Bürgerinformationssystem der Gemeinde Hohenhameln

Vorlage - 2024/020

Betreff:

Schützenhaus Bründeln: Aufhebung des Teilbeschlusses zur Gewährung eines Zuschusses

Status:

öffentlich

Vorlage-Art:

Vorlage

Federführend:

Fachbereich III Familie, Soziales und Ordnung

Bearbeiter/-in:

Löhr, Carina

Beratungsfolge:


Ausschuss für Arbeitsmarkt, Wirtschaftsförderung und Finanzen		Vorbereitung
15.04.2024	Sitzung des Ausschusses für Arbeitsmarkt, Wirtschaftsförderung und Finanzen	ungeändert beschlossen
Verwaltungsausschuss		Vorbereitung
Rat der Gemeinde Hohenhameln		Entscheidung
17.04.2024	Sitzung des Rates der Gemeinde Hohenhameln	(offen)
Rat der Gemeinde Hohenhameln
25.04.2024	Sitzung des Rates der Gemeinde Hohenhameln

Sachverhalt
Beschlussvorschlag
Finanzielle Auswirkungen
Anlage/n

ALLRIS® Office Integration 3.9.2

Der Gemeinderat hat in seiner Sitzung am 04.05.1995 zur Beschlussvorlage Nr. 18/1995 den Beschluss zur Gewährung eines Zuschusses zugunsten des Schützencorps von 1949 Bründeln e. V. für den Erwerb des Schützenhauses in der Ortschaft Bründeln gefasst. Der Protokollauszug aus der Sitzung des Gemeinderates am 04.05.1995 ist als Anlage beigefügt. Der Beschluss beinhaltete u. a. den nachfolgenden Punkt:

„2. Für die weitere unbefristete kostenlose Nutzung des Schützenhauses für gemeindliche Zwecke wird dem Schützencorps eine einmalige Nutzungsentschädigung in Höhe von 17.000,00 DM gewährt.“

Der genannte Teilbeschluss zu 2. ist aufgrund der Empfehlungen des Arbeitskreises zur Haushaltskonsolidierung zur Schaffung eines neuen Produktes „Dorfgemeinschaftshaus Bründeln“ im Haushalt 2024 aufzuheben.

ALLRIS® Office Integration 3.9.2

Der am 04.05.1995 durch den Gemeinderat gefasste Teilbeschluss zur Beschlussvorlage 18/1995 wird wie im Sachverhalt geschildert aufgehoben.

Aus dem Beschlussvorschlag ergeben sich finanzwirtschaftliche Auswirkungen (Erträge, Aufwendungen, Investitionskosten) unmittelbar auf den Haushalt der Region Hannover:

Finanzielle Auswirkungen dieser Beschlussvorlage

Die Aufgabe ist
	freiwillig
	Pflichtaufgabe

Diese Beschlussvorlage hat
	keine finanziellen Auswirkungen

Diese Beschlussvorlage hat
	nachfolgende finanzielle Auswirkungen
Gesamtkosten der Maßnahme dieser Beschlussvorlage im laufenden Haushaltsjahr:		€

Ist die Maßnahme dieser Beschlussvorlage im laufenden Haushaltsjahr im Haushaltsplan veranschlagt?
	Ja		Haushaltsansatz insgesamt			€		bei Produkt
	Nein
	Ist eine außerplanmäßig Ausgabe erforderlich?
			Nein
			Ja					bei Produkt
			Deckung durch Produkt					Sachkonto
Ist der Haushaltsansatz ausreichend?
	Ja
	Nein
	überplanmäßige Aushabe in Höhe von										€
	Deckung durch Produkt							Sachkonto
Gibt es Folgekosten?
	Nein
	Im ersten auf das laufende Haushaltsjahr folgende Jahr:									€
	Im zweiten auf das laufende Haushaltsjahr folgende Jahr:									€
	Im dritten auf das laufende Haushaltsjahr folgende Jahr:									€
Gibt es eine Gegenfinanzierung?
	Nein
	Ja	in Höhe von		€			bei Sachkonto
Ist die Gegenfinanzierung dauerhaft					Nein				Ja

Gegebenenfalls ergänzende Erläuterungen zu den finanziellen Auswirkungen:


Anlagen:
	Nr.	Name
	1	Protokollauszug Sitzung des Gemeinderates am 04.05.1995 (26 KB)