Bürgerinformationssystem der Gemeinde Hohenhameln

Tagesordnung - Sitzung des Rates der Gemeinde Hohenhameln  

 
 
Bezeichnung: Sitzung des Rates der Gemeinde Hohenhameln
Gremium: Rat der Gemeinde Hohenhameln
Datum: Do, 19.03.2026 Status: öffentlich/nichtöffentlich
Zeit: 18:00 - 19:32 Anlass: Sitzung
Raum: Sitzungssaal im Rathaus Hohenhameln, Marktstraße 13, 31249 Hohenhameln
Ort: Sitzungssaal im Rathaus Hohenhameln, Marktstraße 13, 31249 Hohenhameln

TOP   Betreff Vorlage

Ö 1  
Formelle Angelegenheiten      
Ö 2  
Genehmigung des Protokolls der Sitzung vom 13.01.2026  
2026/1300  
Ö 3  
Fragestunde für Einwohnerinnen und Einwohner      
Ö 4  
Bericht der Verwaltung      
Ö 5  
Aufnahme eines Investitionskredits  
2026/001  
Ö 6  
1. Änderung der Richtlinie für die Aufnahme von Krediten  
Enthält Anlagen
2026/002  
Ö 7  
Annahme von Spenden, Schenkungen und ähnlichen Zuwendungen hier: Spende des Fördervereins Hallenbad Mehrum e.V.  
2026/017  
Ö 8  
Antrag der CDU-Ortsratsfraktion Hohenhameln: Umsetzung von Bordsteinabsenkungen  
2025/112-02  
Ö 9  
Antrag des Ortsrates Mehrum: Ersatzbepflanzung vor dem Hallenbad  
2025/138-01  
Ö 10  
Antrag des Ortsrates Mehrum: Fachgerechter Rückschnitt der Kopfweiden  
2025/140-01  
Ö 11  
Antrag des Ortsrates Clauen: Freizeitwegbau L 411  
Enthält Anlagen
2025/142-01  
    VORLAGE
   

1. Die Verwaltung hat zu prüfen, inwieweit rdermittel (z. B. LEADER-Mittel) zur Hinzuziehung der Kostendeckung zur Verfügung stehen. Sollte dies der Fall sein, ist ein entsprechender Förderantrag zu stellen.
 

2. Die Verwaltung wird beauftragt, mit der Grundstückseigentümerin des Flurstücks 21, Flur 3, Gemarkung Clauen zum Erwerb von Teilflächen in Verhandlung zu treten und einen entsprechenden Kaufvertrag abzuschließen. Alternativ kann auch ein langfristig bzw. auf Dauer angelegter Pachtvertrag verhandelt und abgeschlossen werden.

 

3. Sofern die Gemeinde über die benötigte Fläche verfügen kann, wird die Verwaltung zu folgenden Maßnahmen beauftragt:

 

-          Beauftragung eines Fachingenieurs für die erforderlichen Planungsleistungen

- Abstimmung der Planung mit dem Ortsrat Clauen

- Ausschreibung der Bauleistungen und Beauftragung des Bieters mit dem wirtschaftlichsten Angebot

 

4. Die Verwaltung wird unabhängig des Planungserfolges beauftragt, über die zuständige Straßenverkehrsbehörde zu prüfen, ob in dem betroffenen Streckanabschnitt zwischen der Zufahrt Fa. Hoyer und OD Clauen eine Geschwindigkeitsreduktion anordnungsfähig ist.

 

   
    16.03.2026 - Ausschuss für Bauwesen, Natur- und Umweltschutz
    Ö 16 - (offen)
   

Beschluss:

 

  1.  Die Verwaltung hat zu prüfen, inwieweit Fördermittel (z. B. LEADER-Mittel) zur Hinzuziehung der Kostendeckung zur Verfügung stehen. Sollte dies der Fall sein, ist ein entsprechender Förderantrag zu stellen.
     
  2. Die Verwaltung wird beauftragt, mit der Grundstückseigentümerin des Flurstücks 21, Flur 3, Gemarkung Clauen zum Erwerb von Teilflächen in Verhandlung zu treten und einen entsprechenden Kaufvertrag abzuschließen. Alternativ kann auch ein langfristig bzw. auf Dauer angelegter Pachtvertrag verhandelt und abgeschlossen werden.

 

  1. Sofern die Gemeinde über die benötigte Fläche verfügen kann, wird die Verwaltung zu folgenden Maßnahmen beauftragt:

 

  1. Beauftragung eines Fachingenieurs für die erforderlichen Planungsleistungen

-          Abstimmung der Planung mit dem Ortsrat Clauen

-          Ausschreibung der Bauleistungen und Beauftragung des Bieters mit dem wirtschaftlichsten Angebot

 

  1. Die Verwaltung wird unabhängig des Planungserfolges beauftragt, über die zuständige Straßenverkehrsbehörde zu prüfen, ob in dem betroffenen Streckanabschnitt zwischen der Zufahrt Fa. Hoyer und OD Clauen eine Geschwindigkeitsreduktion anordnungsfähig ist.

