TOP |
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Betreff |
Vorlage |
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Ö 1 |
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Formelle Angelegenheiten |
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Ö 2 |
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Genehmigung des Protokolls des öffentlichen Teils der Sitzung vom 14.03.2024 |
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2024/933 |
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Ö 3 |
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Fragestunde für Einwohnerinnen und Einwohner |
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Ö 4 |
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Bericht der Verwaltung |
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Ö 5 |
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Haushaltssatzung und Haushaltsplan für das Haushaltsjahr 2024 sowie Investitionsprogramm bis 2027 |
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2023/108-01 |
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VORLAGE |
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ALLRIS® Office Integration 3.9.21. Die Haushaltssatzung für das Haushaltsjahr 2024 sowie das Investitionsprogramm bis 2027 werden in der Fassung des Entwurfs ______ erlassen. 2. Ein Haushaltssicherungskonzept wird gemäß § 182 Absatz 5 in Verbindung mit Absatz 4 Satz 1 Nr. 3 NKomVG nicht aufgestellt. |
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GREMIUM: Ortsrat Mehrum DATUM: Di, 02.04.2024 TOP: Ö 8 |
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STATUS DER SITZUNG: öffentlich/nichtöffentlich BESCHLUSSART: ungeändert beschlossen |
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Beschluss: 1. Die Haushaltssatzung für das Haushaltsjahr 2024 sowie das Investitionsprogramm bis 2027 werden in der Fassung des Entwurfs 2.2 erlassen. 2. Ein Haushaltssicherungskonzept wird gemäß § 182 Absatz 5 in Verbindung mit Absatz 4 Satz 1 Nr. 3 NKomVG nicht aufgestellt.
Abstimmungsergebnis: Zustimmung einstimmig
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GREMIUM: Ortsrat Bierbergen DATUM: Mi, 03.04.2024 TOP: Ö 6 |
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STATUS DER SITZUNG: öffentlich/nichtöffentlich BESCHLUSSART: abgelehnt |
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Beschluss: - Die Haushaltssatzung für das Haushaltsjahr 2024 sowie das Investitionsprogramm bis 2027 werden in der Fassung des Entwurfs 2.1 abgelehnt.
- Die Haushaltssatzung für das Haushaltsjahr 2024 sowie das Investitionsprogramm bis 2027 werden in der Fassung des Entwurfs 2.2 abgelehnt.
- Ein Haushaltssicherungskonzept wird gemäß § 182 Absatz 5 in Verbindung mit Absatz 4 Satz 1 Nr. 3 NKomVG nicht aufgestellt.
Abstimmungsergebnis: Entwurf 2.1: Ja-Simmen: 3 Nein-Stimmen: 4 Enthaltungen: 0 Entwurf 2.2: Ja-Stimmen: 2 Nein-Stimmen: 5 Enthaltungen: 0
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GREMIUM: Ortsrat Equord DATUM: Mi, 03.04.2024 TOP: Ö 6 |
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STATUS DER SITZUNG: öffentlich/nichtöffentlich BESCHLUSSART: ungeändert beschlossen |
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Beschluss: 1. Die Haushaltssatzung für das Haushaltsjahr 2024 sowie das Investitionsprogramm bis 2027 werden in der Fassung des Entwurfs 2.2 erlassen. 2. Ein Haushaltssicherungskonzept wird gemäß § 182 Absatz 5 in Verbindung mit Absatz 4 Satz 1 Nr. 3 NKomVG nicht aufgestellt.
Abstimmungsergebnis: Ja-Stimmen: 4 | | Nein-Stimmen: 2 | | Enthaltung: 1 | |
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GREMIUM: Ortsrat Harber DATUM: Do, 04.04.2024 TOP: Ö 6 |
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STATUS DER SITZUNG: öffentlich/nichtöffentlich BESCHLUSSART: (offen) |
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GREMIUM: Ortsrat Hohenhameln DATUM: Do, 04.04.2024 TOP: Ö 6 |
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STATUS DER SITZUNG: öffentlich/nichtöffentlich BESCHLUSSART: geändert beschlossen |
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Beschluss: Die Alternativen 2.1 und 2.2 sowie der Gesamthaushalt 2024 werden abgelehnt. Die Mitglieder des Ortsrates sprechen sich einvernehmlich dafür aus, das Hallenbad grundsätzlich zu erhalten. Für notwendige Instandsetzungsarbeiten sind in den Folgejahren entsprechende Mittel in den jeweiligen Haushalt einzustellen.
Abstimmungsergebnis: Zustimmung einstimmig
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GREMIUM: Ortsrat Stedum-Bekum DATUM: Do, 04.04.2024 TOP: Ö 6 |
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STATUS DER SITZUNG: öffentlich/nichtöffentlich BESCHLUSSART: (offen) |
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Beschluss: 1. Die Haushaltssatzung für das Haushaltsjahr 2024 sowie das Investitionsprogramm bis 2027 werden in der Fassung des Entwurfs 2.2 erlassen. 2. Ein Haushaltssicherungskonzept wird gemäß § 182 Absatz 5 in Verbindung mit Absatz 4 Satz 1 Nr. 3 NKomVG nicht aufgestellt.
