Bürgerinformationssystem der Gemeinde Hohenhameln

Vorlage - 2021/084  

 
 
Betreff: Bestimmung der Ortsvorsteherinnen und Ortsvorsteher
Status:öffentlichVorlage-Art:Vorlage
Federführend:Fachbereich I Zentrale Dienste und Steuerung Bearbeiter/-in: Meißner, Frank
Beratungsfolge:
Rat der Gemeinde Hohenhameln Entscheidung
04.11.2021 
Konstituierende Sitzung des Rates der Gemeinde Hohenhameln ungeändert beschlossen   

Sachverhalt
Beschlussvorschlag
Finanzielle Auswirkungen
Anlage/n

ALLRIS® Office Integration 3.9.2

Für die Ortschaften Bründeln, Ohlum und Rötzum werden nach § 12 Absatz 1 der Hauptsatzung der Gemeinde Hohenhameln Ortsvorsteher bestellt.

Nach § 12 Absatz 2 Satz 1 der Hauptsatzung der Gemeinde Hohenhameln wird die Ortsvorsteherin oder der Ortsvorsteher in den Ortschaften Bründeln und Ohlum gemäß § 96 Absatz 1 Satz 1 NKomVG aufgrund des Vorschlags der Fraktion, deren Mitglieder der Partei angehören, die in der Ortschaft bei der Wahl der Ratsmitglieder die meisten Stimmen erhalten hat, bestimmt.

Nach dem Ergebnis der Wahl für den Gemeinderat am 12.09.2021 ist vorschlagsberechtigt für die Ortschaft

  Bründeln  die SPD-Fraktion

  Ohlum   die CDU-Fraktion

 

Nach § 12 Absatz 2 Satz 2 der Hauptsatzung der Gemeinde Hohenhameln bestimmt in der Ortschaft Rötzum der Rat gemäß § 96 Absatz 1 Satz 2 NKomVG die Ortsvorsteherin oder den Ortsvorsteher.

 

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1.Auf Vorschlag der SPD-Fraktion wird für die Ortschaft Bründeln zur Ortsvorsteherin oder zum Ortsvorsteher bestimmt:

    ______________________________

 

2. Auf Vorschlag der CDU-Fraktion wird für die Ortschaft Ohlum zur Ortsvorsteherin oder zum Ortsvorsteher bestimmt:

    ______________________________

 

3. Für die Ortschaft Rötzum bestimmt der Rat zur Ortsvorsteherin oder zum Ortsvorsteher:

 

    ______________________________

 

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Finanzielle Auswirkungen dieser Beschlussvorlage

 

Die Aufgabe ist

freiwillig

Pflichtaufgabe

 

Diese Beschlussvorlage hat

keine finanziellen Auswirkungen

 

 

Diese Beschlussvorlage hat

 

nachfolgende finanzielle Auswirkungen

Gesamtkosten der Maßnahme dieser

Beschlussvorlage im laufenden Haushaltsjahr:

 

Ist die Maßnahme dieser Beschlussvorlage im laufenden Haushaltsjahr im

Haushaltsplan veranschlagt?

Ja

Haushaltsansatz

 insgesamt

                 

bei Produkt

 

Nein

 

 

Ist eine außerplanmäßig Ausgabe erforderlich?

 

Nein

 

Ja

 

bei Produkt

 

 

 

Deckung durch Produkt

 

Sachkonto

 

Ist der Haushaltsansatz ausreichend?

Ja

Nein

 

überplanmäßige Aushabe in Höhe von

 

Deckung durch Produkt

 

Sachkonto

 

Gibt es Folgekosten?

Nein

Im ersten auf das laufende Haushaltsjahr folgende Jahr:

Im zweiten auf das laufende Haushaltsjahr folgende Jahr:

Im dritten auf das laufende Haushaltsjahr folgende Jahr:

Gibt es eine Gegenfinanzierung?

Nein

Ja

in Höhe von

bei Sachkonto

 

Ist die Gegenfinanzierung dauerhaft

Nein

Ja

 

Gegebenenfalls ergänzende Erläuterungen zu den finanziellen Auswirkungen: