Bürgerinformationssystem der Gemeinde Hohenhameln

Tagesordnung - Sitzung des Rates der Gemeinde Hohenhameln

Bezeichnung:	Sitzung des Rates der Gemeinde Hohenhameln
Gremium:	Rat der Gemeinde Hohenhameln
Datum:	Do, 17.03.2016	Status:	öffentlich
Zeit:	18:00 - 19:02	Anlass:	Sitzung
Raum:	Sitzungssaal im Rathaus Hohenhameln, Marktstraße 13, 31249 Hohenhameln
Ort:	Sitzungssaal im Rathaus Hohenhameln, Marktstraße 13, 31249 Hohenhameln

TOP		Betreff

Ö 1		Formelle Angelegenheiten
Ö 2		Genehmigung des Protokolls der 21. Sitzung vom 10.12.2015
Ö 3		Fragestunde für Einwohnerinnen und Einwohner
Ö 4		Bericht der Verwaltung
Ö 5		Annahme von Spenden, Schenkungen und ähnlichen Zuwendungen; hier: Spende Förderverein Feuerwehr Mehrum e.V.	2016/020
Ö 6		Annahme von Spenden, Schenkungen und ähnlichen Zuwendungen; hier: Raiffeisen-Lagerhaus GmbH & Co. KG	2016/026
Ö 7		Appell der Region zur beabsichtigten Einlagerung von Atommüll in Schacht Konrad	2016/024
Ö 8		Entlassung des Ortsbrandmeisters der Ortschaft Equord aus dem Ehrenbeamtenverhältnis	2016/002
Ö 9		Ortsbrandmeister für die Ortschaft Equord a) Entlassung als stellv. Ortsbrandmeister aus dem Ehrenbeamtenverhältnis b) Berufung als Ortsbrandmeister	2016/009
	VORLAGE
	1.Der stellv. Ortsbrandmeister für die Ortschaft Equord, Carsten Böhm, wohnhaft in 31249 Hohenhameln-Equord, Hopfengartenweg 6, wird zum 11. Mai 2016 aus dem Ehrenbeamtenverhältnis entlassen. Für seine Dienste und Verdienste um die Ortsfeuerwehr Equord werden ihm Dank und Anerkennung ausgesprochen. Hierüber wird eine Urkunde gefertigt. 2.Der Feuerwehrkamerad Carsten Böhm, wohnhaft in 31249 Hohenhameln-Equord, Hofpengartenweg 6, wird für eine 6-jährige Amtszeit, beginnend ab dem 12. Mai 2016, zum Ortsbrandmeister für die Ortschaft Equord berufen und in das Ehren- beamtenverhältnis übernommen.

	GREMIUM: Feuerschutzausschuss DATUM: Do, 03.03.2016 TOP: Ö 8
	STATUS DER SITZUNG: öffentlich BESCHLUSSART: ungeändert beschlossen
	Beschluss: 1. Der stellv. Ortsbrandmeister für die Ortschaft Equord, Carsten Böhm, wohnhaft in 31249 Hohenhameln-Equord, Hopfengartenweg 6, wird zum 11. Mai 2016 aus dem Ehrenbeamtenverhältnis entlassen. Für seine Dienste und Verdienste um die Ortsfeuerwehr Equord werden ihm Dank und Anerkennung ausgesprochen. Hierüber wird eine Urkunde gefertigt. 2. Der Feuerwehrkamerad Carsten Böhm, wohnhaft in 31249 Hohenhameln-Equord, Hofpengartenweg 6, wird für eine 6-jährige Amtszeit, beginnend ab dem 12. Mai 2016, zum Ortsbrandmeister für die Ortschaft Equord berufen und in das Ehrenbeamtenverhältnis übernommen. Abstimmungsergebnis: Zustimmung einstimmig

	GREMIUM: Rat der Gemeinde Hohenhameln DATUM: Do, 17.03.2016 TOP: Ö 9
	STATUS DER SITZUNG: öffentlich BESCHLUSSART: (offen)
	Beschluss: Der stellv. Ortsbrandmeister für die Ortschaft Equord, Carsten Böhm, wohnhaft in 31249 Hohenhameln-Equord, Hopfengartenweg 6, wird zum 11. Mai 2016 aus dem Ehrenbeamtenverhältnis entlassen. Für seine Dienste und Verdienste um die Ortsfeuerwehr Equord werden ihm Dank und Anerkennung ausgesprochen. Hierüber wird eine Urkunde gefertigt. Der Feuerwehrkamerad Carsten Böhm, wohnhaft in 31249 Hohenhameln-Equord, Hofpengartenweg 6, wird für eine 6-jährige Amtszeit, beginnend ab dem 12. Mai 2016, zum Ortsbrandmeister für die Ortschaft Equord berufen und in das Ehrenbeamtenverhältnis übernommen. Abstimmungsergebnis: Zustimmung einstimmig
Ö 10		Berufung des stellv. Ortsbrandmeisters für die Ortschaft Equord	2016/011
Ö 11		Berufung des stellv. Ortsbrandmeisters für die Ortschaft Harber	2016/008
Ö 12		Befreiung von den Festsetzungen des Bebauungsplanes "Hettberg", Ortschaft Stedum-Bekum; Genehmigungsantrag der Firma Peiner Entsorgungsgesellschaft mbH	2016/010
Ö 13		Satzung gem. § 34 Abs. 4 Satz 1 Nr. 3 BauGB über die Festlegung der Grenzen für den im Zusammenhang bebauten Ortsteil "Alter Gutsweg", Ortschaft Mehrum; a) Beratung und Beschlussfassung über die Stellungnahmen der Träger öffentlicher Belange und Dritter b) Satzungsbeschluss c) Beschluss über die Begründung	2016/021
Ö 14		36. Änderung des Flächennutzungsplanes der Gemeinde Hohenhameln, Ortschaft Harber; a) Beratung über den Entwurf b) Beschluss über die öffentliche Auslegung und die Beteiligung der Behörden und sonstigen Träger öffentlicher Belange	2016/022
Ö 15		Aufstellung des Bebauungsplanes "Biogasanlage am Hämeler Wege", Ortschaft Harber; a) Beratung über den Entwurf b) Beschluss über die öffentliche Auslegung und die Beteiligung der Behörden und sonstigen Träger öffentlicher Belange	2016/023
Ö 16		Antrag der SPD-Fraktion gegen Ausbau der südlichen Windenergieanlagen	2016/027
Ö 17		Anfragen und Anregungen, Anträge