Bürgerinformationssystem der Gemeinde Hohenhameln

Tagesordnung - Sitzung des Rates der Gemeinde Hohenhameln  

 
 
Bezeichnung: Sitzung des Rates der Gemeinde Hohenhameln
Gremium: Rat der Gemeinde Hohenhameln
Datum: Mi, 17.04.2024 Status: öffentlich/nichtöffentlich
Zeit: 18:00 - 18:07 Anlass: Sitzung
Raum: Dorfgemeinschaftshaus Hohenhameln
Ort: Dorfgemeinschaftshaus Hohenhameln, Clauener Straße 1 A, 31249 Hohenhameln

TOP   Betreff Vorlage

Ö 1  
Formelle Angelegenheiten      
Ö 2  
Genehmigung des Protokolls des öffentlichen Teils der Sitzung vom 14.03.2024  
2024/933  
Ö 3  
Fragestunde für Einwohnerinnen und Einwohner      
Ö 4  
Bericht der Verwaltung      
Ö 5  
Haushaltssatzung und Haushaltsplan für das Haushaltsjahr 2024 sowie Investitionsprogramm bis 2027
Enthält Anlagen
2023/108-01  
    VORLAGE
    ALLRIS® Office Integration 3.9.2

1. Die Haushaltssatzung für das Haushaltsjahr 2024 sowie das Investitionsprogramm bis 2027 werden in der Fassung des Entwurfs ______ erlassen.

2. Ein Haushaltssicherungskonzept wird gemäß § 182 Absatz 5 in Verbindung mit Absatz 4 Satz 1 Nr. 3 NKomVG nicht aufgestellt.

 

   
    02.04.2024 - Ortsrat Mehrum
    Ö 8 - ungeändert beschlossen
   

Beschluss:
1. Die Haushaltssatzung für das Haushaltsjahr 2024 sowie das Investitionsprogramm bis 2027 werden in der Fassung des Entwurfs 2.2 erlassen.

2. Ein Haushaltssicherungskonzept wird gemäß § 182 Absatz 5 in Verbindung mit Absatz 4 Satz 1 Nr. 3 NKomVG nicht aufgestellt.

 

 

Abstimmungsergebnis:

 

Zustimmung einstimmig

 

 

 

 

 

   
    03.04.2024 - Ortsrat Bierbergen
    Ö 6 - abgelehnt
   

Beschluss:
 

  1. Die Haushaltssatzung für das Haushaltsjahr 2024 sowie das Investitionsprogramm bis 2027 werden in der Fassung des Entwurfs 2.1 abgelehnt.

 

  1. Die Haushaltssatzung für das Haushaltsjahr 2024 sowie das Investitionsprogramm bis 2027 werden in der Fassung des Entwurfs 2.2 abgelehnt.

 

  1. Ein Haushaltssicherungskonzept wird gemäß § 182 Absatz 5 in Verbindung mit Absatz 4 Satz 1 Nr. 3 NKomVG nicht aufgestellt.

Abstimmungsergebnis:

 

Entwurf 2.1:

Ja-Simmen:  3

Nein-Stimmen: 4

Enthaltungen:  0

 

Entwurf 2.2:

Ja-Stimmen:  2

Nein-Stimmen: 5

Enthaltungen:  0

 

 

 

  

 

   
    03.04.2024 - Ortsrat Equord
    Ö 6 - ungeändert beschlossen
   

Beschluss:
1. Die Haushaltssatzung für das Haushaltsjahr 2024 sowie das Investitionsprogramm bis 2027 werden in der Fassung des Entwurfs 2.2 erlassen.

2. Ein Haushaltssicherungskonzept wird gemäß § 182 Absatz 5 in Verbindung mit Absatz 4 Satz 1 Nr. 3 NKomVG nicht aufgestellt.

 

 

Abstimmungsergebnis:

 

Ja-Stimmen:   4

 

Nein-Stimmen: 2

 

Enthaltung:    1

 

 

   
    04.04.2024 - Ortsrat Harber
    Ö 6 - (offen)
   
   
    04.04.2024 - Ortsrat Hohenhameln
    Ö 6 - geändert beschlossen
   

Beschluss:
Die Alternativen 2.1 und 2.2 sowie der Gesamthaushalt 2024 werden abgelehnt.

 

Die Mitglieder des Ortsrates sprechen sich einvernehmlich dafür aus, das Hallenbad grundsätzlich zu erhalten.

 

Für notwendige Instandsetzungsarbeiten sind in den Folgejahren entsprechende Mittel in den jeweiligen Haushalt einzustellen.

