Bürgerinformationssystem der Gemeinde Hohenhameln

Vorlage - 2020/078  

 
 
Betreff: Antrag des Ratsmitglieds Goldbeck, nach Informationsveranstaltungen für interessierte Ratsmitglieder zur Grundwasserförderung in Clauen am 11. und am 16.09.2020 die beiden am 18.09.2020 gestellten Anträge des Herrn Habermann zur Abstimmung zu bringen
Status:öffentlichVorlage-Art:Vorlage
Federführend:Fachbereich I Zentrale Dienste und Steuerung Bearbeiter/-in: Meißner, Frank
Beratungsfolge:
Verwaltungsausschuss Vorbereitung

Sachverhalt
Beschlussvorschlag
Finanzielle Auswirkungen
Anlage/n

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Der Antrag wurde als Dringlichkeitsantrag zur Ratssitzung am 24.09.2020 gestellt. Nachdem die Dringlichkeit durch den Rat abgelehnt wurde, ist der Antrag nach der Geschäftsordnung weiter zu behandeln. Nach § 5 Absatz 2 der Geschäftsordnung entscheidet der Rat darüber, welchem Ausschuss die Anträge zur Vorbereitung überwiesen werden sollen. Liegt keine Dringlichkeit vor oder findet innerhalb eines Monats nach Eingang eines Antrags keine Ratssitzung statt, entscheidet der Verwaltungsausschuss anstelle des Rates über die Ausschussverweisung. Der Antrag wird deshalb zur Ausschussverweisung auf die Tagesordnung der Sitzung des Verwaltungsausschusses am 27.10.2020 gestellt.

 

Die vom Ratsmitglied genannten Anträge vom 18.09.2020 liegen der Verwaltung nicht vor. Am 23.09.2020 sind von Herrn Habermann abweichende Anträge eingegangen, so dass eine Beschlussfassung über die anliegenden Anträge nicht möglich ist.

 

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Ablehnung.

 

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Finanzielle Auswirkungen dieser Beschlussvorlage

 

Die Aufgabe ist

freiwillig

Pflichtaufgabe

 

Diese Beschlussvorlage hat

keine finanziellen Auswirkungen

 

 

Diese Beschlussvorlage hat

 

nachfolgende finanzielle Auswirkungen

Gesamtkosten der Maßnahme dieser

Beschlussvorlage im laufenden Haushaltsjahr:

 

Ist die Maßnahme dieser Beschlussvorlage im laufenden Haushaltsjahr im

Haushaltsplan veranschlagt?

Ja

Haushaltsansatz

insgesamt

                  €

bei Produkt

 

Nein

 

 

Ist eine außerplanmäßig Ausgabe erforderlich?

 

Nein

 

Ja

 

bei Produkt

 

 

 

Deckung durch Produkt

 

Sachkonto

 

Ist der Haushaltsansatz ausreichend?

Ja

Nein

 

überplanmäßige Aushabe in Höhe von

 

Deckung durch Produkt

 

Sachkonto

 

Gibt es Folgekosten?

Nein

Im ersten auf das laufende Haushaltsjahr folgende Jahr:

Im zweiten auf das laufende Haushaltsjahr folgende Jahr:

Im dritten auf das laufende Haushaltsjahr folgende Jahr:

Gibt es eine Gegenfinanzierung?

Nein

Ja

in Höhe von

bei Sachkonto

 

Ist die Gegenfinanzierung dauerhaft

Nein

Ja

 

Gegebenenfalls ergänzende Erläuterungen zu den finanziellen Auswirkungen:

 

 

 

 

 

 


 

Anlagen:  
  Nr. Name    
Anlage 1 1 BV 078_2020 Anlage Antrag Ratsmitglied Goldbeck Abstimmung über die Anträge des Herrn Habermann zur Grundwasserförderung (1148 KB)