Die Haushaltssatzung für das Haushaltsjahr 2023 sowie das Investitionsprogramm bis 2026 werden erlassen.
Ein Haushaltssicherungskonzept wird gemäß § 182 Abs. 5 in Verbindung mit Abs. 4 Satz 1 Nr. 3 NKomVG nicht aufgestellt.
01.02.2023 - Ortsrat Bierbergen
Ö 6 - geändert beschlossen
Beschluss:
Es wird beantragt die Kosten für die Planung des Baugebiets in Bierbergen in das Haushaltsjahr 2023 und die Kosten für den Erwerb der Grundstücke in das Haushaltsjahr 2024 aufzunehmen.
Die Priorisierung des Baugebiets „Soßmarer Tor II“ sollte überdacht werden, da die Nachfrage nach Baugrundstücken rückläufig ist und der Bedarf der kleineren Ortschaften nicht bedacht wurde.
Der Standort und der Name der Kita „Hohenhameln III“ sollte nochmals ergebnisoffen geprüft werden und auch andere Ortschaften berücksichtigt werden.
Die Haushaltssatzung für das Haushaltsjahr 2023 sowie das Investitionsprogramm bis 2026 werden unter Berücksichtigung der vorgenannten Änderungen erlassen.
Ein Haushaltssicherungskonzept wird gemäß § 182 Abs. 5 in Verbindung mit Abs. 4 Satz 1 Nr. 3 NKomVG nicht aufgestellt.
Abstimmungsergebnis:
Zustimmung einstimmig
01.02.2023 - Ortsrat Clauen
Ö 6 - (offen)
01.02.2023 - Ortsrat Equord
Ö 6 - ungeändert beschlossen
Beschluss: Die Haushaltssatzung für das Haushaltsjahr 2023 sowie das Investitionsprogramm bis 2026 werden erlassen.
Ein Haushaltssicherungskonzept wird gemäß § 182 Abs. 5 in Verbindung mit Abs. 4 Satz 1 Nr. 3 NKomVG nicht aufgestellt.
Abstimmungsergebnis:
Zustimmung einstimmig
02.02.2023 - Ortsrat Harber
Ö 6 - (offen)
02.02.2023 - Ortsrat Hohenhameln
Ö 6 - geändert beschlossen
Beschluss: Die Haushaltssatzung für das Haushaltsjahr 2023 sowie das Investitionsprogramm bis 2026 werden erlassen.
Ein Haushaltssicherungskonzept wird gemäß § 182 Abs. 5 in Verbindung mit Abs. 4 Satz 1 Nr. 3 NKomVG nicht aufgestellt.
Der Ortsrat beschließt die bereits im Haushalt für die Ortschaft Hohenhameln aufgeführten Positionen sowie die hier niedergeschriebenen Positionen zu belassen bzw. aufzunehmen.
Abstimmungsergebnis:
Zustimmung einstimmig
07.02.2023 - Ortsrat Mehrum
Ö 6 - geändert beschlossen
Beschluss:
Die Haushaltssatzung für das Haushaltsjahr 2023 sowie das Investitionsprogramm bis 2026 werden erlassen.
Ein Haushaltssicherungskonzept wird gemäß § 182 Abs. 5 in Verbindung mit Abs. 4 Satz 1 Nr. 3 NKomVG nicht aufgestellt.
Abstimmungsergebnis:
Zustimmung einstimmig
07.02.2023 - Ortsrat Soßmar
Ö 6 - geändert beschlossen
08.02.2023 - Ortsrat Stedum-Bekum
Ö 6 - (offen)
09.02.2023 - Ausschuss für Arbeitsmarkt, Wirtschaftsförderung und Finanzen
Ö 5 - ungeändert beschlossen
Beschluss:
Die Haushaltssatzung für das Haushaltsjahr 2023 sowie das Investitionsprogramm bis 2026 werden unter Einbeziehung der Anträge a) bis q) erlassen.
Ein Haushaltssicherungskonzept wird gemäß § 182 Abs. 5 in Verbindung mit Abs. 4 Satz 1 Nr. 3 NKomVG nicht aufgestellt.
