Tagesordnung - Sitzung des Rates der Gemeinde Hohenhameln  

Beschluss:
1. Die Haushaltssatzung für das Haushaltsjahr 2024 sowie das Investitionsprogramm bis 2027 werden in der Fassung des Entwurfs 2.2 erlassen.

2. Ein Haushaltssicherungskonzept wird gemäß § 182 Absatz 5 in Verbindung mit Absatz 4 Satz 1 Nr. 3 NKomVG nicht aufgestellt.

Abstimmungsergebnis:

Zustimmung einstimmig

Beschluss:
 

1. Die Haushaltssatzung für das Haushaltsjahr 2024 sowie das Investitionsprogramm bis 2027 werden in der Fassung des Entwurfs 2.1 abgelehnt.

2. Die Haushaltssatzung für das Haushaltsjahr 2024 sowie das Investitionsprogramm bis 2027 werden in der Fassung des Entwurfs 2.2 abgelehnt.

3. Ein Haushaltssicherungskonzept wird gemäß § 182 Absatz 5 in Verbindung mit Absatz 4 Satz 1 Nr. 3 NKomVG nicht aufgestellt.

Abstimmungsergebnis:

Entwurf 2.1:

Ja-Simmen:  3

Nein-Stimmen: 4

Enthaltungen:  0

Entwurf 2.2:

Ja-Stimmen:  2

Nein-Stimmen: 5

Enthaltungen:  0

Beschluss:
1. Die Haushaltssatzung für das Haushaltsjahr 2024 sowie das Investitionsprogramm bis 2027 werden in der Fassung des Entwurfs 2.2 erlassen.

2. Ein Haushaltssicherungskonzept wird gemäß § 182 Absatz 5 in Verbindung mit Absatz 4 Satz 1 Nr. 3 NKomVG nicht aufgestellt.

Abstimmungsergebnis:

Beschluss:
Die Alternativen 2.1 und 2.2 sowie der Gesamthaushalt 2024 werden abgelehnt.

Die Mitglieder des Ortsrates sprechen sich einvernehmlich dafür aus, das Hallenbad grundsätzlich zu erhalten.

Für notwendige Instandsetzungsarbeiten sind in den Folgejahren entsprechende Mittel in den jeweiligen Haushalt einzustellen.

Abstimmungsergebnis:

Zustimmung einstimmig

Beschluss:
1. Die Haushaltssatzung für das Haushaltsjahr 2024 sowie das Investitionsprogramm bis 2027 werden in der Fassung des Entwurfs 2.2 erlassen.

2. Ein Haushaltssicherungskonzept wird gemäß § 182 Absatz 5 in Verbindung mit Absatz 4 Satz 1 Nr. 3 NKomVG nicht aufgestellt.

Abstimmungsergebnis:

Zustimmung einstimmig

Beschluss:

1.Die Haushaltssatzung für das Haushaltsjahr 2024 sowie das Investitionsprogramm bis 2027 werden in der Fassung des Entwurfs 2.1/2.2 erlassen.

2.Ein Haushaltssicherungskonzept wird gemäß § 182 Absatz 5 in Verbindung mit Absatz 4 Satz 1 Nr.3 NKomVG nicht aufgestellt.

Abstimmungsergebnis

Version 2.1

Ja-Stimmen:    1

Nein-Stimmen:  5

Version 2.2

Ja-Stimmen:    3

Nein-Stimmen:  3

Beschluss:

Das Gremium lehnt - einstimmig – den Haushalt 2024 Version 2.1 und den Haushalt 2024 Version 2.2 ab.

Abstimmungsergebnis:

Zustimmung einstimmig

Beschluss:
1. Die Haushaltssatzung für das Haushaltsjahr 2024 sowie das Investitionsprogramm bis 2027 werden in der Fassung des Entwurfs 2.1 erlassen.

2. Ein Haushaltssicherungskonzept wird gemäß § 182 Absatz 5 in Verbindung mit Absatz 4 Satz 1 Nr. 3 NKomVG nicht aufgestellt.

Abstimmungsergebnis zu Entwurf 2.1 (inkl. oben genannten Initiativvorschlag):

Ja-Stimmen: 4

Nein-Stimmen: 3

Enthaltungen: 0

Abstimmungsergebnis zu Entwurf 2.2 in der unter Beschlusspunkt 1. und 2. gewählten Formulierung:

Ja-Stimmen: 3

Nein-Stimmen: 4

Enthaltungen: 0

Beschluss:
1. Die Haushaltssatzung für das Haushaltsjahr 2024 sowie das Investitionsprogramm bis 2027 werden in der Fassung des Entwurfs 2.1 erlassen.

2. Ein Haushaltssicherungskonzept wird gemäß § 182 Absatz 5 in Verbindung mit Absatz 4 Satz 1 Nr. 3 NKomVG nicht aufgestellt.

Abstimmungsergebnis: