Bürgerinformationssystem der Gemeinde Hohenhameln

Tagesordnung - Sitzung des Rates der Gemeinde Hohenhameln  

 
 
Bezeichnung: Sitzung des Rates der Gemeinde Hohenhameln
Gremium: Rat der Gemeinde Hohenhameln
Datum: Do, 28.09.2023 Status: öffentlich/nichtöffentlich
Zeit: 18:00 - 19:20 Anlass: Sitzung
Raum: Sitzungssaal im Rathaus Hohenhameln, Marktstraße 13, 31249 Hohenhameln
Ort: Sitzungssaal im Rathaus Hohenhameln, Marktstraße 13, 31249 Hohenhameln

TOP   Betreff Vorlage

Ö 1  
Formelle Angelegenheiten      
Ö 2  
Genehmigung des Protokolls der Sitzung vom 29.06.2023  
2023/825  
     
   
Ö 3  
Fragestunde für Einwohnerinnen und Einwohner      
Ö 4  
Bericht der Verwaltung      
Ö 5  
Jahresabschluss 2021 - Beschluss über den Jahresabschluss  
Enthält Anlagen
2023/073  
Ö 6  
Jahresabschluss 2021 - Bildung von Überschussrücklagen  
2023/074  
Ö 7  
Jahresabschluss 2021 - Entlastung des Bürgermeisters  
2023/075  
Ö 8  
Beitritt der Gemeinde Hohenhameln zur Gesellschaft für kommunale Immobilien mbH (GKHi)  
2023/090  
    VORLAGE
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Die Gemeinde Hohenhameln stellt den Antrag auf Beitritt zur GKHi Gesellschaft für kommunale Immobilien mbH mit Wirkung vom 1.1.2024.

Das erforderliche Stammkapital in Höhe von 5.000 EUR sowie die Beteiligung am Eigenkapital (Aufgeld) in Höhe von ca. 73.000 EUR werden bereitgestellt.

Der Gesellschafterbeirat setzt sich entsprechend dem Gesellschaftervertrag zusammen. Für die Verwaltung werden Bürgermeister Uwe Semper und Fachbereichsleiter Bauen und Ordnung Bernd Bothmer benannt.

 

Folgende Ratsmitglieder werden als Beigeordnete für den Beirat benannt:

 

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Die Gemeinde Hohenhameln ist mit einem Beitritt der Gemeinde Algermissen einverstanden.

Der Bürgermeister wird ermächtigt, die erforderlichen Erklärungen für den Beitritt zur Gesellschaft abzugeben.

 

 

   
    28.09.2023 - Rat der Gemeinde Hohenhameln
    Ö 8 - ungeändert beschlossen
   

Beschluss:
Die Gemeinde Hohenhameln stellt den Antrag auf Beitritt zur GKHi Gesellschaft für kommunale Immobilien mbH mit Wirkung vom 1.1.2024.

Das erforderliche Stammkapital in Höhe von 5.000 EUR sowie die Beteiligung am Eigenkapital (Aufgeld) in Höhe von ca. 73.000 EUR werden bereitgestellt.

Der Gesellschafterbeirat setzt sich entsprechend dem Gesellschaftervertrag zusammen. Für die Verwaltung werden Bürgermeister Uwe Semper und Fachbereichsleiter Bauen und Ordnung Bernd Bothmer benannt.

 

Folgende Ratsmitglieder werden als Beigeordnete für den Beirat benannt:

 

 Uwe Lauenstein (CDU)

 Karolin Steinbach (FDP)

 Andreas Brinkmann (SPD)

 

Die Gemeinde Hohenhameln ist mit einem Beitritt der Gemeinde Algermissen einverstanden.

Der Bürgermeister wird ermächtigt, die erforderlichen Erklärungen für den Beitritt zur Gesellschaft abzugeben.

 

Abstimmungsergebnis:

 

Zustimmung einstimmig

 

Ö 9  
Antrag der CDU-Gemeinderatsfraktion: Die Gemeindeverwaltung wird beauftragt, ein nachhaltiges Nutzungskonzept für das Hallenbad "Auebad Mehrum" u.a. für die Cafeteria sowie das Foyer und für den angrenzenden Außen-Freibereich in Zusammenarbeit mit dem "Arbeitskreis Hallenbad" zu entwickeln. Präferiert wird die Einbindung einer physiotherapeutischen oder einer anderen gesundheitsnahen Einrichtung/Praxis. Die Beantragung von Fördergeldern z.B. von Leader-Mitteln ist zu prüfen.
Enthält Anlagen
2023/048-01  
Ö 10  
Antrag der SPD-Gemeinderatsfraktion: Erhöhung der Besucherzahlen des Hallenbades Mehrum durch Optimierung der Tarifgestaltung sowie der sonntäglichen Öffnungszeit
Enthält Anlagen
2023/072-01  
Ö 11  
Kinderfreundliche Kommune: Aufstellen des Aktionsplanes  
Enthält Anlagen
2023/079  
Ö 12  
Erschließung des Baugebietes "An der Beeke", 2. Bauabschnitt, Ortschaft Soßmar; Endausbau  
Enthält Anlagen
2023/077  
Ö 13  
Erschließung Baugebiet "Harzblick II", 3. Bauabschnitt, Ortschaft Clauen; Endausbau
Enthält Anlagen
2023/078  
Ö 14  
47. Änderung des Flächennutzungsplanes der Gemeinde Hohenhameln, Ortschaft Mehrum; Aufstellungsbeschluss  
Enthält Anlagen
2023/084  
Ö 15  
46. Änderung des Flächennutzungsplanes der Gemeinde Hohenhameln, Ortschaft Stedum-Bekum a) Beratung über den Entwurf b) Beschluss über die Veröffentlichung im Internet und die Beteiligung der Behörden und sonstigen Träger öffentlicher Belange  
Enthält Anlagen
2023/085  
Ö 16  
Aufstellung des Bebauungsplanes "Feldstraße", zugleich 1. Änderung des Bebauungsplanes "Zwischen den Dörfern" Ortschaft Stedum-Bekum a) Aufhebung des Satzungsbeschlusses b) Beratung über den Entwurf c) Beschluss über die Veröffentlichung im Internet und die Beteiligung der Behörden und sonstigen Träger öffentlicher Belange  
Enthält Anlagen
2023/086  
Ö 17  
Vertrag zur finanziellen Beteiligung der Gemeinde Hohenhameln an Windenergieanlagen in der Gemarkung Oedelum  
Enthält Anlagen
2023/089  
Ö 18  
2. stellv. Gemeindebrandmeister für die Gemeinde Hohenhameln  
2023/083  
Ö 19  
Einsatzfahrzeuge für die Ortsfeuerwehr Hohenhameln  
Enthält Anlagen
2023/087  
Ö 20  
Überdruck Atemschutz Technik; Auftragsvergabe  
2023/092  
Ö 21  
Mitteilungen und Anfragen      
N 1     (nichtöffentlich)