Bürgerinformationssystem der Gemeinde Hohenhameln

Tagesordnung - Sitzung des Rates der Gemeinde Hohenhameln  

 
 
Bezeichnung: Sitzung des Rates der Gemeinde Hohenhameln
Gremium: Rat der Gemeinde Hohenhameln
Datum: Do, 17.03.2016 Status: öffentlich
Zeit: 18:00 - 19:02 Anlass: Sitzung
Raum: Sitzungssaal im Rathaus Hohenhameln, Marktstraße 13, 31249 Hohenhameln
Ort: Sitzungssaal im Rathaus Hohenhameln, Marktstraße 13, 31249 Hohenhameln

TOP   Betreff Vorlage

Ö 1  
Formelle Angelegenheiten    
Ö 2  
Genehmigung des Protokolls der 21. Sitzung vom 10.12.2015    
Ö 3  
Fragestunde für Einwohnerinnen und Einwohner    
Ö 4  
Bericht der Verwaltung    
Ö 5  
Annahme von Spenden, Schenkungen und ähnlichen Zuwendungen; hier: Spende Förderverein Feuerwehr Mehrum e.V.
2016/020  
Ö 6  
Annahme von Spenden, Schenkungen und ähnlichen Zuwendungen; hier: Raiffeisen-Lagerhaus GmbH & Co. KG
2016/026  
Ö 7  
Appell der Region zur beabsichtigten Einlagerung von Atommüll in Schacht Konrad
Enthält Anlagen
2016/024  
Ö 8  
Entlassung des Ortsbrandmeisters der Ortschaft Equord aus dem Ehrenbeamtenverhältnis
2016/002  
Ö 9  
Ortsbrandmeister für die Ortschaft Equord a) Entlassung als stellv. Ortsbrandmeister aus dem Ehrenbeamtenverhältnis b) Berufung als Ortsbrandmeister
2016/009  
Ö 10  
Berufung des stellv. Ortsbrandmeisters für die Ortschaft Equord
2016/011  
Ö 11  
Berufung des stellv. Ortsbrandmeisters für die Ortschaft Harber
2016/008  
Ö 12  
Befreiung von den Festsetzungen des Bebauungsplanes "Hettberg", Ortschaft Stedum-Bekum; Genehmigungsantrag der Firma Peiner Entsorgungsgesellschaft mbH
Enthält Anlagen
2016/010  
    VORLAGE
   

Die Gemeinde Hohenhameln erteilt der Firma PEG für den Neubau einer Betonfläche zur Lagerung von Altholz in der Gemarkung Stedum, Flur 1, Flurstücke 136/2 und 138/2 die Befreiung von den Festsetzungen des Bebauungsplanes „Hettberg“, Ortschaft Stedum-Bekum. Das gemeindliche Einvernehmen gemäß § 36 BauGB wird unter dem Vorbehalt erteilt, dass die in dem Brandschutzkonzept benannten offenen Punkte und Empfehlungen vom Antragssteller umgesetzt werden. Außerdem sind die vom Wasserverband Peine in dem Schreiben vom 29.05.2016 gestellten Forderungen bzgl. der Schmutzwasserleitung von der PEG zu erfüllen.

 

 

 

 

 

 

 

 

   
    GREMIUM: Ortsrat Stedum-Bekum    DATUM: Mi, 02.03.2016    TOP: Ö 6
    STATUS DER SITZUNG: öffentlich    BESCHLUSSART: (offen)   
   

Beschluss:
Die Gemeinde Hohenhameln erteilt der Firma PEG für den Neubau einer Betonfläche zur Lagerung von Altholz in der Gemarkung Stedum, Flur 1, Flurstücke 136/2 und 138/2 die Befreiung von den Festsetzungen des Bebauungsplanes „Hettberg“, Ortschaft Stedum-Bekum. Das gemeindliche Einvernehmen gemäß § 36 BauGB wird unter dem Vorbehalt erteilt, dass die in dem Brandschutzkonzept benannten offenen Punkte und Empfehlungen vom Antragssteller umgesetzt werden. Außerdem sind die vom Wasserverband Peine in dem Schreiben vom 29.05.2015 gestellten Forderungen bzgl. der Schmutzwasserleitung von der PEG zu erfüllen.

 

Abstimmungsergebnis:

 

Zustimmung einstimmig

 

   
    GREMIUM: Ausschuss für Bauwesen, Natur- und Umweltschutz    DATUM: Do, 10.03.2016    TOP: Ö 7
    STATUS DER SITZUNG: öffentlich/nichtöffentlich    BESCHLUSSART: geändert beschlossen   
   

Beschluss:
Ein Beschluss über die Befreiung von den Festsetzungen des Bebauungsplanes „Hettberg“, Ortschaft Stedum-Bekum, und die Erteilung des gemeindlichen Einvernehmens gem. § 36 BauGB zu dem von der PEG gestellten Antrag  wird zurückgestellt, bis die offenen Punkte und Empfehlungen aus dem Brandschutzkonzept umgesetzt sind.

Abstimmungsergebnis:

Zustimmung einstimmig

 

   
    GREMIUM: Rat der Gemeinde Hohenhameln    DATUM: Do, 17.03.2016    TOP: Ö 12
    STATUS DER SITZUNG: öffentlich    BESCHLUSSART: (offen)   
   

Ratsvorsitzender Henke weist darauf hin, dass das Datum des Schreibens des Wasserverbandes Peine richtig heißen muss „29.05.2015.

 

Beschluss:
Die Gemeinde Hohenhameln erteilt der Firma PEG für den Neubau einer Betonfläche zur Lagerung von Altholz in der Gemarkung Stedum, Flur 1, Flurstücke 136/2 und 138/2 die Befreiung von den Festsetzungen des Bebauungsplanes „Hettberg“, Ortschaft Stedum-Bekum. Das gemeindliche Einvernehmen gemäß § 36 BauGB wird unter dem Vorbehalt erteilt, dass die in dem Brandschutzkonzept benannten offenen Punkte und Empfehlungen vom Antragssteller umgesetzt werden. Außerdem sind die vom Wasserverband Peine in dem Schreiben vom 29.05.2015 gestellten Forderungen bzgl. der Schmutzwasserleitung von der PEG zu erfüllen.

 

 

 

 

 

 

 

 

 

Abstimmungsergebnis:

 

21 Ja-Stimmen:

 

Enthaltungen:

 

 

Ö 13  
Satzung gem. § 34 Abs. 4 Satz 1 Nr. 3 BauGB über die Festlegung der Grenzen für den im Zusammenhang bebauten Ortsteil "Alter Gutsweg", Ortschaft Mehrum; a) Beratung und Beschlussfassung über die Stellungnahmen der Träger öffentlicher Belange und Dritter b) Satzungsbeschluss c) Beschluss über die Begründung
Enthält Anlagen
2016/021  
Ö 14  
36. Änderung des Flächennutzungsplanes der Gemeinde Hohenhameln, Ortschaft Harber; a) Beratung über den Entwurf b) Beschluss über die öffentliche Auslegung und die Beteiligung der Behörden und sonstigen Träger öffentlicher Belange
Enthält Anlagen
2016/022  
Ö 15  
Aufstellung des Bebauungsplanes "Biogasanlage am Hämeler Wege", Ortschaft Harber; a) Beratung über den Entwurf b) Beschluss über die öffentliche Auslegung und die Beteiligung der Behörden und sonstigen Träger öffentlicher Belange
Enthält Anlagen
2016/023  
Ö 16  
Antrag der SPD-Fraktion gegen Ausbau der südlichen Windenergieanlagen
Enthält Anlagen
2016/027  
Ö 17  
Anfragen und Anregungen, Anträge