Bürgerinformationssystem der Gemeinde Hohenhameln

Vorlage - 2024/010

Betreff:

Feststellung des Sitzverlustes des Ortsratsmitgliedes Annika Schalin

Status:

öffentlich

Vorlage-Art:

Vorlage

Ansprechpartner:

Witte, Karl-Heinz

Federführend:

Fachbereich I Zentrale Dienste und Steuerung

Bearbeiter/-in:

Witte, Karl-Heinz

Beratungsfolge:


Ortsrat Mehrum		Entscheidung
20.02.2024	Sitzung des Ortsrates Mehrum	zur Kenntnis genommen

Sachverhalt
Beschlussvorschlag
Finanzielle Auswirkungen
Anlage/n

ALLRIS® Office Integration 3.9.2

Ortsratsmitglied Annika Schalin hat mit Schreiben vom 08.02.2024, bei der Gemeinde Hohenhameln eingegangen am 13.02.2024, mit sofortiger Wirkung auf ihren Sitz im Ortsrat Mehrum verzichtet.

Der Verzicht ist unwiderruflich.

Der Ortsrat hat nach § 52 Niedersächsisches Kommunalverfassungsgesetz (NkomVG) festzustellen, ob die Voraussetzung nach § 52 Abs. 1, Ziff. 1 NkomVG vorliegt (schrifliche Verzichtserklärung).

Eine schriftliche Verzichtserklärung liegt vor.

ALLRIS® Office Integration 3.9.2

Der Ortsrat Mehrum stellt den Sitzverlust fest.

Aus dem Beschlussvorschlag ergeben sich finanzwirtschaftliche Auswirkungen (Erträge, Aufwendungen, Investitionskosten) unmittelbar auf den Haushalt der Region Hannover:

Finanzielle Auswirkungen dieser Beschlussvorlage

Die Aufgabe ist
	freiwillig
	Pflichtaufgabe

Diese Beschlussvorlage hat
	keine finanziellen Auswirkungen

Diese Beschlussvorlage hat
	nachfolgende finanzielle Auswirkungen
Gesamtkosten der Maßnahme dieser Beschlussvorlage im laufenden Haushaltsjahr:		€

Ist die Maßnahme dieser Beschlussvorlage im laufenden Haushaltsjahr im Haushaltsplan veranschlagt?
	Ja		Haushaltsansatz insgesamt			€		bei Produkt
	Nein
	Ist eine außerplanmäßig Ausgabe erforderlich?
			Nein
			Ja					bei Produkt
			Deckung durch Produkt					Sachkonto
Ist der Haushaltsansatz ausreichend?
	Ja
	Nein
	überplanmäßige Aushabe in Höhe von										€
	Deckung durch Produkt							Sachkonto
Gibt es Folgekosten?
	Nein
	Im ersten auf das laufende Haushaltsjahr folgende Jahr:									€
	Im zweiten auf das laufende Haushaltsjahr folgende Jahr:									€
	Im dritten auf das laufende Haushaltsjahr folgende Jahr:									€
Gibt es eine Gegenfinanzierung?
	Nein
	Ja	in Höhe von		€			bei Sachkonto
Ist die Gegenfinanzierung dauerhaft					Nein				Ja

Gegebenenfalls ergänzende Erläuterungen zu den finanziellen Auswirkungen: