Bürgerinformationssystem der Gemeinde Hohenhameln

Tagesordnung - Sitzung des Rates der Gemeinde Hohenhameln  

 
 
Bezeichnung: Sitzung des Rates der Gemeinde Hohenhameln
Gremium: Rat der Gemeinde Hohenhameln
Datum: Do, 16.02.2023 Status: öffentlich/nichtöffentlich
Zeit: 18:00 - 20:16 Anlass: Sitzung
Raum: Dorfgemeinschaftshaus Hohenhameln
Ort: Dorfgemeinschaftshaus Hohenhameln, Clauener Straße 1 A, 31249 Hohenhameln

TOP   Betreff Vorlage

Ö 1  
Formelle Angelegenheiten      
Ö 2  
Genehmigung des Protokolls der Sitzung vom 15.12.2022  
2022/739  
Ö 3  
Fragestunde für Einwohnerinnen und Einwohner      
Ö 4  
Bericht der Verwaltung      
Ö 5  
Enthält Anlagen
Haushaltssatzung und Haushaltsplan für das Haushaltsjahr 2023 sowie Investitionsprogramm bis 2026
Enthält Anlagen
2023/002  
Ö 6  
Aufnahme eines Investitionskredits  
2023/003  
Ö 7  
Jahresabschluss 2020 - Beschluss über den Jahresabschluss  
Enthält Anlagen
2023/014  
Ö 8  
Jahresabschluss 2020 - Bildung von Überschussrücklagen  
2023/015  
Ö 9  
Jahresabschluss 2020 - Entlastung des Bürgermeisters  
2023/016  
Ö 10  
Überörtliche Kommunalprüfung durch die Präsidentin des Niedersächsischen Landesrechnungshofs; Kindertagesstättenbedarfsplanung und Kindertagespflege  
2023/021  
Ö 11  
Sanierung des Verbindungswegs Mehrum - Equord
Enthält Anlagen
2023/008  
    VORLAGE
    ALLRIS® Office Integration 3.9.2

 

1. Die Sanierung des Verbindungswegs Mehrum – Equord wird gemäß der anliegenden Entwurfsplanung und wie im Sachverhalt beschrieben ausgeführt.

2. Die Sanierung des Stichweges zum Grundstück Mehrumer Weg 9 wird unverändert gemäß Ratsbeschluss vom 30.06.2022 ausgeführt.

3. Das Vergabeverfahren für die Bauleistungen wird durch die zentrale Vergabestelle des Landkreises Peine durchgeführt. Der Auftrag zur Sanierung des überörtlichen Verbindungswegs zwischen Mehrum und Equord ist anschließend an den Bieter mit dem wirtschaftlichsten Angebot zu vergeben.

 

 

 

   
    01.02.2023 - Ortsrat Equord
    Ö 7 - ungeändert beschlossen
   

Beschluss:
 

1. Die Sanierung des Verbindungswegs Mehrum Equord wird gemäß der anliegenden Entwurfsplanung und wie im Sachverhalt beschrieben ausgeführt.

2. Die Sanierung des Stichweges zum Grundstück Mehrumer Weg 9 wird unverändert gemäß Ratsbeschluss vom 30.06.2022 ausgeführt.

3. Das Vergabeverfahren für die Bauleistungen wird durch die zentrale Vergabestelle des Landkreises Peine durchgeführt. Der Auftrag zur Sanierung des überörtlichen Verbindungswegs zwischen Mehrum und Equord ist anschließend an den Bieter mit dem wirtschaftlichsten Angebot zu vergeben.

 

 

 

 

Abstimmungsergebnis:
 

Zustimmung einstimmig

 

 

 

 

 

 

 

 

   
    07.02.2023 - Ortsrat Mehrum
    Ö 7 - geändert beschlossen
   

Beschluss:

  1. Die Sanierung des Verbindungswegs Mehrum - Equord wird gemäß der anliegenden Entwurfsplanung und wie im Sachverhalt beschrieben mit den Anmerkungen des Ortsrates ausgeführt:

-          Der Ortsrat Mehrum begrüßt die Geschwindigkeitsbegrenzung auf 50 km/h, da ohne absehbar geplanten Radweg die Sicherheit für Radfahrende und Fußgehende deutlich erhöht wird.

-          Nach Auffassung des Ortsrates Mehrum ist der Erhalt des überwiegenden Birkenbaumbestandes nicht notwendig, da die Bäume ohnehin entweder geschwächt sind oder durch zukünftigen Wassermangel nicht nachhaltig erhalten werden können. Insofern können die Bäume gefällt und auf eine Verengung verzichtet werden. Eine Ersatzpflanzung von widerstandsfähigen Bäumen in größerem Abstand zum Straßenbereich wird vom Ortsrat Mehrum durchgeführt, sofern die Beschaffung durch den Bauhof erfolgt.

 

  1. Die Sanierung des Stichweges zum Grundstück Mehrumer Weg 9 wird unverändert gemäß Ratsbeschluss vom 30.06.2022 ausgeführt.

 

  1. Das Vergabeverfahren für die Bauleistungen wird durch die zentrale Vergabestelle des Landkreises Peine durchgeführt. Der Auftrag zur Sanierung des überörtlichen Verbindungswegs zwischen Mehrum und Equord ist anschließend an den Bieter mit dem wirtschaftlichsten Angebot zu vergeben.

Abstimmungsergebnis:

Zustimmung einstimmig

   
    16.02.2023 - Rat der Gemeinde Hohenhameln
    Ö 11 - geändert beschlossen
   

Beschluss:
 

  1. Die Sanierung des Verbindungswegs Mehrum Equord wird gemäß der anliegenden Entwurfsplanung und wie im Sachverhalt beschrieben ausgeführt. Dabei ist zu berücksichtigen, dass aus Mehrum kommend die zweite und vierte Fahrbahnverengungen für die Pflanzeninseln entfallen.

 

  1. Die Sanierung des Stichweges zum Grundstück Mehrumer Weg 9 wird unverändert gemäß Ratsbeschluss vom 30.06.2022 ausgeführt.

 

  1. Das Vergabeverfahren für die Bauleistungen wird durch die zentrale Vergabestelle des Landkreises Peine durchgeführt. Der Auftrag zur Sanierung des überörtlichen Verbindungswegs zwischen Mehrum und Equord ist anschließend an den Bieter mit dem wirtschaftlichsten Angebot zu vergeben.

 

Abstimmungsergebnis:

 

Zustimmung einstimmig

 

Ö 12  
Antrag der CDU-Gemeinderatsfraktion: Anerkennung und Wertschätzung ehrenamtlicher Tätigkeit  
Enthält Anlagen
2023/011  
Ö 13  
Antrag der Gruppe "Wir für Hohenhameln": Schaffung weiterer E-Ladestationen  
Enthält Anlagen
2023/012  
Ö 14  
Antrag der Gemeinderatsfraktion Bündnis 90/Die Grünen: Regionales Wassermengenmanagement unterstützen  
Enthält Anlagen
2023/017  
Ö 15  
Antrag der SPD-Gemeinderatsfraktion: a) Aufhebung des Teilbeschlusses zum Antrag 2020/092 von Herrn Habermann zur Entnahme von Grundwasser in der Gemarkung Clauen, hier Punkt 2. Antrag auf Verlegung einer unterirdischen Beregnungsleitung auf gemeindlichen Flächen. b) Die Verlegung einer Beregnungsleitung über gemeindeeigene Flächen wird Herrn Habermann nicht gestattet.  
Enthält Anlagen
2023/022  
Ö 16  
Mitteilungen und Anfragen      
               

Anlagen:  
  Nr. Name    
Anlage 1 1 Anlagen zum Haushaltsplanentwurf (747 KB)