Bürgerinformationssystem der Gemeinde Hohenhameln

Tagesordnung - Sitzung des Rates der Gemeinde Hohenhameln

Bezeichnung:	Sitzung des Rates der Gemeinde Hohenhameln
Gremium:	Rat der Gemeinde Hohenhameln
Datum:	Do, 16.02.2023	Status:	öffentlich/nichtöffentlich
Zeit:	18:00 - 20:16	Anlass:	Sitzung
Raum:	Dorfgemeinschaftshaus Hohenhameln
Ort:	Dorfgemeinschaftshaus Hohenhameln, Clauener Straße 1 A, 31249 Hohenhameln

TOP		Betreff

Ö 1		Formelle Angelegenheiten
Ö 2		Genehmigung des Protokolls der Sitzung vom 15.12.2022	2022/739
Ö 3		Fragestunde für Einwohnerinnen und Einwohner
Ö 4		Bericht der Verwaltung
Ö 5		Haushaltssatzung und Haushaltsplan für das Haushaltsjahr 2023 sowie Investitionsprogramm bis 2026	2023/002
Ö 6		Aufnahme eines Investitionskredits	2023/003
Ö 7		Jahresabschluss 2020 - Beschluss über den Jahresabschluss	2023/014
Ö 8		Jahresabschluss 2020 - Bildung von Überschussrücklagen	2023/015
Ö 9		Jahresabschluss 2020 - Entlastung des Bürgermeisters	2023/016
Ö 10		Überörtliche Kommunalprüfung durch die Präsidentin des Niedersächsischen Landesrechnungshofs; Kindertagesstättenbedarfsplanung und Kindertagespflege	2023/021
Ö 11		Sanierung des Verbindungswegs Mehrum - Equord	2023/008
Ö 12		Antrag der CDU-Gemeinderatsfraktion: Anerkennung und Wertschätzung ehrenamtlicher Tätigkeit	2023/011
Ö 13		Antrag der Gruppe "Wir für Hohenhameln": Schaffung weiterer E-Ladestationen	2023/012
Ö 14		Antrag der Gemeinderatsfraktion Bündnis 90/Die Grünen: Regionales Wassermengenmanagement unterstützen	2023/017
	VORLAGE
	ALLRIS® Office Integration 3.9.2 Nach Beratung.

	GREMIUM: Rat der Gemeinde Hohenhameln DATUM: Do, 16.02.2023 TOP: Ö 14
	STATUS DER SITZUNG: öffentlich/nichtöffentlich BESCHLUSSART: verwiesen
	Beschluss: Der Antrag wird angenommen und in den Ausschuss für Bauwesen, Natur- und Umweltschutz verwiesen. Abstimmungsergebnis: Zustimmung einstimmig
Ö 15		Antrag der SPD-Gemeinderatsfraktion: a) Aufhebung des Teilbeschlusses zum Antrag 2020/092 von Herrn Habermann zur Entnahme von Grundwasser in der Gemarkung Clauen, hier Punkt 2. Antrag auf Verlegung einer unterirdischen Beregnungsleitung auf gemeindlichen Flächen. b) Die Verlegung einer Beregnungsleitung über gemeindeeigene Flächen wird Herrn Habermann nicht gestattet.	2023/022
Ö 16		Mitteilungen und Anfragen


Anlagen:
	Nr.	Name
	1	Anlagen zum Haushaltsplanentwurf (747 KB)