Bürgerinformationssystem der Gemeinde Hohenhameln

Tagesordnung - Sitzung des Rates der Gemeinde Hohenhameln

Bezeichnung:	Sitzung des Rates der Gemeinde Hohenhameln
Gremium:	Rat der Gemeinde Hohenhameln
Datum:	Do, 27.06.2019	Status:	öffentlich/nichtöffentlich
Zeit:	18:00 - 19:04	Anlass:	Sitzung
Raum:	Sitzungssaal im Rathaus Hohenhameln, Marktstraße 13, 31249 Hohenhameln
Ort:	Sitzungssaal im Rathaus Hohenhameln, Marktstraße 13, 31249 Hohenhameln

TOP		Betreff

Ö 1		Formelle Angelegenheiten
Ö 2		Genehmigung des Protokolls der Sitzung vom 28.03.2019	2019/374
Ö 3		Fragestunde für Einwohnerinnen und Einwohner
Ö 4		Bericht der Verwaltung
Ö 5		Jahresabschluss 2015 - Beschluss über den Jahresabschluss	2019/021
Ö 6		Jahresabschluss 2015 - Entlastung des Bürgermeisters	2019/022
Ö 7		Hannoversche Informationstechnologien AöR (HannIT): Beitritt der Stadt Peine und der Gemeinden Edemissen, Ilsede und Wendeburg zur gemeinsamen kommunalen Anstalt "Hannoversche Informationstechnologien AöR" (HannIT)	2019/043
Ö 8		Annahme von Spenden, Schenkungen und ähnlichen Zuwendungen; hier: Spende Förderverein Feuerwehr Mehrum e.V. / Mannschaftszelt	2019/034
Ö 9		Annahme von Spenden, Schenkungen und ähnlichen Zuwendungen; hier: Spende Förderverein Feuerwehr Clauen e.V. / Jacken	2019/035
Ö 10		Ev.-luth. Kindertagesstätte Equord: Antrag auf Erneuerung des Außengeländes	2019/046
Ö 11		Stellungnahme im Genehmigungsverfahren nach dem Bundes-Immissionsschutzgesetz; Antragsteller: Peiner Entsorgungsgesellschaft mbH Vorhaben: Außenlagerkonzept, Altholzlagerung und -behandlung Standort: Stedum-Bekum, Hildesheimer Straße 15	2019/031
Ö 12		Stellungnahme im Genehmigungsverfahren nach dem Bundes-Immissionsschutzgesetz; Antragsteller: DIBA Entsorgungsgesellschaft mbH Vorhaben: -Anlage zur Lagerung und Behandlung von gefährlichen Abfällen/-Aufstellung einer mobilen Brechanlage für künstliche Mineralfasern Standort: Mehrum, Ackerköpfe 9	2019/033
Ö 13		Erneuerung der Straßenräume "Lindenstraße - Mehrumer Weg", Ortschaft Equord, im Rahmen der Dorfentwicklung	2019/032
Ö 14		Lärmaktionsplan (LAP) für die Gemeinde Hohenhameln	2019/050
Ö 15		Aktualisierung des Straßenbauprogrammes 2019 - 2023	2019/053
Ö 16		Gemeindebrandmeister für die Gemeinde Hohenhameln	2019/048
Ö 17		Änderung Zweckvereinbarung "Umwelt- und Gefahrstoffeinsätze"	2019/049
Ö 18		Antrag der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN: "Folgen für den Sport in der Gemeinde" aus dem Bürgerbegehren zur Zukunft des Hallenbades in Mehrum	2019/007-01
	VORLAGE
	Zur Kenntnisnahme

	GREMIUM: Ausschuss für Sozialwesen, Jugendarbeit, Sport und Kultur DATUM: Di, 18.06.2019 TOP: Ö 8
	STATUS DER SITZUNG: öffentlich/nichtöffentlich BESCHLUSSART: (offen)


	GREMIUM: Rat der Gemeinde Hohenhameln DATUM: Do, 27.06.2019 TOP: Ö 18
	STATUS DER SITZUNG: öffentlich/nichtöffentlich BESCHLUSSART: zur Kenntnis genommen
	Ratsfrau Berkhan erläutert den Antrag der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN. Die Zahlen für Investitionen in den letzten Jahren werden noch vorgelegt. Beschluss: Zur Kenntnisnahme. Abstimmungsergebnis: Zustimmung einstimmig
Ö 19		Antrag der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN: Schottergärten verstoßen gegen die Bauordnung	2019/040
Ö 20		Antrag der Gemeinderatsfraktionen der CDU und der SPD: Übertragung der Hochwasserschutz-Aufgaben für das Gemeindegebiet der Gemeinde Hohenhameln an den Wasserverband Peine	2019/055
Ö 21		Anträge und Anfragen
N 1		(nichtöffentlich)
N 2		(nichtöffentlich)


Anlagen:
	Nr.	Name
	1	TOP 3 Bericht der Verwaltung Nahversorgungsplan 2020 (20251 KB)