 

 

Abstimmungsergebnis:

 

Zustimmung einstimmig

 

 

   
    04.04.2024 - Ortsrat Stedum-Bekum
    Ö 6 - (offen)
   

Beschluss:
1. Die Haushaltssatzung für das Haushaltsjahr 2024 sowie das Investitionsprogramm bis 2027 werden in der Fassung des Entwurfs 2.2 erlassen.

2. Ein Haushaltssicherungskonzept wird gemäß § 182 Absatz 5 in Verbindung mit Absatz 4 Satz 1 Nr. 3 NKomVG nicht aufgestellt.

 

 

Abstimmungsergebnis:

 

Zustimmung einstimmig

 

   
    10.04.2024 - Ortsrat Clauen
    Ö 6 - (offen)
   

Beschluss:

1.Die Haushaltssatzung für das Haushaltsjahr 2024 sowie das Investitionsprogramm bis 2027 werden in der Fassung des Entwurfs 2.1/2.2 erlassen.

 

2.Ein Haushaltssicherungskonzept wird gemäß § 182 Absatz 5 in Verbindung mit Absatz 4 Satz 1 Nr.3 NKomVG nicht aufgestellt.

 

Abstimmungsergebnis

 

Version 2.1

 

Ja-Stimmen:    1

Nein-Stimmen:  5

 

Version 2.2

 

Ja-Stimmen:    3

Nein-Stimmen:  3

   
    10.04.2024 - Ortsrat Soßmar
    Ö 7 - geändert beschlossen
   

Beschluss:


Das Gremium lehnt - einstimmig den Haushalt 2024 Version 2.1 und den Haushalt 2024 Version 2.2 ab.

 

Abstimmungsergebnis:

 

Zustimmung einstimmig

   
    15.04.2024 - Ausschuss für Arbeitsmarkt, Wirtschaftsförderung und Finanzen
    Ö 6 - geändert beschlossen
   

Beschluss:
1. Die Haushaltssatzung für das Haushaltsjahr 2024 sowie das Investitionsprogramm bis 2027 werden in der Fassung des Entwurfs 2.1 erlassen.

2. Ein Haushaltssicherungskonzept wird gemäß § 182 Absatz 5 in Verbindung mit Absatz 4 Satz 1 Nr. 3 NKomVG nicht aufgestellt.

 

 

Abstimmungsergebnis zu Entwurf 2.1 (inkl. oben genannten Initiativvorschlag):

 

Ja-Stimmen: 4

Nein-Stimmen: 3

Enthaltungen: 0

 

Abstimmungsergebnis zu Entwurf 2.2 in der unter Beschlusspunkt 1. und 2. gewählten Formulierung:

 

Ja-Stimmen: 3

Nein-Stimmen: 4

Enthaltungen: 0

 

 

 

 

 

 

   
    17.04.2024 - Rat der Gemeinde Hohenhameln
    Ö 5 - (offen)
   

 

 

 

   
    25.04.2024 - Rat der Gemeinde Hohenhameln
    Ö 6 - geändert beschlossen
   

Beschluss:
1. Die Haushaltssatzung für das Haushaltsjahr 2024 sowie das Investitionsprogramm bis 2027 werden in der Fassung des Entwurfs 2.1 erlassen.

2. Ein Haushaltssicherungskonzept wird gemäß § 182 Absatz 5 in Verbindung mit Absatz 4 Satz 1 Nr. 3 NKomVG nicht aufgestellt.

 

 

Abstimmungsergebnis:

 

 

Ja-Stimmen:  13

 

Nein-Stimmen:12

 

Enthaltungen  :0

 

 

Ö 6  
Schützenhaus Bründeln: Aufhebung des Teilbeschlusses zur Gewährung eines Zuschusses  
Enthält Anlagen
2024/020  
Ö 7  
Vertrag zur finanziellen Beteiligung der Gemeinde Hohenhameln an einer Windenergieanlage in der Gemarkung Oedelum  
Enthält Anlagen
2024/030  
Ö 8  
Antrag der Gruppe "Wir für Hohenhameln": Antrag auf Senkung der Grundstückspreise für das Gewerbegebiet Ost in Hohenhameln  
Enthält Anlagen
2024/029  
Ö 9  
Antrag der SPD-Gemeinderatsfraktion: Unterstützung der Berliner Erklärung des Niedersächsischen Städte- und Gemeindebundes  
Enthält Anlagen
2024/021-01  
Ö 10  
Antrag des Ortsrates Hohenhameln: Änderung der Verkehrsführung im Dehnenweg / Einmündung Postgasse  
Enthält Anlagen
2024/008-01-01  
Ö 11  
Antrag des Ortsrates Hohenhameln: Anordnung des VZ 206 nach StVO im Dehnenweg- "Stoppschild"  
Enthält Anlagen
2024/007-01-01  
Ö 12  
Mitteilungen und Anfragen      
N 1     (nichtöffentlich)      
N 2     (nichtöffentlich)