Bürgerinformationssystem der Gemeinde Hohenhameln

Vorlage - 2021/003

Betreff:

Antrag der SPD-Fraktion: Prüfung des Ausbaus einer Infrastruktur für E-Mobilität in der Gemeinde Hohenhameln

Status:

öffentlich

Vorlage-Art:

Vorlage

Federführend:

Fachbereich I Zentrale Dienste und Steuerung

Bearbeiter/-in:

Meißner, Frank

Beratungsfolge:


Verwaltungsausschuss		Vorbereitung
Ausschuss für Bauwesen, Natur- und Umweltschutz		Vorbereitung
21.06.2021	Sitzung des Ausschusses für Bauwesen, Natur- und Umweltschutz	geändert beschlossen
Verwaltungsausschuss		Vorbereitung
Rat der Gemeinde Hohenhameln		Entscheidung
24.06.2021	Sitzung des Rates der Gemeinde Hohenhameln	geändert beschlossen

Sachverhalt
Beschlussvorschlag
Finanzielle Auswirkungen
Anlage/n


Anlagen:
BV 003_2021 Anlage Antrag SPD-Fraktion Prüfung des Ausbaus einer Infrastruktur für E-Mobilität in der Gemeinde Hohenhameln

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Nach § 5 Absatz 2 der Geschäftsordnung entscheidet der Rat darüber, welchem Ausschuss die Anträge zur Vorbereitung überwiesen werden sollen. Gehen Anträge nicht spätestens 2 Wochen vor der jeweiligen Ratssitzung ein und liegt keine Dringlichkeit nach § 6 der Geschäftsordnung vor oder findet innerhalb eines Monats nach Eingang eines Antrags keine Ratssitzung statt, entscheidet der Verwaltungsausschuss anstelle des Rates über die Ausschussverweisung. Der Antrag ist am 07.12.2020 eingegangen, die nächste Ratssitzung findet am 25.03.2021 statt. Der Antrag wird deshalb zur Ausschussverweisung auf die Tagesordnung der nächsten Sitzung des Verwaltungsausschusses am 26.01.2021 gestellt.

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Nach Beratung.

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Finanzielle Auswirkungen dieser Beschlussvorlage

Die Aufgabe ist
	freiwillig
	Pflichtaufgabe

Diese Beschlussvorlage hat
	keine finanziellen Auswirkungen

Diese Beschlussvorlage hat
	nachfolgende finanzielle Auswirkungen
Gesamtkosten der Maßnahme dieser Beschlussvorlage im laufenden Haushaltsjahr:		€

Ist die Maßnahme dieser Beschlussvorlage im laufenden Haushaltsjahr im Haushaltsplan veranschlagt?
	Ja		Haushaltsansatz insgesamt			€		bei Produkt
	Nein
	Ist eine außerplanmäßig Ausgabe erforderlich?
			Nein
			Ja					bei Produkt
			Deckung durch Produkt					Sachkonto
Ist der Haushaltsansatz ausreichend?
	Ja
	Nein
	überplanmäßige Aushabe in Höhe von										€
	Deckung durch Produkt							Sachkonto
Gibt es Folgekosten?
	Nein
	Im ersten auf das laufende Haushaltsjahr folgende Jahr:									€
	Im zweiten auf das laufende Haushaltsjahr folgende Jahr:									€
	Im dritten auf das laufende Haushaltsjahr folgende Jahr:									€
Gibt es eine Gegenfinanzierung?
	Nein
	Ja	in Höhe von		€			bei Sachkonto
Ist die Gegenfinanzierung dauerhaft					Nein				Ja

Gegebenenfalls ergänzende Erläuterungen zu den finanziellen Auswirkungen:


Anlagen:
	Nr.	Name
	1	BV 003_2021 Anlage Antrag SPD-Fraktion Prüfung des Ausbaus einer Infrastruktur für E-Mobilität in der Gemeinde Hohenhameln (402 KB)