Abstimmungsergebnis: Zustimmung einstimmig
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GREMIUM: Ortsrat Clauen DATUM: Mi, 10.04.2024 TOP: Ö 6 |
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STATUS DER SITZUNG: öffentlich/nichtöffentlich BESCHLUSSART: (offen) |
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Beschluss: 1.Die Haushaltssatzung für das Haushaltsjahr 2024 sowie das Investitionsprogramm bis 2027 werden in der Fassung des Entwurfs 2.1/2.2 erlassen. 2.Ein Haushaltssicherungskonzept wird gemäß § 182 Absatz 5 in Verbindung mit Absatz 4 Satz 1 Nr.3 NKomVG nicht aufgestellt.
Abstimmungsergebnis Version 2.1 Ja-Stimmen: 1 Nein-Stimmen: 5 Version 2.2 Ja-Stimmen: 3 Nein-Stimmen: 3
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GREMIUM: Ortsrat Soßmar DATUM: Mi, 10.04.2024 TOP: Ö 7 |
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STATUS DER SITZUNG: öffentlich/nichtöffentlich BESCHLUSSART: geändert beschlossen |
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Beschluss: Das Gremium lehnt - einstimmig – den Haushalt 2024 Version 2.1 und den Haushalt 2024 Version 2.2 ab.
Abstimmungsergebnis: Zustimmung einstimmig
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GREMIUM: Ausschuss für Arbeitsmarkt, Wirtschaftsförderung und Finanzen DATUM: Mo, 15.04.2024 TOP: Ö 6 |
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STATUS DER SITZUNG: öffentlich/nichtöffentlich BESCHLUSSART: geändert beschlossen |
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Beschluss: 1. Die Haushaltssatzung für das Haushaltsjahr 2024 sowie das Investitionsprogramm bis 2027 werden in der Fassung des Entwurfs 2.1 erlassen. 2. Ein Haushaltssicherungskonzept wird gemäß § 182 Absatz 5 in Verbindung mit Absatz 4 Satz 1 Nr. 3 NKomVG nicht aufgestellt.
Abstimmungsergebnis zu Entwurf 2.1 (inkl. oben genannten Initiativvorschlag): Ja-Stimmen: 4 Nein-Stimmen: 3 Enthaltungen: 0 Abstimmungsergebnis zu Entwurf 2.2 in der unter Beschlusspunkt 1. und 2. gewählten Formulierung: Ja-Stimmen: 3 Nein-Stimmen: 4 Enthaltungen: 0
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GREMIUM: Rat der Gemeinde Hohenhameln DATUM: Mi, 17.04.2024 TOP: Ö 5 |
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STATUS DER SITZUNG: öffentlich/nichtöffentlich BESCHLUSSART: (offen) |
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GREMIUM: Rat der Gemeinde Hohenhameln DATUM: Do, 25.04.2024 TOP: Ö 6 |
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STATUS DER SITZUNG: öffentlich/nichtöffentlich BESCHLUSSART: geändert beschlossen |
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Beschluss: 1. Die Haushaltssatzung für das Haushaltsjahr 2024 sowie das Investitionsprogramm bis 2027 werden in der Fassung des Entwurfs 2.1 erlassen. 2. Ein Haushaltssicherungskonzept wird gemäß § 182 Absatz 5 in Verbindung mit Absatz 4 Satz 1 Nr. 3 NKomVG nicht aufgestellt.
Abstimmungsergebnis: Ja-Stimmen: 13 | | Nein-Stimmen:12 | | Enthaltungen :0 | |
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Ö 6 |
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Schützenhaus Bründeln: Aufhebung des Teilbeschlusses zur Gewährung eines Zuschusses |
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2024/020 |
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Ö 7 |
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Vertrag zur finanziellen Beteiligung der Gemeinde Hohenhameln an einer Windenergieanlage in der Gemarkung Oedelum |
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2024/030 |
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Ö 8 |
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Antrag der Gruppe "Wir für Hohenhameln": Antrag auf Senkung der Grundstückspreise für das Gewerbegebiet Ost in Hohenhameln |
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2024/029 |
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Ö 9 |
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Antrag der SPD-Gemeinderatsfraktion: Unterstützung der Berliner Erklärung des Niedersächsischen Städte- und Gemeindebundes |
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2024/021-01 |
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Ö 10 |
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Antrag des Ortsrates Hohenhameln: Änderung der Verkehrsführung im Dehnenweg / Einmündung Postgasse |
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2024/008-01-01 |
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Ö 11 |
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Antrag des Ortsrates Hohenhameln: Anordnung des VZ 206 nach StVO im Dehnenweg- "Stoppschild" |
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2024/007-01-01 |
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Ö 12 |
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Mitteilungen und Anfragen |
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N 1 |
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(nichtöffentlich) |
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N 2 |
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(nichtöffentlich) |
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