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Betreff |
Vorlage |
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| Ö 1 |
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Formelle Angelegenheiten |
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| Ö 2 |
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Genehmigung des Protokolls der Sitzung vom 13.01.2026 |
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2026/1300 |
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| Ö 3 |
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Fragestunde für Einwohnerinnen und Einwohner |
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| Ö 4 |
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Bericht der Verwaltung |
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| Ö 5 |
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Aufnahme eines Investitionskredits |
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2026/001 |
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| Ö 6 |
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1. Änderung der Richtlinie für die Aufnahme von Krediten |
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2026/002 |
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| Ö 7 |
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Annahme von Spenden, Schenkungen und ähnlichen Zuwendungen
hier: Spende des Fördervereins Hallenbad Mehrum e.V. |
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2026/017 |
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| Ö 8 |
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Antrag der CDU-Ortsratsfraktion Hohenhameln: Umsetzung von Bordsteinabsenkungen |
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2025/112-02 |
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| Ö 9 |
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Antrag des Ortsrates Mehrum: Ersatzbepflanzung vor dem Hallenbad |
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2025/138-01 |
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| Ö 10 |
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Antrag des Ortsrates Mehrum: Fachgerechter Rückschnitt der Kopfweiden |
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2025/140-01 |
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| Ö 11 |
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Antrag des Ortsrates Clauen: Freizeitwegbau L 411 |
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2025/142-01 |
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| Ö 12 |
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Barrierefreie Sanierung der Bushaltestellen an der Peiner Landstraße in Clauen |
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2026/007 |
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| Ö 13 |
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Endausbau Baugebiet "Am Schildbaum" in der Ortschaft Hohenhameln |
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2026/008 |
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| Ö 14 |
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Aufstellung des Bebauungsplanes "Gesundes Zentrum Hohenhameln", Ortschaft Hohenhameln
a) Beschluss über die Stellungnahmen der Träger öffentlicher Belange und Dritter
b) Satzungsbeschluss und Beschluss über die Begründung |
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2026/012 |
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| Ö 15 |
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50. Änderung des Flächennutzungsplanes der Gemeinde Hohenhameln, Ortschaft Mehrum
a) Beratung über den Entwurf
b) Beschluss über die Veröffentlichung im Internet und die Beteiligung der Behörden und sonstigen Träger öffentlicher Belange |
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2026/013 |
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| Ö 16 |
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Neuaufstellung des Regionalen Raumordnungsprogramms (RROP) für den Großraum Braunschweig - 1. Entwurf des RROP 2025 |
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2026/015 |
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| Ö 17 |
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52. Änderung des Flächennutzungsplanes der Gemeinde Hohenhameln und Aufstellung des Bebauungsplanes "Rechenzentrum", Ortschaft Mehrum; Aufstellungsbeschluss |
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2026/018 |
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VORLAGE |
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- Für den Flächennutzungsplan der Gemeinde Hohenhameln wird eine 52. Änderung in der Ortschaft Mehrum gemäß der beigefügten Gebietsabgrenzung durchgeführt.
- Für die in der beigefügten Gebietsabgrenzung dargestellte Fläche wird ein Bebauungsplan mit dem Arbeitstitel „Rechenzentrum“, Ortschaft Mehrum, aufgestellt.
- Die Planungskosten hat die Antragstellerin als Begünstigte zu tragen. Ein entsprechender städtebaulicher Vertrag ist abzuschließen.
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16.03.2026 - Ausschuss für Bauwesen, Natur- und Umweltschutz |
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Ö 3 - (offen) |
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Beschluss:
- Für den Flächennutzungsplan der Gemeinde Hohenhameln wird eine 52. Änderung in der Ortschaft Mehrum gemäß der beigefügten Gebietsabgrenzung durchgeführt.
- Für die in der beigefügten Gebietsabgrenzung dargestellte Fläche wird ein Bebauungsplan mit dem Arbeitstitel „Rechenzentrum“, Ortschaft Mehrum, aufgestellt.
- Die Planungskosten hat die Antragstellerin als Begünstigte zu tragen. Ein entsprechender städtebaulicher Vertrag ist abzuschließen.
Abstimmungsergebnis: Ja-Stimmen: | | Nein-Stimmen: | | Enthaltungen: | |
5 2 0 |
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16.03.2026 - Ortsrat Mehrum |
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Ö 3 - (offen) |
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Beschluss:
- Für den Flächennutzungsplan der Gemeinde Hohenhameln wird eine 52. Änderung in der Ortschaft Mehrum gemäß der beigefügten Gebietsabgrenzung durchgeführt.
- Für die in der beigefügten Gebietsabgrenzung dargestellte Fläche wird ein Bebauungsplan mit dem Arbeitstitel „Rechenzentrum“, Ortschaft Mehrum, aufgestellt.
- Die Planungskosten hat die Antragstellerin als Begünstigte zu tragen. Ein entsprechender städtebaulicher Vertrag ist abzuschließen.
- Abwärmenutzung
Seitens der Verwaltung sind Gespräche mit dem Vorhabenträger aufzunehmen. Mindestziel ist die vollständige und subventionierte Wärmeversorgung des Schwimmbads. Es ist darüber hinaus zu prüfen, ob neben dem gemeindlichen Campus der gesamte Ort im Sinne einer nachhaltigen Energieversorgung angebunden und in die kommunale Wärmeplanung aufgenommen werden kann. - Planungsaufnahme der Ortsumgehung B65 Wir fordern die Gemeinde auf, gegenüber dem Bund und dem Land Niedersachsen auf die sofortige Planungsaufnahme der im Bundesverkehrswegeplan 2030 verankerten Ortsumgehung B65 hinzuwirken.
- Schutz der Triftstraße und Ausschluss des Schwerlastverkehrs
Im Zuge des Planungsverfahrens ist eine verkehrsbehördliche Anordnung zu erwirken, die die Triftstraße für den Schwerlastverkehr dauerhaft sperrt. Ein umfassendes Verkehrskonzept für die Ortschaft Mehrum unter Berücksichtigung der gesamten Verkehrsströme aller ansässigen Industrie- und Gewerbebetriebe ist in die Bauleitplanung aufzunehmen. Eine entsprechende Vereinbarung mit der zuständigen Verkehrsbehörde des Landkreises ist als Voraussetzung für die Erschließungsplanung festzuschreiben. - Radverkehr und Netzinfrastruktur
Im Zuge der Realisierung der Projekte McCain und Rechenzentrum ist auf einen lückenlosen Radwegeausbau des Abschnitts Gut Adolfshof / Equord hinzuwirken. Entsprechende Gespräche mit dem zuständigen Landesministerium sind aufzunehmen. - Ökologische & Soziale Synergien
Ausgleichsflächen: Wir fordern im Rahmen von ökologischen Ausgleichsmaßnahmen die Renaturierung der Burgdorfer Aue zu unterstützen sowie dort Anpflanzungen vorzunehmen. Infrastruktur: Über einen städtebaulichen Vertrag soll die neue Zufahrtsstraße vom Vorhabenträger finanziell selbst getragen werden. Weitere infrastrukturelle Beteiligungen (z.B. am Neubau eines neuen Feuerwehrgerätehauses, Sport- und Freizeitstätten, etc.) sind anzustreben. Abstimmungsergebnis: Zustimmung einstimmig |
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19.03.2026 - Rat der Gemeinde Hohenhameln |
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Ö 17 - ungeändert beschlossen |
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Beschluss:
- Für den Flächennutzungsplan der Gemeinde Hohenhameln wird eine 52. Änderung in der Ortschaft Mehrum gemäß der beigefügten Gebietsabgrenzung durchgeführt.
- Für die in der beigefügten Gebietsabgrenzung dargestellte Fläche wird ein Bebauungsplan mit dem Arbeitstitel „Rechenzentrum“, Ortschaft Mehrum, aufgestellt.
- Die Planungskosten hat die Antragstellerin als Begünstigte zu tragen. Ein entsprechender städtebaulicher Vertrag ist abzuschließen.
Abstimmungsergebnis: Ja-Stimmen: 19 | | Nein-Stimmen: 0 | | Enthaltungen: 2 | |
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| Ö 18 |
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Kommunaler Wärmeplan der Gemeinde Hohenhameln; Abschlussbericht |
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2026/019 |
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| Ö 19 |
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Grundhafte Sanierung des Außengeländes von der Kindertagesstätte "Klein Lummerland", Ortschaft Hohenhameln |
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2026/020 |
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| Ö 20 |
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stellvertretender Ortsbrandmeister für die Ortschaft Equord |
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2026/005 |
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| Ö 21 |
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stellvertretender Ortsbrandmeister für die Ortschaft Mehrum |
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2026/006 |
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| Ö 22 |
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Grundschule Clauen - Umbaumaßnahme |
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2026/009 |
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| Ö 23 |
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Antrag des Ortsrates Soßmar: Einrichtung eines Bolzplatzes in der Gemarkung Soßmar |
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2026/022 |
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| Ö 24 |
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Antrag der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN: Anpassung Aufwandsentschädigung für die Inanspruchnahme einer Hilfskraft - Demokratie stärken - Ratsarbeit für mehr Menschen ermöglichen |
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2026/023 |
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| Ö 25 |
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Mitteilungen und Anfragen |
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| N 1 |
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(nichtöffentlich) |
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