Bürgerinformationssystem der Gemeinde Hohenhameln

Vorlage - 2024/007-01-01  

 
 
Betreff: Antrag des Ortsrates Hohenhameln: Anordnung des VZ 206 nach StVO im Dehnenweg- "Stoppschild"
Status:öffentlichVorlage-Art:Antrag Ortsrat
  Bezüglich:
2024/007-01
Federführend:Fachbereich III Familie, Soziales und Ordnung Bearbeiter/-in: Buhndorf, Andrea
Beratungsfolge:
Verwaltungsausschuss Vorbereitung
Rat der Gemeinde Hohenhameln Entscheidung
17.04.2024 
Sitzung des Rates der Gemeinde Hohenhameln (offen)   
Rat der Gemeinde Hohenhameln
25.04.2024 
Sitzung des Rates der Gemeinde Hohenhameln ungeändert beschlossen   

Sachverhalt
Beschlussvorschlag
Finanzielle Auswirkungen
Anlage/n
Anlagen:
Antrag des Ortsrates Hohenhameln-Anordnung des VZ 206 nach StVO im Dehnenweg-Stoppschild - 007  
ALLRIS® Office Integration 3.9.2

Es wird Bezug genommen auf die Vorlagen 2024 007 und 2024 007-1. Nach Rücksprache mit der Straßenverkehrsbehörde soll ein Ortstermin zur Besprechung der rechtlichen Möglichkeiten vor dem Beschluss erfolgen. Ziel ist eine rechtskonforme Umsetzung der Möglichkeiten der Straßenverkehrsführung.

 

ALLRIS® Office Integration 3.9.2

Die zuvor abgestimmte Vorgehensweise wird zugunsten des o. g. Sachverhaltes verändert und ein Ortstermin mit der Straßenverkehrsbehörde durchgeführt. Dabei werden umsetzungsfähige Maßnahmen besprochen.

 

ALLRIS® Office Integration 3.9.2

Finanzielle Auswirkungen dieser Beschlussvorlage

 

Die Aufgabe ist

freiwillig

Pflichtaufgabe

 

Diese Beschlussvorlage hat

keine finanziellen Auswirkungen

 

 

Diese Beschlussvorlage hat

 

nachfolgende finanzielle Auswirkungen

Gesamtkosten der Maßnahme dieser

Beschlussvorlage im laufenden Haushaltsjahr:

€

 

Ist die Maßnahme dieser Beschlussvorlage im laufenden Haushaltsjahr im

Haushaltsplan veranschlagt?

Ja

Haushaltsansatz

insgesamt

                  €

bei Produkt

 

Nein

 

 

Ist eine außerplanmäßige Ausgabe erforderlich?

 

Nein

 

Ja

 

bei Produkt

 

 

 

Deckung durch Produkt

 

Sachkonto

 

Ist der Haushaltsansatz ausreichend?

Ja

Nein

 

überplanmäßige Ausgabe in Höhe von

€

 

Deckung durch Produkt

 

Sachkonto

 

Gibt es Folgekosten?

Nein

Im ersten auf das laufende Haushaltsjahr folgende Jahr:

€

Im zweiten auf das laufende Haushaltsjahr folgende Jahr:

€

Im dritten auf das laufende Haushaltsjahr folgende Jahr:

€

Gibt es eine Gegenfinanzierung?

Nein

Ja

in Höhe von

€

bei Sachkonto

 

Ist die Gegenfinanzierung dauerhaft?

Nein

Ja

 

Gegebenenfalls ergänzende Erläuterungen zu den finanziellen Auswirkungen:

 

Sofern Maßnahmen wie z B. Beschilderungen erforderlich werden, sind Haushaltsmittel hierfür aus dem aktuellen Haushalt abzubilden.

 

 

 

 

 

Anlagen:  
  Nr. Name    
Anlage 1 1 Antrag des Ortsrates Hohenhameln-Anordnung des VZ 206 nach StVO im Dehnenweg-Stoppschild - 007 (344 KB)      
Stammbaum:
2024/007   Antrag des Ortsrates Hohenhameln: Anordnung des VZ 206 nach StVO im Dehnenweg- "Stoppschild"   FD 10 Allgemeine Verwaltung   Antrag Ortsrat
2024/007-01   Antrag des Ortsrates Hohenhameln: Anordnung des VZ 206 nach StVO im Dehnenweg- "Stoppschild"   Fachbereich I Zentrale Dienste und Steuerung   Antrag Ortsrat
2024/007-01-01   Antrag des Ortsrates Hohenhameln: Anordnung des VZ 206 nach StVO im Dehnenweg- "Stoppschild"   Fachbereich III Familie, Soziales und Ordnung   Antrag Ortsrat