Bürgerinformationssystem der Gemeinde Hohenhameln

Tagesordnung - Sitzung des Rates der Gemeinde Hohenhameln  

 
 
Bezeichnung: Sitzung des Rates der Gemeinde Hohenhameln
Gremium: Rat der Gemeinde Hohenhameln
Datum: Do, 16.02.2023 Status: öffentlich/nichtöffentlich
Zeit: 18:00 - 20:16 Anlass: Sitzung
Raum: Dorfgemeinschaftshaus Hohenhameln
Ort: Dorfgemeinschaftshaus Hohenhameln, Clauener Straße 1 A, 31249 Hohenhameln
TOP   Betreff Vorlage
Ö 1  
Formelle Angelegenheiten      
Ö 2  
Genehmigung des Protokolls der Sitzung vom 15.12.2022  
2022/739  
Ö 3  
Fragestunde für Einwohnerinnen und Einwohner      
Ö 4  
Bericht der Verwaltung      
Ö 5  
Enthält Anlagen
 Haushaltssatzung und Haushaltsplan für das Haushaltsjahr 2023 sowie Investitionsprogramm bis 2026
Enthält Anlagen
 2023/002  
Ö 6  
Aufnahme eines Investitionskredits  
2023/003  
Ö 7  
Jahresabschluss 2020 - Beschluss über den Jahresabschluss  
Enthält Anlagen
 2023/014  
Ö 8  
Jahresabschluss 2020 - Bildung von Überschussrücklagen  
2023/015  
Ö 9  
Jahresabschluss 2020 - Entlastung des Bürgermeisters  
2023/016  
Ö 10  
Überörtliche Kommunalprüfung durch die Präsidentin des Niedersächsischen Landesrechnungshofs; Kindertagesstättenbedarfsplanung und Kindertagespflege  
2023/021  
Ö 11  
Sanierung des Verbindungswegs Mehrum - Equord
Enthält Anlagen
 2023/008  
Ö 12  
Antrag der CDU-Gemeinderatsfraktion: Anerkennung und Wertschätzung ehrenamtlicher Tätigkeit  
Enthält Anlagen
 2023/011  
Ö 13  
Antrag der Gruppe "Wir für Hohenhameln": Schaffung weiterer E-Ladestationen  
Enthält Anlagen
 2023/012  
Ö 14  
Antrag der Gemeinderatsfraktion Bündnis 90/Die Grünen: Regionales Wassermengenmanagement unterstützen  
Enthält Anlagen
 2023/017  
Ö 15  
Antrag der SPD-Gemeinderatsfraktion: a) Aufhebung des Teilbeschlusses zum Antrag 2020/092 von Herrn Habermann zur Entnahme von Grundwasser in der Gemarkung Clauen, hier Punkt 2. Antrag auf Verlegung einer unterirdischen Beregnungsleitung auf gemeindlichen Flächen. b) Die Verlegung einer Beregnungsleitung über gemeindeeigene Flächen wird Herrn Habermann nicht gestattet.  
Enthält Anlagen
 2023/022  
    VORLAGE
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Nach Beratung.

 
   
    16.02.2023 - Rat der Gemeinde Hohenhameln
    Ö 15 - verwiesen
   

Beschluss:
 

Der Antrag wird angenommen und zur weiteren Beratung in den Ausschuss für Bauwesen, Natur- und Umweltschutz mit Beteiligung des Ortsrates Clauen verwiesen.

Abstimmungsergebnis:

 

Ja-Stimmen:

 

Nein-Stimmen:

 

Enthaltungen:

 

16

0

7
 
Ö 16  
Mitteilungen und Anfragen      
               
Anlagen:  
  Nr. Name    
Anlage 1 1 Anlagen zum Haushaltsplanentwurf (747 KB)