Bürgerinformationssystem der Gemeinde Hohenhameln

Tagesordnung - Sitzung des Rates der Gemeinde Hohenhameln  

 
 
Bezeichnung: Sitzung des Rates der Gemeinde Hohenhameln
Gremium: Rat der Gemeinde Hohenhameln
Datum: Do, 28.09.2023 Status: öffentlich/nichtöffentlich
Zeit: 18:00 - 19:20 Anlass: Sitzung
Raum: Sitzungssaal im Rathaus Hohenhameln, Marktstraße 13, 31249 Hohenhameln
Ort: Sitzungssaal im Rathaus Hohenhameln, Marktstraße 13, 31249 Hohenhameln
TOP   Betreff Vorlage
Ö 1  
Formelle Angelegenheiten      
Ö 2  
Genehmigung des Protokolls der Sitzung vom 29.06.2023  
2023/825  
     
   
Ö 3  
Fragestunde für Einwohnerinnen und Einwohner      
Ö 4  
Bericht der Verwaltung      
Ö 5  
Jahresabschluss 2021 - Beschluss über den Jahresabschluss  
Enthält Anlagen
 2023/073  
Ö 6  
Jahresabschluss 2021 - Bildung von Überschussrücklagen  
2023/074  
Ö 7  
Jahresabschluss 2021 - Entlastung des Bürgermeisters  
2023/075  
Ö 8  
Beitritt der Gemeinde Hohenhameln zur Gesellschaft für kommunale Immobilien mbH (GKHi)  
2023/090  
Ö 9  
Antrag der CDU-Gemeinderatsfraktion: Die Gemeindeverwaltung wird beauftragt, ein nachhaltiges Nutzungskonzept für das Hallenbad "Auebad Mehrum" u.a. für die Cafeteria sowie das Foyer und für den angrenzenden Außen-Freibereich in Zusammenarbeit mit dem "Arbeitskreis Hallenbad" zu entwickeln. Präferiert wird die Einbindung einer physiotherapeutischen oder einer anderen gesundheitsnahen Einrichtung/Praxis. Die Beantragung von Fördergeldern z.B. von Leader-Mitteln ist zu prüfen.
Enthält Anlagen
 2023/048-01  
Ö 10  
Antrag der SPD-Gemeinderatsfraktion: Erhöhung der Besucherzahlen des Hallenbades Mehrum durch Optimierung der Tarifgestaltung sowie der sonntäglichen Öffnungszeit
Enthält Anlagen
 2023/072-01  
Ö 11  
Kinderfreundliche Kommune: Aufstellen des Aktionsplanes  
Enthält Anlagen
 2023/079  
Ö 12  
Erschließung des Baugebietes "An der Beeke", 2. Bauabschnitt, Ortschaft Soßmar; Endausbau  
Enthält Anlagen
 2023/077  
Ö 13  
Erschließung Baugebiet "Harzblick II", 3. Bauabschnitt, Ortschaft Clauen; Endausbau
Enthält Anlagen
 2023/078  
Ö 14  
47. Änderung des Flächennutzungsplanes der Gemeinde Hohenhameln, Ortschaft Mehrum; Aufstellungsbeschluss  
Enthält Anlagen
 2023/084  
Ö 15  
46. Änderung des Flächennutzungsplanes der Gemeinde Hohenhameln, Ortschaft Stedum-Bekum a) Beratung über den Entwurf b) Beschluss über die Veröffentlichung im Internet und die Beteiligung der Behörden und sonstigen Träger öffentlicher Belange  
Enthält Anlagen
 2023/085  
Ö 16  
Aufstellung des Bebauungsplanes "Feldstraße", zugleich 1. Änderung des Bebauungsplanes "Zwischen den Dörfern" Ortschaft Stedum-Bekum a) Aufhebung des Satzungsbeschlusses b) Beratung über den Entwurf c) Beschluss über die Veröffentlichung im Internet und die Beteiligung der Behörden und sonstigen Träger öffentlicher Belange  
Enthält Anlagen
 2023/086  
Ö 17  
Vertrag zur finanziellen Beteiligung der Gemeinde Hohenhameln an Windenergieanlagen in der Gemarkung Oedelum  
Enthält Anlagen
 2023/089  
    VORLAGE
    ALLRIS® Office Integration 3.9.2

Der als Anlage beigefügte Vertrag zur finanziellen Beteiligung der Gemeinde Hohenhameln an Windenergieanlagen in der Gemarkung Oedelum wird abgeschlossen.

 

 
   
    25.09.2023 - Ausschuss für Bauwesen, Natur- und Umweltschutz
    Ö 11 - ungeändert beschlossen
   

Beschluss:


Der als Anlage beigefügte Vertrag zur finanziellen Beteiligung der Gemeinde Hohenhameln an Windenergieanlagen in der Gemarkung Oedelum wird abgeschlossen.

 

Abstimmungsergebnis:

 

Zustimmung einstimmig

 

Ja-Stimmen:

7

Nein-Stimmen:

0

Enthaltungen:

0

 
   
    28.09.2023 - Rat der Gemeinde Hohenhameln
    Ö 17 - ungeändert beschlossen
   

Beschluss:
Der als Anlage beigefügte Vertrag zur finanziellen Beteiligung der Gemeinde Hohenhameln an Windenergieanlagen in der Gemarkung Oedelum wird abgeschlossen.

 

Abstimmungsergebnis:

 

Zustimmung einstimmig

 
Ö 18  
2. stellv. Gemeindebrandmeister für die Gemeinde Hohenhameln  
2023/083  
Ö 19  
Einsatzfahrzeuge für die Ortsfeuerwehr Hohenhameln  
Enthält Anlagen
 2023/087  
Ö 20  
Überdruck Atemschutz Technik; Auftragsvergabe  
2023/092  
Ö 21  
Mitteilungen und Anfragen      
N 1     (nichtöffentlich)