Vorlage - 2024/007-01-01

Bürgerinformationssystem der Gemeinde Hohenhameln

Verwaltungsausschuss

Vorbereitung

Rat der Gemeinde Hohenhameln

Entscheidung

Sitzung des Rates der Gemeinde Hohenhameln

Rat der Gemeinde Hohenhameln

Sitzung des Rates der Gemeinde Hohenhameln

Betreff:

Antrag des Ortsrates Hohenhameln: Anordnung des VZ 206 nach StVO im Dehnenweg- "Stoppschild"

Status:

öffentlich

Vorlage-Art:

Antrag Ortsrat

Bezüglich:

2024/007-01

Federführend:

Fachbereich III Familie, Soziales und Ordnung

Bearbeiter/-in:

Buhndorf, Andrea

Beratungsfolge:

Sachverhalt
Beschlussvorschlag
Finanzielle Auswirkungen
Anlage/n

ALLRIS® Office Integration 3.9.2

Es wird Bezug genommen auf die Vorlagen 2024 007 und 2024 007-1. Nach Rücksprache mit der Straßenverkehrsbehörde soll ein Ortstermin zur Besprechung der rechtlichen Möglichkeiten vor dem Beschluss erfolgen. Ziel ist eine rechtskonforme Umsetzung der Möglichkeiten der Straßenverkehrsführung.

ALLRIS® Office Integration 3.9.2

Die zuvor abgestimmte Vorgehensweise wird zugunsten des o. g. Sachverhaltes verändert und ein Ortstermin mit der Straßenverkehrsbehörde durchgeführt. Dabei werden umsetzungsfähige Maßnahmen besprochen.

ALLRIS® Office Integration 3.9.2

Finanzielle Auswirkungen dieser Beschlussvorlage

Die Aufgabe ist
	freiwillig
	Pflichtaufgabe

Diese Beschlussvorlage hat
	keine finanziellen Auswirkungen

Diese Beschlussvorlage hat
	nachfolgende finanzielle Auswirkungen
Gesamtkosten der Maßnahme dieser Beschlussvorlage im laufenden Haushaltsjahr:		€

Ist die Maßnahme dieser Beschlussvorlage im laufenden Haushaltsjahr im Haushaltsplan veranschlagt?
	Ja		Haushaltsansatz insgesamt			€		bei Produkt
	Nein
	Ist eine außerplanmäßige Ausgabe erforderlich?
			Nein
			Ja					bei Produkt
			Deckung durch Produkt					Sachkonto
Ist der Haushaltsansatz ausreichend?
	Ja
	Nein
	überplanmäßige Ausgabe in Höhe von										€
	Deckung durch Produkt							Sachkonto
Gibt es Folgekosten?
	Nein
	Im ersten auf das laufende Haushaltsjahr folgende Jahr:									€
	Im zweiten auf das laufende Haushaltsjahr folgende Jahr:									€
	Im dritten auf das laufende Haushaltsjahr folgende Jahr:									€
Gibt es eine Gegenfinanzierung?
	Nein
	Ja	in Höhe von		€			bei Sachkonto
Ist die Gegenfinanzierung dauerhaft?					Nein				Ja

Gegebenenfalls ergänzende Erläuterungen zu den finanziellen Auswirkungen:

Sofern Maßnahmen wie z B. Beschilderungen erforderlich werden, sind Haushaltsmittel hierfür aus dem aktuellen Haushalt abzubilden.


Anlagen:
	Nr.	Name
	1	Antrag des Ortsrates Hohenhameln-Anordnung des VZ 206 nach StVO im Dehnenweg-Stoppschild - 007 (344 KB)


Stammbaum:
2024/007	Antrag des Ortsrates Hohenhameln: Anordnung des VZ 206 nach StVO im Dehnenweg- "Stoppschild"	FD 10 Allgemeine Verwaltung	Antrag Ortsrat
2024/007-01	Antrag des Ortsrates Hohenhameln: Anordnung des VZ 206 nach StVO im Dehnenweg- "Stoppschild"	Fachbereich I Zentrale Dienste und Steuerung	Antrag Ortsrat
2024/007-01-01	Antrag des Ortsrates Hohenhameln: Anordnung des VZ 206 nach StVO im Dehnenweg- "Stoppschild"	Fachbereich III Familie, Soziales und Ordnung	Antrag Ortsrat