 

Abstimmungsergebnis:

 

Zustimmung einstimmig

 

   
    19.03.2026 - Rat der Gemeinde Hohenhameln
    Ö 11 - ungeändert beschlossen
   

Beschluss:
1. Die Verwaltung hat zu prüfen, inwieweit Fördermittel (z. B. LEADER-Mittel) zur Hinzuziehung der Kostendeckung zur Verfügung stehen. Sollte dies der Fall sein, ist ein entsprechender Förderantrag zu stellen.
 

2. Die Verwaltung wird beauftragt, mit der Grundstückseigentümerin des Flurstücks 21, Flur 3, Gemarkung Clauen zum Erwerb von Teilflächen in Verhandlung zu treten und einen entsprechenden Kaufvertrag abzuschließen. Alternativ kann auch ein langfristig bzw. auf Dauer angelegter Pachtvertrag verhandelt und abgeschlossen werden.

 

3. Sofern die Gemeinde über die benötigte Fläche verfügen kann, wird die Verwaltung zu folgenden Maßnahmen beauftragt:

 

-          Beauftragung eines Fachingenieurs für die erforderlichen Planungsleistungen

- Abstimmung der Planung mit dem Ortsrat Clauen

- Ausschreibung der Bauleistungen und Beauftragung des Bieters mit dem wirtschaftlichsten Angebot

 

4. Die Verwaltung wird unabhängig des Planungserfolges beauftragt, über die zuständige Straßenverkehrsbehörde zu prüfen, ob in dem betroffenen Streckanabschnitt zwischen der Zufahrt Fa. Hoyer und OD Clauen eine Geschwindigkeitsreduktion anordnungsfähig ist.

 

 

Abstimmungsergebnis:

 

Zustimmung einstimmig

Ö 12  
Barrierefreie Sanierung der Bushaltestellen an der Peiner Landstraße in Clauen  
Enthält Anlagen
2026/007  
Ö 13  
Endausbau Baugebiet "Am Schildbaum" in der Ortschaft Hohenhameln  
Enthält Anlagen
2026/008  
Ö 14  
Aufstellung des Bebauungsplanes "Gesundes Zentrum Hohenhameln", Ortschaft Hohenhameln a) Beschluss über die Stellungnahmen der Träger öffentlicher Belange und Dritter b) Satzungsbeschluss und Beschluss über die Begründung  
Enthält Anlagen
2026/012  
Ö 15  
50. Änderung des Flächennutzungsplanes der Gemeinde Hohenhameln, Ortschaft Mehrum a) Beratung über den Entwurf b) Beschluss über die Veröffentlichung im Internet und die Beteiligung der Behörden und sonstigen Träger öffentlicher Belange  
Enthält Anlagen
2026/013  
Ö 16  
Neuaufstellung des Regionalen Raumordnungsprogramms (RROP) für den Großraum Braunschweig - 1. Entwurf des RROP 2025  
2026/015  
Ö 17  
52. Änderung des Flächennutzungsplanes der Gemeinde Hohenhameln und Aufstellung des Bebauungsplanes "Rechenzentrum", Ortschaft Mehrum; Aufstellungsbeschluss  
Enthält Anlagen
2026/018  
Ö 18  
Kommunaler Wärmeplan der Gemeinde Hohenhameln; Abschlussbericht  
Enthält Anlagen
2026/019  
Ö 19  
Grundhafte Sanierung des Außengeländes von der Kindertagesstätte "Klein Lummerland", Ortschaft Hohenhameln  
Enthält Anlagen
2026/020  
Ö 20  
stellvertretender Ortsbrandmeister für die Ortschaft Equord  
2026/005  
Ö 21  
stellvertretender Ortsbrandmeister für die Ortschaft Mehrum  
2026/006  
Ö 22  
Grundschule Clauen - Umbaumaßnahme  
Enthält Anlagen
2026/009  
Ö 23  
Antrag des Ortsrates Soßmar: Einrichtung eines Bolzplatzes in der Gemarkung Soßmar  
Enthält Anlagen
2026/022  
Ö 24  
Antrag der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN: Anpassung Aufwandsentschädigung für die Inanspruchnahme einer Hilfskraft - Demokratie stärken - Ratsarbeit für mehr Menschen ermöglichen  
Enthält Anlagen
2026/023  
Ö 25  
Mitteilungen und Anfragen      
N 1     (nichtöffentlich)