Bürgerinformationssystem der Gemeinde Hohenhameln

Tagesordnung - Sitzung des Rates der Gemeinde Hohenhameln

Bezeichnung:	Sitzung des Rates der Gemeinde Hohenhameln
Gremium:	Rat der Gemeinde Hohenhameln
Datum:	Do, 28.09.2023	Status:	öffentlich/nichtöffentlich
Zeit:	18:00 - 19:20	Anlass:	Sitzung
Raum:	Sitzungssaal im Rathaus Hohenhameln, Marktstraße 13, 31249 Hohenhameln
Ort:	Sitzungssaal im Rathaus Hohenhameln, Marktstraße 13, 31249 Hohenhameln

TOP		Betreff

Ö 1		Formelle Angelegenheiten
Ö 2		Genehmigung des Protokolls der Sitzung vom 29.06.2023	2023/825

Ö 3		Fragestunde für Einwohnerinnen und Einwohner
Ö 4		Bericht der Verwaltung
Ö 5		Jahresabschluss 2021 - Beschluss über den Jahresabschluss	2023/073
Ö 6		Jahresabschluss 2021 - Bildung von Überschussrücklagen	2023/074
	VORLAGE
	ALLRIS® Office Integration 3.9.2 Der Rat beschließt, aus dem Jahresabschluss 2021 nach § 123 Absatz 1 Satz 1 NKomVG über die Bildung folgender Rücklagen: a) Rücklage aus Überschüssen des ordentlichen Ergebnisses in Höhe von 721,20 Euro, b) Rücklage aus Überschüssen des außerordentlichen Ergebnisses in Höhe von 187.770,99 Euro.

	GREMIUM: Ausschuss für Arbeitsmarkt, Wirtschaftsförderung und Finanzen DATUM: Do, 14.09.2023 TOP: Ö 6
	STATUS DER SITZUNG: öffentlich/nichtöffentlich BESCHLUSSART: ungeändert beschlossen


	GREMIUM: Rat der Gemeinde Hohenhameln DATUM: Do, 28.09.2023 TOP: Ö 6
	STATUS DER SITZUNG: öffentlich/nichtöffentlich BESCHLUSSART: ungeändert beschlossen
	Beschluss: Der Rat beschließt, aus dem Jahresabschluss 2021 nach § 123 Absatz 1 Satz 1 NKomVG über die Bildung folgender Rücklagen: a) Rücklage aus Überschüssen des ordentlichen Ergebnisses in Höhe von 721,20 Euro, b) Rücklage aus Überschüssen des außerordentlichen Ergebnisses in Höhe von 187.770,99 Euro. Abstimmungsergebnis: Zustimmung einstimmig
Ö 7		Jahresabschluss 2021 - Entlastung des Bürgermeisters	2023/075
Ö 8		Beitritt der Gemeinde Hohenhameln zur Gesellschaft für kommunale Immobilien mbH (GKHi)	2023/090
Ö 9		Antrag der CDU-Gemeinderatsfraktion: Die Gemeindeverwaltung wird beauftragt, ein nachhaltiges Nutzungskonzept für das Hallenbad "Auebad Mehrum" u.a. für die Cafeteria sowie das Foyer und für den angrenzenden Außen-Freibereich in Zusammenarbeit mit dem "Arbeitskreis Hallenbad" zu entwickeln. Präferiert wird die Einbindung einer physiotherapeutischen oder einer anderen gesundheitsnahen Einrichtung/Praxis. Die Beantragung von Fördergeldern z.B. von Leader-Mitteln ist zu prüfen.	2023/048-01
Ö 10		Antrag der SPD-Gemeinderatsfraktion: Erhöhung der Besucherzahlen des Hallenbades Mehrum durch Optimierung der Tarifgestaltung sowie der sonntäglichen Öffnungszeit	2023/072-01
Ö 11		Kinderfreundliche Kommune: Aufstellen des Aktionsplanes	2023/079
Ö 12		Erschließung des Baugebietes "An der Beeke", 2. Bauabschnitt, Ortschaft Soßmar; Endausbau	2023/077
Ö 13		Erschließung Baugebiet "Harzblick II", 3. Bauabschnitt, Ortschaft Clauen; Endausbau	2023/078
Ö 14		47. Änderung des Flächennutzungsplanes der Gemeinde Hohenhameln, Ortschaft Mehrum; Aufstellungsbeschluss	2023/084
Ö 15		46. Änderung des Flächennutzungsplanes der Gemeinde Hohenhameln, Ortschaft Stedum-Bekum a) Beratung über den Entwurf b) Beschluss über die Veröffentlichung im Internet und die Beteiligung der Behörden und sonstigen Träger öffentlicher Belange	2023/085
Ö 16		Aufstellung des Bebauungsplanes "Feldstraße", zugleich 1. Änderung des Bebauungsplanes "Zwischen den Dörfern" Ortschaft Stedum-Bekum a) Aufhebung des Satzungsbeschlusses b) Beratung über den Entwurf c) Beschluss über die Veröffentlichung im Internet und die Beteiligung der Behörden und sonstigen Träger öffentlicher Belange	2023/086
Ö 17		Vertrag zur finanziellen Beteiligung der Gemeinde Hohenhameln an Windenergieanlagen in der Gemarkung Oedelum	2023/089
Ö 18		2. stellv. Gemeindebrandmeister für die Gemeinde Hohenhameln	2023/083
Ö 19		Einsatzfahrzeuge für die Ortsfeuerwehr Hohenhameln	2023/087
Ö 20		Überdruck Atemschutz Technik; Auftragsvergabe	2023/092
Ö 21		Mitteilungen und Anfragen
N 1		(nichtöffentlich)