rates der Gemeinde Hohenhameln
Gremium: Rat der Gemeinde Hohenhameln
Datum: Do, 27.06.2019 Status: öffentlich/nichtöffentlich
Zeit: 18:00 - 19:04 Anlass: Sitzung
Raum: Sitzungssaal im Rathaus Hohenhameln, Marktstraße 13, 31249 Hohenhameln
Ort: Sitzungssaal im Rathaus Hohenhameln, Marktstraße 13, 31249 Hohenhameln

TOP   Betreff Vorlage

Ö 1  
Formelle Angelegenheiten    
Ö 2  
Genehmigung des Protokolls der Sitzung vom 28.03.2019
2019/374  
Ö 3  
Fragestunde für Einwohnerinnen und Einwohner    
Ö 4  
Bericht der Verwaltung    
Ö 5  
Jahresabschluss 2015 - Beschluss über den Jahresabschluss
Enthält Anlagen
2019/021  
Ö 6  
Jahresabschluss 2015 - Entlastung des Bürgermeisters
2019/022  
Ö 7  
Hannoversche Informationstechnologien AöR (HannIT): Beitritt der Stadt Peine und der Gemeinden Edemissen, Ilsede und Wendeburg zur gemeinsamen kommunalen Anstalt "Hannoversche Informationstechnologien AöR" (HannIT)
Enthält Anlagen
2019/043  
Ö 8  
Annahme von Spenden, Schenkungen und ähnlichen Zuwendungen; hier: Spende Förderverein Feuerwehr Mehrum e.V. / Mannschaftszelt
2019/034  
Ö 9  
Annahme von Spenden, Schenkungen und ähnlichen Zuwendungen; hier: Spende Förderverein Feuerwehr Clauen e.V. / Jacken
2019/035  
Ö 10  
Ev.-luth. Kindertagesstätte Equord: Antrag auf Erneuerung des Außengeländes
Enthält Anlagen
2019/046  
Ö 11  
Stellungnahme im Genehmigungsverfahren nach dem Bundes-Immissionsschutzgesetz; Antragsteller: Peiner Entsorgungsgesellschaft mbH Vorhaben: Außenlagerkonzept, Altholzlagerung und -behandlung Standort: Stedum-Bekum, Hildesheimer Straße 15
Enthält Anlagen
2019/031  
Ö 12  
Stellungnahme im Genehmigungsverfahren nach dem Bundes-Immissionsschutzgesetz; Antragsteller: DIBA Entsorgungsgesellschaft mbH Vorhaben: -Anlage zur Lagerung und Behandlung von gefährlichen Abfällen/-Aufstellung einer mobilen Brechanlage für künstliche Mineralfasern Standort: Mehrum, Ackerköpfe 9
Enthält Anlagen
2019/033  
Ö 13  
Erneuerung der Straßenräume "Lindenstraße - Mehrumer Weg", Ortschaft Equord, im Rahmen der Dorfentwicklung
Enthält Anlagen
2019/032  
Ö 14  
Lärmaktionsplan (LAP) für die Gemeinde Hohenhameln
Enthält Anlagen
2019/050  
Ö 15  
Aktualisierung des Straßenbauprogrammes 2019 - 2023
Enthält Anlagen
2019/053  
Ö 16  
Gemeindebrandmeister für die Gemeinde Hohenhameln
Enthält Anlagen
2019/048  
Ö 17  
Änderung Zweckvereinbarung "Umwelt- und Gefahrstoffeinsätze"
Enthält Anlagen
2019/049  
Ö 18  
Antrag der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN: "Folgen für den Sport in der Gemeinde" aus dem Bürgerbegehren zur Zukunft des Hallenbades in Mehrum
Enthält Anlagen
2019/007-01  
    VORLAGE
   

Zur Kenntnisnahme

 

 

   
    GREMIUM: Ausschuss für Sozialwesen, Jugendarbeit, Sport und Kultur    DATUM: Di, 18.06.2019    TOP: Ö 8
    STATUS DER SITZUNG: öffentlich/nichtöffentlich    BESCHLUSSART: (offen)   
   
   
    GREMIUM: Rat der Gemeinde Hohenhameln    DATUM: Do, 27.06.2019    TOP: Ö 18
    STATUS DER SITZUNG: öffentlich/nichtöffentlich    BESCHLUSSART: zur Kenntnis genommen   
   

Ratsfrau Berkhan erläutert den Antrag der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN. Die Zahlen für Investitionen in den letzten Jahren werden noch vorgelegt.

 

Beschluss:
Zur Kenntnisnahme.

Abstimmungsergebnis:

 

Zustimmung einstimmig

Ö 19  
Antrag der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN: Schottergärten verstoßen gegen die Bauordnung
Enthält Anlagen
2019/040  
Ö 20  
Antrag der Gemeinderatsfraktionen der CDU und der SPD: Übertragung der Hochwasserschutz-Aufgaben für das Gemeindegebiet der Gemeinde Hohenhameln an den Wasserverband Peine
Enthält Anlagen
2019/055  
Ö 21  
Anträge und Anfragen    
N 1     (nichtöffentlich)      
N 2     (nichtöffentlich)      
             

Anlagen:  
  Nr. Name    
Anlage 1 1 TOP 3 Bericht der Verwaltung Nahversorgungsplan 2020 (20251 KB)